Jonas Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt komme ich aus einem Wahlkreis, in dem der Wolf sein Unwesen getrieben hat. Ich weiß also durchaus um die emotionalen und persönlichen Befindlichkeiten von Tierhalterinnen und Tierhaltern. Aber ich bin zugleich seit acht Jahren Mitglied dieses Hohen Hauses – ich bin sehr …

Sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Es liegt ja in Ihrer Hand, das zu tun. Sie sprachen gerade von Schaufensterpolitik. Ich war im November in Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch beim Landesbauernverband zur Podiumsdiskussion der Spitzenkandidaten. Da gab es einen Schlagabtausch …

Vielen Dank, Herr Kollege, für das Zulassen der Zwischenfrage. – Sie haben hier jetzt deutlich gemacht, welche Bedeutung dieses Abkommen für Baden-Württemberg und Deutschland hat. Ich denke, darin sind wir einig. Umso schwerer wiegt der Imageschaden, der jetzt auf diesem Abkommen liegt. Ich frage mich die ganze Zeit: Warum haben Sie …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich Sie schon ins Weihnachtsfest verabschieden. Aber ich habe mich gerade noch einmal beim Justizministerium versichert. Die Auslegung, die Herr Klecker – auf welcher Basis auch immer – vorgenommen hat, ist nicht Bestandteil dieses Gesetzentwurfs. Sie können noch so oft irgendwelche …

Herr Kollege Klecker, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. – Jetzt haben Sie sehr viel gesagt, aber leider enthält der Gesetzentwurf, der uns vorliegt, diese Formulierungen und diese Mechanismen, die Sie hier beschrieben haben, nicht. Deshalb meine Frage: Welches Gesetz haben Sie zur Vorbereitung Ihrer Rede genutzt? …

Ich will nichts von Ihnen, nein. Ganz sicher nicht. (Heiterkeit bei der SPD – Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen) Herr Baron, ich kann Sie beruhigen. Ich will viel, aber ich will nichts von Ihnen; ganz sicher, Herr Baron, ganz sicher. (Abg. Catherine Kern GRÜNE: Er ist schon verhei- ratet! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen wir uns kurz vor, es gäbe ein Modell eines Strafvollzugs, das bestimmte Dinge vereinen würde: eine sehr niedrige Rückfallquote und eine Leitidee, die dazu führt, dass Menschen zu guten Nachbarn erzogen werden, die die Gesellschaft insgesamt stärken. Ja, es gibt dieses …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können hier ein Stück weit anknüpfen an die Debatte, die wir gestern zum Bericht des Landesdatenschutzbeauftragten geführt haben. Denn da ging es darum, wie wir Datenschutz in einem Zeitalter der Digitalisierung fortschreiben und weiterentwickeln. Da würde ich Ihnen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch von meiner Seite, vonseiten der SPD-Fraktion, herzlichen Dank für 40 Berichte, für über 40 Jahre Arbeit im Sinne des wichtigen Grundrechts des Datenschutzes. Vielen Dank Ihnen, Herr Professor Dr. Keber, und Ihrem Team für die Arbeit, die Sie täglich leisten. (Beifall bei …

Das würde – so sehe ich das; ich frage Sie, ob Sie das auch so sehen – einen Kahlschlag bei Musikschulen, Schwimmbädern und sozialem Wohnungsbau in den Kommunen bedeuten. (Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU: Richtig! – Zurufe von der AfD, u. a. Abg. Rüdiger Klos: Was für ein Quatsch! – Glocke des Präsidenten) Dazu würde ich gern Ihre …

Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. – Zwischen Landesregierung und SPD-Fraktion bestehen unterschiedliche Auffassungen, was die Ausgestaltung der Grundsteuer betrifft. Aber das ist gar nicht der Grund für meine Zwischenfrage. Vielmehr hat der Kollege und Vertreter der AfD-Fraktion vorhin …

Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, vielen Dank für Ihre Ausführungen. – Sie haben das Thema Unterwegskontrollen angesprochen. Sie wissen, dass wir in den letzten Jahren immer mal wieder im Ausschuss und anderswo über Tiertransporte diskutiert haben. Ich war jetzt etwas überrascht, weil mir keine nennenswerte Zahl von Unterwegskontrollen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege von Eyb, wenn Sie den Stift ein bisschen drehen und wenden, dann kommen Sie zum Erfolg. Es ist wie mit der Landesregierung: Es braucht immer ein bisschen Anschub, bis etwas zu merken ist. (Beifall bei der SPD – Vereinzelt Heiterkeit) Liebe Bea …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es braucht noch ein oder zwei Sätze zur Einordnung dessen, was wir gerade gehört haben. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Einordnung? –

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ob in den Unternehmen unseres Landes, in den Vereinen, ob Lehrerinnen und Lehrer oder Selbstständige, ob privat oder im Beruf: Wir alle sind täglich mit Datenschutzfragen konfrontiert. Ich denke mal, Sie alle haben da keine großen Probleme. Aber ich gebe an dieser Stelle offen …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Ich meine auch, dass es im Rahmen dieser Zahl von Hörfunkprogrammen möglich ist, die Breite abzubilden. Aber ich sage Ihnen ganz konkret: Ich bin ja auch von Bürgerinnen und Bürgern darauf angesprochen worden, dass sich SWR4 verändert habe. Daraufhin habe ich ehrlicherweise sechs Wochen lang im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Kollege Wolf: Es ist gut, es ist sehr gut, dass wir das Thema Medienpolitik unter Punkt 1 der heutigen Tagesordnung besprechen. Ich gebe Ihnen auch recht: Wir haben Medienpolitik zu lange stiefmütterlich behandelt. Aber ich erinnere mal ganz kurz an die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis ich im Landtag den Reden von Peter Hauk zugehört habe, hatte ich immer gedacht, dass Märchen mit dem Namen „Peter“ nur bei „Peterchens Mondfahrt“ vorkommen. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: „Peter und der Wolf“!) Aber Sie, Herr Hauk, erzählen uns hier immer wieder neue …

War das nicht richtig, was sie gesagt hat? War das falsch?) Die Aussage zu den Monokulturen stimmt, (Abg. Jonas Weber SPD: Aha!) aber landwirtschaftliche Kulturen sind immer Monokulturen, weil landwirtschaftliche Pflanzen keine Konkurrenz vertragen. Man merkt, dass in Ihren Reihen kein aktiver Landwirt mehr sitzt. Das wissen Sie nicht. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Aus aktuellem Anlass lohnt sich wirklich die kurze Vorstellung: Was wäre es für ein Land, für ein Baden-Württemberg, ohne öffentlich-rechtlichen Rundfunk und ohne private Medien, also ohne Qualitätsjournalismus und ohne vielfältige Medienlandschaft? Welchen aktuellen Anlass …