Jonas Weber

War das nicht richtig, was sie gesagt hat? War das falsch?) Die Aussage zu den Monokulturen stimmt, (Abg. Jonas Weber SPD: Aha!) aber landwirtschaftliche Kulturen sind immer Monokulturen, weil landwirtschaftliche Pflanzen keine Konkurrenz vertragen. Man merkt, dass in Ihren Reihen kein aktiver Landwirt mehr sitzt. Das wissen Sie nicht. Das ist leider so. (Beifall bei der CDU – Abg. Sandro Scheer AfD: Dreifelderwirtschaft!) Das ist halt so, meine Damen und Herren. Deshalb sind landwirtschaftliche Kulturen immer Monokulturen. Baden-Württemberg zeichnet allerdings aus, dass wir keine Riesenäcker, keine Hunderte von Hektar großen Anbauflächen haben, sondern unsere Flächen relativ klein strukturiert sind und wir deshalb relativ viel Biodiversität auf unseren Fluren haben. (Zuruf von der AfD: Von Dreifelderwirtschaft haben Sie schon etwas gehört?) – Ja, die Dreifelderwirtschaft. Deshalb sind Sie mittlerweile beim Biogas auch ein wenig umgeschwenkt. Sie waren früher doch Kritiker von Biogas. Jetzt sagen Sie, wenn ich Herrn Abg. Klecker richtig verstanden habe: Ein bisschen Biogas könnten wir schon vertragen. (Abg. Dennis Klecker AfD: Wegen Ihrer Energiepo- litik bräuchten wir es!) iode – 124. Sitzung – Donnerstag, 22. Mai 2025 Sie merken eben auch, dass Fruchtfolge – Stichwort Dreifelderwirtschaft – nicht lediglich mit Weizen funktioniert. Dazu braucht man Folgepflanzen, und dazu zählen auch Energiepflanzen. Fruchtfolge bedeutet immer nicht nur Essbares für den Teller, sondern auch Energie. Auch Futterpflanzen sind Teil der Fruchtfolge. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Das ist auch ein Teil der Wahrheit. Das scheinen Sie von der SPD, die Sie blank jeglichen landwirtschaftlichen Sachverstands sind, noch nicht kapiert zu haben. (Zuruf von der SPD: Obacht, Herr Hauk!) – Das ist halt so. Sie sollten sich einfach einmal informieren, damit Sie qualifizierter mitdiskutieren können. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Ha, ha!) Meine Damen und Herren, als Verfechter einer zukunftsorientierten Energiepolitik möchte ich die Bedeutung der Biogasanlagen für die Energieversorgung unterstreichen. Dies ist auch eine Frage der Entwicklung der ländlichen Räume, unserer Landwirtschaft und auch der Bioökonomie. Für viele landwirtschaftliche Betriebe sind die Biogasanlagen ein wichtiges und vor allem auch ein kluges Standbein. Ich frage mich ganz bewusst, warum wir nicht intensiver und bewusster die lokalen nachhaltigen Energien nutzen. (Unruhe) Die Landwirtschaft als Wirtschaftszweig kann nämlich beides garantieren: Energie- und Ernährungssicherheit, und das auch noch klimaneutral. Wir stehen in Deutschland und gerade auch in Baden-Württemberg vor der Herausforderung, unsere Energieversorgung zukunftsfest zu gestalten. Um das zu erreichen, müssen wir gemeinsam an einer Lösung arbeiten, wie die Potenziale von Biogas aus der Landwirtschaft bestmöglich ausgeschöpft werden können. Deshalb will ich noch einmal herzlich für diese Debatte danken. (Beifall bei der CDU und der Abg. Martina Braun GRÜNE) Die Landesregierung hat bereits im Juni 2023 mit der Biogasstrategie ein klares Bekenntnis zur Bioenergie abgelegt. Herr Kollege Heitlinger, Sie sagen, hinter der Biogasstrategie stünden keine konkreten Projekte. Die rechtlichen Rahmensetzungen in der Energiepolitik obliegen dem Bund. Das wissen Sie genauso gut wie ich. (Abg. Georg Heitlinger FDP/DVP: Ja!) Es gibt aber bundesweit in keinem anderen Land als Baden-Württemberg ein einziges Projekt wie NEOBus. Dieser Bus fährt mit Biomethan, das von Kühen produziert wurde und dem dann das CO entzogen wurde. Die Schüler werden quasi mit der Kuhgülle zur Schule gebracht. (Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten der Grü- nen und der FDP/DVP) (Minister Peter Hauk) Das ist doch ein augenscheinliches Beispiel. Der Bus fährt klimaneutral mit einem Verbrennungsmotor. Die Umrüstungskosten sind überschaubar. Bei den Bioökonomieprojekten sind auch Nährstoffe aus Gärprojekten dabei. Auch das Silphie-Papier, das Sie bei Kaufland kaufen können – ich muss jetzt leider Schleichwerbung machen, weil es ein Unternehmen der Schwarz-Gruppe ist, das das macht –, ist ein bioökonomisches Produkt. Torfersatzprodukte aus Gärresten, Paludikulturen – all das ist Teil der Bioökonomiestrategie und der Biogasstrategie, die wir verabschiedet haben. Jetzt sagen Sie, das sei ein „Progrämmle“. Sie