Dr. Emanuel Herold

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Land Bremen, wie jetzt schon vielfach gesagt wurde, beherbergt zahlreiche Unternehmen, die dem Bereich der Sicherheits- und Verteidigungstechnik zuzuordnen und auch in diesem Bereich führend sind. Ich habe im Laufe dieses Jahres, teilweise allein in meiner Funktion …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst bekunde ich hier mein Erstaunen darüber, dass ich weiß gar nicht, wie viele Aktuelle Stunden in dieser Legislaturperiode stattfanden, in denen der Innensenator dafür kritisiert wurde, dass er angeblich nicht handle. Und jetzt werden ihm hier reihenweise …

geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das war jetzt wahnsinnig viel Pathos, aber wirklich auch substanzlos, ich kann es nicht anders sagen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke) Es ist leider ein Tiefpunkt dieser Legislaturperiode, dass man hier so eine wirklich haltlose politische Kampagne fährt und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute mit dem Nachtragshaushalt 2025 und dem Doppelhaushalt 2026/2027. Es sind wieder umfangreiche Werke, die vor uns liegen. Deswegen möchte ich auch im Namen meiner Fraktion zunächst einen herzlichen Dank ausdrücken an alle Verantwortlichen in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Aus unserer Sicht hat die parlamentarische Auseinandersetzung mit dem heutigen Thema, nämlich die Versetzung von Staatsrät:innen in den einstweiligen Ruhestand, zwei Dimensionen: Es geht einerseits um Aufklärung über das, was war, und es geht andererseits …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Krieg zwischen Israel und der Hamas wühlt auch die Menschen in unserer Stadt auf, in Bremen und Bremerhaven, auf den Straßen und Plätzen, bei öffentlichen Veranstaltungen und Protestaktionen. Wir können das erleben in den Räumen unserer Schulen und Hochschulen, wo …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Es ist in der Tat nicht das erste Mal, dass wir darüber diskutieren, deswegen werde ich mich, glaube ich, an der Stelle kürzer fassen, weil auch schon vieles Wesentliche gesagt wurde. Ich möchte zunächst noch einmal auf den Punkt eingehen: Ja, wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie die Kollegen Grobien und Schröder schon gesagt haben: Wir saßen letzte Woche im Wissenschaftsausschuss zusammen und haben fraktionsübergreifend unsere Sorge zum Ausdruck gebracht, dass die ohnehin riesigen finanziellen Herausforderungen bei der Modernisierung und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Es sind eine ganze Menge Themen, die in dieser Aktuellen Stunde untergebracht sind. Zu unserer Situation in den Häfen: Der Kollege Bothen hat richtig gesagt, beim Automobilumschlag und den Entscheidungen von VW können wir noch nicht absehen, wie sich das …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Um die Ehemetaphorik irgendwie noch einmal vorzuspinnen: Ob jetzt in Ehen oder anderen Verhältnissen, ich möchte einfach noch einmal darauf hinweisen, dass es wichtig ist, klar zu machen, an welcher Stelle man eine Kontroverse und an welcher man keine Kontroverse hat. Herr Schäck hat jetzt wieder ein Bild …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal, das Anliegen, das der Antrag zum Ausdruck bringt, darüber sind wir uns, glaube ich, grundsätzlich einig. Es braucht eine Stärkung des Gründerumfelds, nicht nur in Bremen, sondern bundesweit. Die Themen Bürokratieabbau, Entlastung von steuerlichen Pflichten, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne zunächst einmal mit der Nachrichtenlage von gestern. Ich glaube, wir müssen die Dinge ein bisschen auseinanderhalten. Ich weiß gar nicht, wie viele Erklärungen, Beschlüsse, Initiativen – auch im Bundesrat gerade erst letzten Freitag – dieser Senat …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Die Entscheidung über den EnergyPort ist meines Erachtens eine der bedeutendsten in dieser Legislatur, denn es geht um langfristige wirtschaftliche Perspektiven für den Standort Bremerhaven. Ich freue mich, dass wir hier heute ein gemeinsames Signal der Koalition …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste! Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer historisch herausfordernden Situation. Ich glaube, man muss das Problem nicht kleinreden, es hat diese Dimension. Die Frage ist jedoch: Welche Analyse treffen wir an dieser Stelle? Wenn ich jetzt Frau Gröninger kurz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, mich relativ kurz zu fassen, aber nicht, weil das Thema nicht wichtig ist. Ich finde, da ist vom Grundsatz, vom gemeinsamen Verständnis her, welche Bedeutung Einzelhandel, Gastronomie und auch Clubs für diese Stadt haben und wie sie auch zu ihrem Image …

Wir hatten das Thema der Verkaufsfläche schon in der letzten Fragestunde, da hatte das Bauressort die Antworten geschrieben. Ich wollte jetzt zum Verständnis nur noch kurz etwas klären, und zwar hieß es bezüglich der Festsetzung auf die Größe von 1 000 Quadratmetern in der Antwort des Bauressorts beim letzten Mal: „Anpassungen sind noch …