Dr. Ute Leidig

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Ministerin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz verändert die Welt, künstliche Intelligenz verändert auch, wie wir forschen, produzieren, planen und gesellschaftliche Herausforderungen meistern. In Baden-Württemberg wollen wir Forschung und praktische Anwendung im …

Dann darf ich das gern auch kommentieren: Es war mir eine Freude, mit dir zusammenzuarbeiten. (Abg. Andreas Kenner SPD: Vielen Dank!)

Es gab nur noch den Hinweis – – Sie haben vor einem halben Jahr ja schon mal Fragen dazu gestellt. Da gab es ganz grundsätzlich den Hinweis, dass es sehr geringe Mengen sind, die hier herausgefischt werden. Deswegen ist es prinzipiell schwierig, hier ein Abwasiode – 141. Sitzung – Donnerstag, 5. Februar 2026 sermonitoring zu betreiben. …

Da brauche ich gar nicht zu blättern. Das wäre mir aufgefallen. Ich kann die Frage nicht beantworten. Das liefern wir dann nach.

Dann antworte ich – – Haben Sie auch? (Abg. Andreas Kenner SPD: Genau! Danke schön! –

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abg. Kenner! Nach den Ergebnissen des Abwassermonitorings der Europäischen Drogenagentur trifft es zu, dass die dort gemessenen Werte für Kokainrückstände im Stuttgarter Abwasser bei den zwei Messungen 2017 und 2025 eine Verdopplung darstellen und dass Stuttgart …

Das kann ich Ihnen so nicht beantworten. Das können wir gern nachliefern. Da die Kompetenzen beim Bund liegen – das habe ich ja erläutert – – (Die Rednerin blättert in ihren Unterlagen. – Abg. Ni- kolai Reith FDP/DVP: Es wäre für mich okay, wenn Sie es nachliefern!) Es ist das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abg. Reith, wenn Sie gefragt hätten: „Welche Auswirkungen hat das Sozialplanungsprojekt auf das Förderprogramm ,OrtsNahePflege BW‘?“, hätte die Antwort kurz ausfallen können. Dann hätte ich nämlich einfach sagen können: keine. Aber da Sie „Inwiefern ...“ gefragt …

Es gibt noch genug Raum für die Erörterung im Ausschuss und in der zweiten Debatte. (Vereinzelt Oh-Rufe von der SPD) Wir brauchen einen niedrigschwelligen, sozialraumorientierten und leicht erreichbaren Zugang, und wir brauchen ihn bundesweit. Was wir nicht brauchen, ist eine Landesinitiative, die zu einem weiteren Flickenteppich führt. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es heute mehrfach gehört: Der Gesetzentwurf der SPD-Fraktion sieht präventive Hausbesuche für hochbetagte Seniorinnen und Senioren vor. Es herrscht hier auch weitgehend Einigkeit, dass dies ein guter Ansatz ist, um diese Menschen in ihrer individuellen …

Wir nehmen das gern als Beauftragung mit und werden uns darum kümmern, unter welchen Bedingungen dieser Bericht abgegeben werden kann. Wir werden prüfen, ob die Berichterstattung an die Person des oder der Landesbeauftragten gebunden ist oder ob auch eine Person, die in der Geschäftsstelle zuständig ist, diese Aufgabe wahrnehmen kann.

Zum einen obliegt es nicht uns, die Tagesordnung für den Sozialausschuss aufzustellen, sondern das obliegt dem Vorsitzenden des Ausschusses. Insofern müssen wir da auch Benehmen herstellen. Auch stellt sich die Frage, wann da jemand berichten kann. Ganz grundsätzlich kann ich Ihnen das jetzt nicht beantworten. Da würden wir Sie, falls …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Abg. Reith! Die Fragen gehören unmittelbar zusammen, deshalb beantworte ich sie auch gemeinsam. Mit der Wahl von Frau Simone Fischer in den Bundestag – das haben Sie gerade auch ausgeführt –, der sich am 25. März 2025 konstituiert hat, ist die …

Ich setze jetzt erst mal meine Rede fort. – Dieses entschiedene Entgegentreten gegen Antifeminismus haben wir auch auf der 34. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder im vergangenen Sommer deutlich gemacht. Wir haben dort sehr intensiv über dieses Phänomen diskutiert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Wie jedes Jahr hält uns der Internationale Frauentag einen Spiegel vor: Wie steht es um die Gleichstellung der Geschlechter? Was wurde erreicht? Aber vor allem auch: Was ist noch zu tun? Daher will ich gleich zu Beginn festhalten: Wir haben bereits viel erreicht. Ich möchte allen …

Ganz grundsätzlich ist uns die Beschleunigung von Anerkennungsverfahren im Gesundheitsbereich ein sehr wichtiges Anliegen. Wir, Frau Ministerin Gentges und ich, haben vor zwei Wochen zum dritten Mal einen runden Tisch zu dieser Thematik durchgeführt mit breiter Beteiligung von sehr vielen Verbänden, z. B. der kommunalen Landesverbände, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Herr Abg. Wahl, in der ersten Frage schwingt etwas die Aussage mit, dass die Landesanerkennungsstelle für Gesundheitsberufe beim Regierungspräsidium Stuttgart kategorisch keine Urkunden in englischer Sprache akzeptiert. (Abg. Florian Wahl SPD: Es liegen Fälle noch und nöcher vor!) …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! Die Prüfung der Änderung der Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer hinsichtlich der Streichung der Zusatzweiterbildung Homöopathie ist abgeschlossen. Das Sozialministerium hat die Satzungsände- (Staatssekretärin Dr. Ute Leidig) rung mit Schreiben vom 10. September 2024 als …

Ich fange direkt mit der letzten Frage an. Ich darf Ihnen gern bestätigen, dass die frei­ en und privaten Träger beteiligt waren und dass den Wün­ schen, die sie geäußert hatten, entsprochen wurde. Denn es ist ja eine Änderung, die sich ergeben hat und die sich auch in der Novellierung des Gesetzes abbilden sollte. Jetzt zum zeitlichen …

Sehr geehrte Frau Präsi­ dentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehr­ ter Herr Abg. Reith, erlauben Sie mir, dass ich die Fragen auf­ grund des Sachzusammenhangs, der sich natürlich ergibt, ge­ meinsam beantworte und zuvor kurz in das Thema einführe. Mit der Reform des SGB VIII durch das Kinder- und Jugend­ stärkungsgesetz …