Robert Crumbach

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Gäste! Immerhin wissen wir, dass ich aus einem gewissen Holz geschnitzt bin, Herr Bretz. Das ist auch gut so. Es kommt jedenfalls nicht – wie bei anderen – aus Collodi. Artikel 101 unserer Landesverfassung verpflichtet uns, einen Haushaltsplan …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Im Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung – sind alle Einnahmen und Ausgaben veranschlagt, die die Gesamtheit der Landesverwaltung betreffen. Im Wesentlichen handelt es sich um die Bereiche Steuereinnahmen, allgemeine Bewilligung, Finanzausgleich mit Bund und …

Herr Dr. Redmann, die Landtagsverwaltung hat wahnsinnig schnell gearbeitet – wofür ich mich ausdrücklich bedanke – (Beifall BSW und SPD) und Ihnen den Entwurf des Protokolls der Anhörung im Ausschuss für Haushalt und Finanzen zur Verfügung gestellt. Darin können Sie genau nachlesen, dass alle – alle! – Fachwissenschaftler festgestellt …

Aber sehr gerne.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Sehr geehrte Damen und Herren! Bislang habe ich immer als Einzelperson auf einen Landeshaushalt geschaut – als Richter, als betroffener Vater, als Mitglied eines Sportvereins. Natürlich wollte ich stets mehr Geld, und das aus guten Gründen: damit …

Herr Möller, ich bin mir sicher, dass ich mit dem ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder) … Aber ganz nebenbei: Auch die Städte Cottbus und Brandenburg an der Havel haben ganz hervorragende Oberbürgermeister, die ebenfalls im ständigen Austausch mit der Landesregierung stehen. Ich komme gleich noch einmal darauf zurück, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Abgeordneter Möller! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für die Frage. Das Land Brandenburg sorgt nach Artikel 99 der Landesverfassung durch den kommunalen Finanzausgleich beständig dafür, dass die Gemeinden und Gemeindeverbände ihre Aufgaben erfüllen können und die finanzielle …

Frau Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heute in Rede stehende Gesetzentwurf wurde – Herr von Ossowski erwähnte es – in der letzten Legislaturperiode wortgleich von der AfD-Fraktion vorgelegt und mehrheitlich abgelehnt. Im Juni 2024 führte der Abgeordnete Möller für die AfD-Fraktion dazu aus, der …

Herr Vizepräsident! Eine kurze Antwort: Ich freue mich, dass solche juristischen Debatten in diesem Haus mit so viel Herzblut und diesem Verstand geführt werden. Aber ich will dem Eindruck, den Sie erwecken, entschieden entgegentreten: Es ist mitnichten so, dass man aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts schlussfolgern …

Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich sage es jetzt einfach: Der Eindruck, den Herr Dorst erweckte, ist nicht ganz richtig. Es gibt doch noch ein paar, die nicht davon überzeugt sind – aber gut. Wie Sie wissen, hat sich Brandenburg im Jahr 2020 im Zuge der notwendig gewordenen …

Herr Bretz, dass Sie Schwierigkeiten damit haben, wenn Sie eine Antwort bekommen, die Ihnen nicht gefällt, kann ich verstehen. Aber noch einmal: Natürlich ist die konjunkturelle Kreditaufnahme eine Antwort auf die konjunkturelle und dadurch haushaltsbedingte schwierige Situation. Natürlich ist das eine Antwort. (Beifall BSW) Wenn Sie …

Ich besitze einen privaten Anhänger, der auf mich zugelassen ist, den ich auch selbst versichere und versteuere. (Beifall der Abgeordneten Dr. Jouleen Gruhn [BSW] – Lachen bei der CDU und der AfD) Steeven Bretz (CDU):* Meine Frage ist folgende: Sie haben beklagt, dass die Defizite, als Sie das Amt übernommen haben, größer waren als …

Sie fragten noch nach den Maßnahmen, die wir tatsächlich ergriffen haben. Ihnen liegen das Haushaltsgesetz, der Haushaltsentwurf und das Haushaltsbegleitgesetz vor. Schauen Sie rein. Ich freue mich auf die Diskussionen, die wir dazu später auch im Ausschuss für Haushalt und Finanzen führen werden, weil wir das alles natürlich miteinander …

Herr Bretz, die Frage ist wichtig, und wir stellen sie uns natürlich alle. (Zuruf von der AfD: Jeden Tag!) Wir in der Landesregierung haben diese Frage wie folgt beantwortet – ich will einmal mit einem Zitat eines sehr klugen Mitarbeiters meines Hauses anfangen –: Haushalte werden in guten Zeiten ruiniert. Wir hatten viele gute Jahre in …

Sehr gern.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Land braucht einen Haushalt. Deswegen haben wir alle Energie aufgewendet, um diesen Haushalt so schnell wie möglich dem Kabinett und dem Landtag vorzulegen. (Beifall BSW und SPD) Dabei haben wir gründlich gearbeitet. Ein Landeshaushalt ist …

Herr Berndt, vielen Dank für die Frage. Hierüber haben wir bereits gestern diskutiert, und ich habe bereits gestern … (Beifall des Abgeordneten Volker Nothing [AfD] – Andreas Galau [AfD]: Er lebt noch! – Zuruf von der AfD: Ja, er lebt noch!) – Ich finde manche Reaktionen ein bisschen unwürdig, vor allem, weil sie die Beantwortung der …

Sehr gern.

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich bei Ihnen von der CDU ganz herzlich für die Einbringung dieses Antrages bedanken. Ich möchte hinzufügen, Herr Bretz: Auch die Diskussionen im Haushaltsausschuss sind für mich sehr wertvoll, weil sie zeigen, dass sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 8. Mai jährt sich zum 80. Mal der Tag der Befreiung Deutschlands von der faschistischen Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten und des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa – ein Tag, der von herausragender Bedeutung für uns alle ist, ein …