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Robert Crumbach

10.04.2025 Sitzungen 8/12

Herr Bretz, die Frage ist wichtig, und wir stellen sie uns natürlich alle. (Zuruf von der AfD: Jeden Tag!) Wir in der Landesregierung haben diese Frage wie folgt beantwortet – ich will einmal mit einem Zitat eines sehr klugen Mitarbeiters meines Hauses anfangen –: Haushalte werden in guten Zeiten ruiniert. Wir hatten viele gute Jahre in Brandenburg. Jetzt sind wir, wie ich eben schon ausgeführt habe, mitten in einer Wirtschaftskrise, von der wir nicht wissen, wie sie sich weiterentwickelt. Deswegen besteht die Notwendigkeit, dass wir konjunkturell dagegenwirken und dafür auch die entsprechenden Kredite aufnehmen. (Beifall BSW und SPD) Es gibt dieses strukturelle Defizit natürlich weiterhin. Wenn Sie sich ansehen, wie hoch das strukturelle Defizit gewesen ist, als ich das Amt übernommen habe – damals standen nämlich weit höhere Beträge im Raum; über 4 Milliarden Euro für 2026 und deutlich über 3 Milliarden für 2025 –, können Sie die Anstrengungen, die wir erfolgreich unternommen haben, schon an diesen Zahlen ablesen. (Beifall BSW und SPD) Zur Zeit der Haushaltsanmeldung waren Sie an der Regierung beteiligt. (Lars Hünich [AfD]: Aber das Ministerium war SPD!)

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