Jonas Weber
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis ich im Landtag den Reden von Peter Hauk zugehört habe, hatte ich immer gedacht, dass Märchen mit dem Namen „Peter“ nur bei „Peterchens Mondfahrt“ vorkommen. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: „Peter und der Wolf“!) Aber Sie, Herr Hauk, erzählen uns hier immer wieder neue Märchen, (Beifall des Abg. Sandro Scheer AfD) sei es zur Landwirtschaft oder sei es zur Energiepolitik. Ich finde aber wirklich faszinierend, welchen Auftritt Sie gerade hingelegt haben. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Ja, der war gut!) Sie sprechen hier Teilen des Hauses die Kompetenz ab und behaupten, die SPD-Fraktion – die Kollegin Rolland – hätte zum Thema Landwirtschaft etwas Falsches gesagt, wir hätten ja keine Landwirtin oder keinen Landwirt in unseren Reihen. Dann kommt die aktive Landwirtin Martina Braun von den Grünen und widerlegt Sie. Sie als Landwirtschaftsminister haben offensichtlich Ihr Fachgebiet nicht begriffen. (Beifall bei der SPD – Vereinzelt Beifall bei der FDP/ DVP) Jetzt haben Sie ja trefflich versucht, sich hier mit einem energiegeladenen Auftritt – ich weiß nicht, woher Sie die Energie haben – (Abg. Christian Gehring CDU: Biogas!) (Jonas Weber) als Energieexperte zu präsentieren. Ich schaue mir aber mal an, was der Energieexperte Peter Hauk in den letzten Jahren alles erzählt hat: Sie haben sich 2018, 2021 mit aller Kraft – mit wirklich aller Kraft – gegen Windräder gestemmt. Neuerdings beschweren Sie sich, dass es da zu wenige Baugenehmigungen gibt. Entscheiden Sie sich doch mal: Entweder sind Sie gegen Windräder oder für Windräder. (Beifall bei der SPD – Abg. Miguel Klauß AfD: Er ist von der CDU! Er hat kein Rückgrat!) Es geht gerade so weiter: In Ihrer Rede vorhin haben Sie von „dummem Strom“ gesprochen. Das ist der Fachbegriff z. B. für Stand-by-Betriebe. Sie beziehen es hier aber auf PV-Anlagen. Fragen Sie doch mal den Energieexperten Ihrer Partei, Andreas Jung, was er heute Morgen im SWR über PV-Anlagen gesagt hat. Er hat gesagt: Das ist guter Strom, wir brauchen mehr davon. (Beifall bei der SPD) Sie sind ja auch Gasexperte, Sie sind nicht nur Energieexperte – das weiß ich. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Schimpfen ist keine Expertise!) Ich will aber daran erinnern, was Sie Anfang 2022 – – Ja, das tut weh, ich weiß. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Schimpfen ist keine Expertise! – Gegenruf des Abg. Andreas Deuschle CDU: Er weiß es und alle anderen nicht!) – Doch, doch. Ich erzähle ja nur, was Peter Hauk sagt. Das ist ja das Problem, Herr Dörflinger. Ich erzähle Ihnen ja gerade, was Ihr Minister sagt. Das ist Ihr Problem. Das verstehe ich schon. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Nein, das ist kein Pro- blem! Wir sind froh, dass wir ihn haben!) 2022 im Frühjahr haben Sie, Herr Minister, sofort gesagt: „Boykott von russischem Gas!“ Sie haben noch einen draufgesetzt: „Man kann auch bei 15 Grad zu Hause sitzen.“ (Zuruf von der AfD: Zwei Pullover!) Wenn der Energieexperte Peter Hauk damals zum Zug gekommen wäre, dann wären wir in die größte Wirtschaftskrise der Bundesrepublik Deutschland gestürzt, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD) Ihre Expertise reicht vielleicht bis zum Tellerrand, aber nicht darüber hinaus. Sie stehen dann hier hin und sagen, Sie machten jetzt eine Bundesratsinitiative zum Thema Biogas. Ich habe mir die Bundesratsinitiativen seit 2021 angeschaut. Das kann man auf der Seite des Staatsministeriums nachschauen. Es gibt seit 2021 von Ihnen keine einzige Bundesratsinitiative dazu – keine einzige, Herr Hauk. (Beifall bei der SPD – Abg. Gabriele Rolland SPD: Genau!) eriode – 124. Sitzung – Donnerstag, 22. Mai 2025 Jetzt hätten Sie sogar Bundesratsinitiativen beitreten können: Oktober 2024 Niedersachsen, Anfang dieses Jahres Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Sie sind nicht beigetreten, weil Sie es hier einfach mit markigen Worten machen wollen, weil Sie das Problem nicht lösen wollen. Große Sprüche, große PMs, nichts dahinter – das braucht dieses Land nicht, das braucht die Energiepolitik in diesem Land nicht. Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Georg Heitlin- ger FDP/DVP und Sandro Scheer AfD – Abg. Sand- ro Scheer AfD: Bravo!)