hätten gern Anträge stellen können, um die Programmmittel zu erhöhen. Das haben Sie aber nicht getan, Herr Kollege Heitlinger. Auch von der FDP kommt keinerlei Unterstützung. Wir sind innovativ, auf neuen Wegen unterwegs und wollen alles dafür tun, um den innovativen Charakter in Baden-Württemberg auch im Bereich der Bioökonomie und des Biogases zu behalten. Meine Damen und Herren, diese Strategie zielt darauf ab, die Zukunftsfähigkeit der Biogasbranche zu sichern und viele Potenziale für die Energiewende auszuschöpfen, auch die Wärmepotenziale. Es geht hier nicht nur um Strom. Wir fördern innovative Lösungen für eine zirkuläre Bioökonomie und setzen uns auf Bundesratsebene für wirtschaftlich gangbare Rahmenbedingungen ein, um die Zukunftsfähigkeit der Biogasbranche zu sichern und zu stärken. Ein zentraler Aspekt für die Zukunftsfähigkeit der Biogasanlagen ist die Flexibilität. Wir müssen sicherstellen, dass Biogasanlagen insbesondere bei landwirtschaftlichen Betrieben in der Lage sind, flexibel auf Schwankungen im Energiebereich zu reagieren und ihre Produktion entsprechend anzupassen. (Beifall bei der CDU) Das erfordert zum einen eine enge Abstimmung zwischen den Biogasanlagenbetreibern, den Netzbetreibern und den Kommunen, aber auch die Nutzung der Digitalisierung und der Automatisierungstechnologien. Deshalb haben wir bei der Agrarministerkonferenz in Baden-Baden im März einen Beschlussvorschlag eingebracht, der genau darauf abzielt, die Zukunftsfähigkeit der Biogasbranche zu sichern und zu stärken. Unsere Forderungen sind klar und deutlich: Die auslaufenden Vergütungen aus dem EEG für die Biogasanlagen aus den Jahren 2005 und 2006 müssen verlängert und die Reduzierung des Maisdeckels muss zurückgenommen werden. Der Maisdeckel von 25 % muss wieder etwas erhöht werden. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und des Abg. Ge- org Heitlinger FDP/DVP) Damit reden wir nicht der Vermaisung unserer Landschaft das Wort, sondern wir sagen: Der Hochproteincharakter des Maises ist prädestiniert für die Energieerzeugung. Deshalb muss Mais dort, wo es sinnvoll ist, beigefügt werden können. Vor allem haben wir hier bereits Anlagen stehen; der Kollege Haser hat zu Recht darauf hingewiesen: 1 000 Anlagen stehen in Baden-Württemberg. Der Beton ist schon verbaut, das CO ist schon längst in der Luft. Wir müssen diese Anlagen doch auch eriode – 124. Sitzung – Donnerstag, 22. Mai 2025 nutzen und können sie nicht einfach baufällig werden lassen. Das ist doch die viel sinnvollere Alternative. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der FDP/ DVP – Abg. Christian Gehring CDU: Sehr richtig!) Deshalb ist es notwendig, dass die auslaufenden Vergütungen verlängert werden. Es braucht einen fairen und technologieneutralen Wettbewerb aller erneuerbaren Energieträger und -quellen. Zudem sehen wir die Notwendigkeit, eine nationale Strategie für grüne Gase zu entwickeln, die neben Wasserstoff auch alle biogenen Gase, auch gasförmige Wasserstoffderivate, umfasst. (Abg. Raimund Haser CDU: Genau!) Ich bin sehr froh, dass dieses Thema morgen auf der Tagesordnung der Energieministerkonferenz in Mecklenburg-Vorpommern steht. Ich hoffe, dass wir gemeinsam eine bundesweite Strategie für die Zukunft von Biogasanlagen entwickeln können und somit einen wichtigen Beitrag zur kräftigen Unterstützung der Landwirte in unserem Land leisten, die nicht nur für die Sicherstellung der landwirtschaftlichen Produktion im Sinne der Ernährung zuständig sind, sondern deren Erzeugnisse auch Teil eines wohlabgewogenen Energiepakets sein können – und sein müssen, wenn wir es sinnvoll machen wollen. Das ist doch der entscheidende Punkt. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und des Abg. Frank Bonath FDP/DVP – Vereinzelt Beifall bei den Grünen) Ein weiterer wichtiger Faktor ist die Verwendung von hochwertigen Biomasserohstoffen, um eine effiziente und klimafreundliche Energieproduktion zu gewährleisten. Wir müssen sicherstellen, dass diese Rohstoffe nachhaltig produziert werden und keine Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion darstellen. Das sind sie aber auch nicht, weil es im Regelfall nicht um Teller o d e r Tank, sondern um Teller u n d Tank geht. Für viele Tellerfragen ist die Tankfrage (Glocke des Präsidenten) unabdingbar notwendig, weil allein Fruchtfolgen es notwendig machen, dass nach Weizen eine andere Frucht angebaut wird.