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Dr. Stefan Fulst-Blei

SPD 10.12.2025 Sitzungen 17/137

Genau. – Herr Präsident, ich bin diesbezüglich sogar durch. Das ist ein pädagogischer Griff. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Zum Glück machen Sie keine Pädagogik mehr!) – Herr Rülke, ich habe Sie auch lieb. – Aber was wir feststellen können: Die Gemeinschaftsschulen haben sich etabliert; sie haben auch beeindruckende Erfolge vorzuweisen. Herr Poreski, an dieser Stelle stimme ich Ihnen ausdrücklich zu: Wenn einer der zahlreichen Bundespreise nach Baden-Württemberg gekommen ist, dann aufgrund der Gemeinschaftsschulen. Kollege Kern, da muss ich Ihnen jetzt mal eines sagen: (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Aber meine Zwi- schenfrage nicht zulassen!) Wie oft stellen Sie sich – wie auch heute – hier hin? Ich habe die Kollegin Rolland gefragt, ob ich das falsch verstanden habe. Sie haben heute wieder so ein schlechtes Bild von den Gemeinschaftsschulen entworfen. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Unsinn! Kein ein- ziges Mal! Wo denn?) Geben Sie doch einmal in Google ein: „Kern besucht Gemeinschaftsschule“. Gemeinschaftsschule Eigeltingen: Dr. Timm Kern betonte, dass die Schulform Gemeinschaftsschule für ihn eine wichtige Ergänzung des vielfältigen Bildungssystems sei: (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Ja, also! – Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Also! – Zuruf des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP – Unruhe bei der FDP/ DVP) „Die Vielfalt der Schulformen in Baden-Württemberg ist eine Stärke, die unbedingt erhalten bleiben muss, ...“ Ich bitte Sie ausdrücklich, wenn Sie das ernst meinen und die Kollegen nicht veräppeln wollen: Unterlassen Sie hier solche Schlechtdarstellungen der Gemeinschaftsschule als Schulart. (Beifall bei der SPD – Abg. Dr. Timm Kern FDP/ DVP: Welche denn? Die können Sie gar nicht sagen! – Gegenruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/ DVP: Das Problem war: Die Rede wurde vom Berater schon letzte Woche geschrieben!) – Nein. – Die Gemeinschaftsschule kann sich durchaus sehen lassen. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das hat der Berater so aufgeschrieben!) de – 137. Sitzung – Mittwoch, 10. Dezember 2025 Sehen lassen konnte sich übrigens auch der Modellversuch G 9, den die SPD damals gegen den Willen der Grünen durchgedrückt hat. 2025 wurde endlich dem Wunsch vieler Schülerinnen und Schüler sowie Eltern entsprochen, und das G 9 ist zurückgekehrt, gegen langjährigen Widerstand der Grünen. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Irgendwie hatten Sie noch nie das Kultusministerium, so wie Sie reden!) Für beide Punkte gilt: SPD wirkt. Und übrigens können wir zurzeit feststellen: Auch bei einem weiteren wichtigen Thema in Sachen Bildungsgerechtigkeit wirkt SPD, und zwar beim Thema „Gebührenfreie Kitas“. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Hatten Sie auch mal das Kultusministerium?) Endlich bewegen sich auch andere Parteien auf unsere Forderung zu. Aber ich sage auch gleich: (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Hatten Sie auch mal das Kultusministerium?) Wir verstehen Kitas als Bildungseinrichtung. Wir plädieren für kostenfreie Bildung und Entlastung für Familien. Aber für uns ist das kein Wahlkampfmanöver, (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Nein, nein!) sondern ein Ziel, (Zuruf von der CDU: Nein, nein!) welches wir glaubwürdig schon viele Jahre vertreten. Nur mit einer starken SPD wird die Kita wirklich gebührenfrei. Und nur mit einer starken SPD wird Bildung in diesem Land endlich ein Stück gerechter. Ich danke Ihnen. (Beifall bei der SPD und des Abg. Daniel Born [frak- tionslos])

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