Dr. Ute Leidig

Ganz grundsätzlich ist uns die Beschleunigung von Anerkennungsverfahren im Gesundheitsbereich ein sehr wichtiges Anliegen. Wir, Frau Ministerin Gentges und ich, haben vor zwei Wochen zum dritten Mal einen runden Tisch zu dieser Thematik durchgeführt mit breiter Beteiligung von sehr vielen Verbänden, z. B. der kommunalen Landesverbände, der Ärzteschaft, aber natürlich auch des Regierungspräsidiums, um hier tatsächlich auch voranzukommen und um immer wieder Maßnahmen zu identifizieren, die zu einer Erleichterung beitragen. Dennoch ist es immer sehr schwierig mit Einzelfällen. (Abg. Florian Wahl SPD: Es sind keine Einzelfälle!) Es ist einfach so: Vielleicht ist das Englischniveau der einzelnen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter unterschiedlich. Die sagen dann, sie könnten es nicht verantworten, tatsächlich eine Übersetzung selbst vorzunehmen, das müsste ein Experte tun. Das kann ich in diesem Fall nicht beurteilen, weil mir die Einzelfälle nicht bekannt sind. Sie können sich aber grundsätzlich sicher sein, dass wir alles tun, um zu beschleunigen und um auch Last von den Antrag- (Staatssekretärin Dr. Ute Leidig) stellenden zu nehmen. Da sind wir wirklich sehr bemüht, sehr daran und arbeiten hier auch wirklich mit allen Akteurinnen und Akteuren in diesem Bereich zusammen. Ich finde auch, dass wir hier gut vorankommen. Wir werden demnächst auch eine Landesstelle einrichten, die dann bei den beschleunigten Verfahren auch noch einmal für deutliche Entlastung sorgen kann.