Dr. Stefan Fulst-Blei

Kollege Schütte, vorab: Ich habe mir am Anfang Ihrer Rede erst einmal aufgeschrieben: Danke für den ruhigen Ton. Das ist sicherlich angemessener als das wilde Flügelschlagen, das ich teilweise vorher hier wahrgenommen habe. Ich stelle allerdings auch fest, dass ich die Kritik an dem IT-System von Ihnen als Berichterstatter für den …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ehrlich: Als ich letzten Mittwoch das erste Mal davon gehört habe, habe ich einen Moment gebraucht, um zu realisieren, dass das Datum nicht der 1. April, sondern tatsächlich der 16. Juli war. Und ich weiß, dass es vielen im Haus auch so ging. Ich gebe auch ehrlich zu, …

Kollege Sturm, ich danke Ihnen auch für Ihre Überleitung. Es wäre mir sonst ein bisschen schwergefallen, aber Sie haben in der Tat gesagt: Wir haben einen Haufen Themen. Wir haben in der SPD beispielsweise am Montag eine Schalte mit der GEW gehabt. Ich war entsetzt, als ich gehört habe, dass wir, wie die Kolleginnen und Kollegen …

Was bleibt: Herr Balzer mag keine „RespektPommes“ im Freibad, er mag lieber „ein Volk, ein Reich, ein Schnitzel“. (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall – Zurufe, u. a.: Schä- men Sie sich!) Oder altbadisch ausgedrückt: Die AfD will durch das Beschreiben angeblicher gesellschaftlicher Triggerpunkte unabhängig von harten Fakten oder konkreten …

Danke, Kollege Sturm. Und Kollegin Geugjes, Gratulation zu dieser herausragenden Rede. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der SPD und der CDU – Vereinzelt Beifall bei der FDP/DVP) Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! „Schleichender Verlust kultureller und pädagogischer Selbstbestimmung unserer Kinder“, …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Kolleginnen und Kollegen, die Debatte um die Frage nach der Unreife oder Reife von potenziell Auszubildenden ist mir persönlich schon in den 1990er-Jahren begegnet. Damals war ich Landesjugendsekretär der Gewerkschaft ÖTV und als solcher im Landesbildungsausschuss in Rheinland-Pfalz. Da ging es um eine …

Vielen herzlichen Dank. – Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich muss mich offensichtlich zunächst einmal für die Überraschung, dass ich den Vorsitzenden des Lan- (Dr. Stefan Fulst-Blei) deselternbeirats zu diesem prominenten Thema mit einem großen Artikel zitiert habe, entschuldigen. Sie sind …

Vielen herzlichen Dank. – Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Wie gerecht geht es eigentlich an unseren Schulen zu? Ich zitiere: „Lehrkräftemangel, Schulbautenverfall, gesperrte Turnhallen, fehlende Kantinen“. Das Zitat stammt aus einem Beitrag des Vorsitzenden des Landeselternbeirats, Sebastian Kölsch, der am 5. April 2025 in den …

Eine Bemerkung: Vielleicht könnten Sie noch einmal kurz erläutern, warum es nicht möglich ist, das pädagogische Netz und das Landesverwaltungsnetz miteinander zu kombinieren. Meine Zusatzfrage: Wie lässt sich denn aus Ihrer Sicht die Höhe dieses Betrags erklären? Das ist ja schon bemerkenswert. In diesem Kontext: Gibt es aktuelle …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Das Eckenberg-Gymnasium Adelsheim lohnt durchaus die Reise; es ist nämlich insofern etwas Besonderes, als es als Aufbaugymnasium im Landesbesitz ist, und Lehrerkolleginnen und -kollegen machen dort wirklich eine super Arbeit. Man muss allerdings auch sagen, dass an der einen oder anderen Stelle durchaus …

Genau, eine Nachfrage – vielen herzlichen Dank; die Frage impliziert das jetzt –: War es bisher tatsächlich so geregelt, dass die vier Regierungspräsidien das unterschiedlich gehandhabt haben? – Das nur für uns. Zweitens: Erst einmal prima, dass das jetzt kommt. Können Sie noch kurz präzisieren, was 2025 schon teilweise, wie Sie gesagt …

Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. – Das Thema Bürokratieabbau ist in aller Munde und drückt uns vorn und hinten. Gerade an den Schulen ist es immer wieder Thema. Ich hatte eine kuriose Situation nach einer Podiumsdiskussion, Frau Staatssekretärin, als mir eine Schulleitung – eine der wenigen Schulleitungen, die sowohl ein Gymnasium …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Kollege Miller, genau das ist das Problem. Sie sagen, es drohe ansonsten ein Wettbewerb zwischen den Bundesländern. Entschuldigung: Wenn mittlerweile 14 von 16 Bundesländern die Schulgeldfreiheit eingeführt haben, was ist das denn anderes als ein Wettbewerb? Und vor allem: Was ist es anderes als ein …

Nein, Frau Präsidentin, wenn das nicht in Ordnung ist, nehme ich das natürlich gern zurück. (Heiterkeit – Lachen bei der AfD – Vereinzelt Beifall bei der AfD) Aber ich finde es immer wieder interessant, wenn man die AfD einmal wörtlich zu Wort kommen lässt. Das ist doch eigentlich nicht an Peinlichkeit zu übertreffen. (Zuruf von der AfD: …

Danke.

Frau Präsidentin, mit Ihrer Erlaubnis würde ich gern einmal etwas ausprobieren, weil ich der Meinung bin, es ist jetzt doch einmal Zeit, die AfD zu Wort kommen zu lassen. riode – 121. Sitzung – Donnerstag, 10. April 2025 (Der Redner hält ein Smartphone an das Mikrofon und spielt eine Audioaufnahme ab.) Was Trump in Amerika geschafft hat, …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal herzlichen Dank, Kollege Bückner, für diese Rede. Ich habe während Ihode – 121. Sitzung – Donnerstag, 10. April 2025 rer Ausführungen oft darüber nachgedacht, was das eigentlich für meinen Wahlkreis bedeutet oder auch für die vielen Unternehmen, die wir, die …

Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. – Frau Staatssekretärin, wir reden, wenn ich mich nicht irre, aktuell deutschlandweit von 2,9 Millionen mehr oder weniger jungen Menschen, von denen wir tatsächlich nicht wissen, wo sie im System sind. Daher – so sage ich jetzt einmal – halte ich es für ein sehr, sehr dringliches Anliegen, da …

Vielen herzlichen Dank. – Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten in der Tat einmal mehr einen Standardgesetzentwurf im Landtag, um die weitere Refinanzierung der freien Schulen – zu 80 % nach Bruttokostenmodell – sicherzustellen. Kollege Miller, auch ich habe mir überlegt, ob wir dem Vorschlag des Normenkontrollrats hier …

Da sind wir uns auch einig. Eine Information: Ich habe einen Fall – das ist auch der Hintergrund dieser Nachfrage –, eine Person, die im Lehramt ist (Dr. Stefan Fulst-Blei) und die „nur“ den Bachelor im Bereich IT hat. Da ist die Frage, ob es da die Möglichkeit gibt.