Jonas Weber

Ich will nichts von Ihnen, nein. Ganz sicher nicht. (Heiterkeit bei der SPD – Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen) Herr Baron, ich kann Sie beruhigen. Ich will viel, aber ich will nichts von Ihnen; ganz sicher, Herr Baron, ganz sicher. (Abg. Catherine Kern GRÜNE: Er ist schon verhei- ratet! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) – Ja, das ist richtig. Ich bin auch schon verheiratet, zum Glück. – Kommen wir zum Gesetz zur Förderung der Resozialisierung im Justizvollzug. Es wurde angesprochen: Es gibt ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Diese Gesetzesvorlage nimmt natürlich das auf, was das Bundesverfassungsgericht, das wir alle sehr schätzen, in seiner Weisheit entschieden hat, und wo wir richtigerweise an drei Punkten etwas verändern müssen: Die Gefangenenentlohnung muss erhöht werden, wir brauchen eine bessere Einbettung der Gefangenenarbeit in das Resozialisierungskonzept, und – Sie haben es angesprochen, Frau Ministerin – es geht auch um Ausund Weiterbildung. Denn gerade das, was ich angesprochen habe, nämlich der gute Nachbar, den wir im Sinn haben, der funktioniert eben nur dann, wenn er nach der Haft auch eine Arbeitsperspektive hat. Darum geht es im Kern. Das ist – ich sage es gern noch mal – echte Sicherheit in diesem Land. Sehen Sie es mir nach, liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen – ich habe eingangs Norwegen erwähnt –, ich bin ein bisschen enttäuscht, dass wir die Ideen, die wir in Norwegen gesehen haben, auf der Wegstrecke verloren haben. Ich fühle mich da an Michael Endes Scheinriesen Tur Tur erinnert: Je näher man dem Resozialisierungsgesetz kommt, desto kleiner wird es. Ein bisschen so ist das hier im Ergebnis auch. Ich hätte mir da mehr von der Koalition gewünscht. Ich hätte mir mehr Mut gewünscht. Ich hätte mir mehr moderne Ansätze gewünscht. Aber zu Weihnachten darf man sich immer etwas wünschen. Ich möchte an dieser Stelle einen Wunsch und einen Dank aussprechen. Wir reden hier über den Strafvollzug. Wir reden hier aber auch über Menschen, die an Weihnachten arbeiten – auf Polizeiwachen, in Gefängnissen, in Krankenhäusern, in zentralen Notaufnahmen. Deswegen gelten mein Weihnachtsgruß und mein Weihnachtsdank all denjenigen, die für Sicherheit und Gesundheit in diesem Land sorgen – 24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche, auch an Feiertagen. Herzlichen Dank von der SPD-Fraktion. de – 138. Sitzung – Donnerstag, 11. Dezember 2025 Und Ihnen wünsche ich beim nächsten Resozialisierungsgesetz ein bisschen mehr Mut. Der täte uns allen gut. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Ulli Hockenberger CDU)