Jonas Weber
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen wir uns kurz vor, es gäbe ein Modell eines Strafvollzugs, das bestimmte Dinge vereinen würde: eine sehr niedrige Rückfallquote und eine Leitidee, die dazu führt, dass Menschen zu guten Nachbarn erzogen werden, die die Gesellschaft insgesamt stärken. Ja, es gibt dieses Modell, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir haben es in Norwegen angeschaut. Wir haben in Norwegen angeschaut, wie ein Staat es hinbekommt, einen Strafvollzug so zu gestalten, dass die Rückfallquoten gering sind, und gleichzeitig Menschen dazu befähigt, nach Absitzen ihrer Haftstrafe gute Nachbarn und gute Bürger zu sein. Ich hätte mir von diesem Gesetzentwurf gewünscht, dass wir einen Teil dieser Ideen hier aufgenommen hätten. Aber ich habe im Laufe der Debatte vorhin auch gemerkt, wie weit es teilweise auseinandergeht. Ich habe, mit Verlaub, vom rechten Rand nur sehr dümmliche Einwürfe gehört, was Resozialisierung bedeutet. (Zuruf von der AfD) – Doch, Sie haben von „Fünfsternehotels“ und anderem Zeug gesprochen. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Ja!) Was für einen Unsinn erzählen Sie da! Was für einen Unsinn! (Beifall bei der SPD und den Grünen sowie Abgeord- neten der CDU und der FDP/DVP) Wenn Sie auch nur im Kern an echter Sicherheit in diesem Land interessiert wären, dann würden Sie dafür sorgen, dass Menschen eben nicht rückfällig und nicht wieder straffällig werden. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Das ist der Kern unseres Sicherheitsversprechens. – Herr Baron, Sie haben doch einfach keine Ahnung. Sie haben doch einfach keine Ahnung und plappern hier plump Blödsinn rein. Es tut mir leid: Plumpen Blödsinn plappern Sie hier rein. (Vereinzelt Beifall – Abg. Daniel Lede Abal GRÜ- NE: Keine Ahnung, aber die ganze Zeit die Klappe offen! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Sie waren doch nicht in einer einzigen Anstalt. Sie haben doch noch nie – –
