Ellen Fährmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vieles wurde schon gesagt. Wir stehen vor großen Herausforderungen in der Pflege. Das ist bekannt. Menschen in Brandenburg werden älter, der Pflegebedarf steigt, und das Pflegefachpersonal fehlt an vielen Stellen. Deshalb ist jede Maßnahme, die dazu beiträgt, mehr Menschen für …

Genau da liegt das Problem, Herr Hohm: Sie spielen hier ständig diesen Pingpong-Ball hin und her. Sie legen sich das Ganze genau so zurecht, wie Sie es für Ihre Strategien brauchen. (Beifall CDU und SPD – Dennis Hohloch [AfD]: Für wen denn sonst?!) Nein, wir brauchen die Menschen in Brandenburg und Deutschland, die sich hier integrieren …

Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Hohm, ich finde es schon schlimm, muss ich sagen: Auf der einen Seite fordert Ihre Partei immer, dass Menschen, die geflüchtet sind, hier integriert werden sollen. (Beifall CDU sowie vereinzelt SPD – Zuruf des Abgeordneten Jean-Pascal Hohm [AfD] – Zuruf von der AfD: Was fordern Sie da?) Wenn sie im …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Gäste! Rund 785 000 Menschen in Brandenburg engagieren sich freiwillig für andere. Das ist nicht nur eine beeindruckende Zahl, sondern bildet auch ein wichtiges Fundament für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. (Beifall CDU sowie vereinzelt SPD) Ehrenamt ist für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute erneut über das Thema Tariftreue und Tarifbindung in Brandenburg. Ich will gleich zu Beginn daran erinnern, dass wir diese Debatte nicht zum ersten Mal führen. Das haben meine Vorredner ebenfalls gesagt. Bereits in der vergangenen Plenarsitzung haben wir uns …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Pflege ist eine Frage von Verantwortung gegenüber den Menschen, die auf Pflege und Betreuung angewiesen sind, gegenüber den pflegenden Angehörigen und den Tausenden Pflegekräften in Brandenburg. Sie sprechen in Ihrem Antrag von Innovationen, von der Einführung von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Im vorliegenden Antrag geht es um ein Bundesthema: die Erhöhung der Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung. – Ich weiß, Frau Dr. Oeynhausen, Sie werden gleich wieder sagen, es ist ja unsere Bundesgesundheitsministerin, die hier in der Verantwortung steht. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Brandenburgerinnen und Brandenburger! Zur späten Stunde so ein schwieriges Thema. Cicely Saunders hat mal gesagt: „Es geht nicht darum, dem Leben mehr Tage zu geben, sondern den Tagen mehr Leben.“ Es geht nicht darum, das Leben zu verlängern, sondern es …

Das Pult kippt gleich um; ich weiß nicht, warum. – Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Haushaltsentwurf legt den Finger in die Wunde. Wir haben es hier mit einem Gesundheits- und Sozialhaushalt zu tun, der ohne Korrekturen unsererseits an entscheidenden Stellen auf Kosten der Schwächsten gespart hätte. Denn nur …

Ich fasse dieses Ding nicht an.

… jeder Mensch muss Zugang zu diesem Angebot haben. Der heutige Beschluss ist deshalb richtungsweisend – wir werden diesem Gesetzentwurf zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD und BSW)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung zur Zustimmung zum Staatsvertrag über die länderübergreifende Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz setzen wir ein wichtiges Signal für mehr Teilhabe und Barrierefreiheit im Alltag. Mit der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher! Wir von der CDU-Fraktion freuen uns, dass wir dieses wichtige Thema durch unsere mündliche Anfrage ins Rollen gebracht haben, (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: CDU wirkt!) dass der Antrag, den wir eingebracht haben, eine Vorlage für Sie war, den Weg …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Abgeordnete! Wir haben jetzt viel von den einzelnen Fraktionen darüber gehört, was wir alles auf den Weg bringen wollen. Die Regierungsfraktionen sagen ja immer: Es steht in unserem Koalitionsvertrag. Es ist haushaltsabhängig. – Ich bin gespannt, was dann letztendlich im Haushalt steht. Herr …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Abgeordnete! Werte Brandenburgerinnen und Brandenburger! Wir brauchen mehr Fachkräfte – überall, aber vor allen Dingen in der Pflege, jetzt und in der Zukunft. Pflegeheimplätze können aufgrund des Personalmangels nicht belegt werden. Ambulante Pflegedienste nehmen keine neuen zu Versorgenden auf. …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal betonen, dass sich die CDU-Fraktion, allen voran Roswitha Schier, in diesem Parlament außerordentlich für den Pakt für Pflege eingesetzt hat. Das müssen wir ganz einfach einmal würdigen. (Beifall CDU und SPD) 2025 67 Ihnen, Herr Kutsche, muss ich sagen: Sie …

Herr Vizepräsident! Werte Abgeordnete! Werte Besucher auf der Tribüne – es sind ja nicht viele übriggeblieben! Kennen Sie Gesundheitsbuddys? Gesundheitsbuddys sind ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, die Menschen, die nur noch eingeschränkt mobil sind, zu Hause besuchen und sie mit viel Freude zu gemeinsamer Bewegung ermuntern. …

Nein. (Zuruf von der AfD: Das war klar!) 2025 37 In der außerordentlichen Kreistagssitzung am 29. Januar 2025 werden sich die Kreistagsmitglieder sehr kritisch mit der Problematik der Klinikstandorte auseinandersetzen, zusammen mit der Verwaltungsspitze des Landkreises über Lösungsvorschläge diskutieren und am Ende für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Werte Besucher! Seit dem Inkrafttreten des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes ist allen Bundesländern klar, dass es massive Einschnitte und Veränderungen in der klinischen Versorgung geben wird. Davon betroffen sind in erster Linie kleine Kliniken im ländlichen Raum, auch …

Ich habe eine Nachfrage dazu, nämlich wie Sie, Frau Ministerin, und die gesamte Landesregierung zu Folgendem stehen: Es gibt eine finanzielle Stellschraube zur Entlastung der Pflegebedürftigen: Man könnte die Investitionskostenzuschüsse in stationären Einrichtungen nicht mehr von den Bewohnern erbringen lassen, sondern aus Landesmitteln …