Robert Crumbach

Herr Möller, ich bin mir sicher, dass ich mit dem ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder) … Aber ganz nebenbei: Auch die Städte Cottbus und Brandenburg an der Havel haben ganz hervorragende Oberbürgermeister, die ebenfalls im ständigen Austausch mit der Landesregierung stehen. Ich komme gleich noch einmal darauf zurück, wenn wir über den Familienleistungsausgleich sprechen. (Steeven Bretz [CDU]: Dass Sie Potsdam nicht erwähnen, lässt tief blicken, Herr Minister!) 26 Landtag – Herr Bretz, Ihre Unterstellung ist treffend; sie trifft mich. (Heiterkeit CDU) Ich habe ihn schlicht vergessen. Aber am Sonntag werden wir ja sehen, was passiert; schauen wir mal. (Einzelbeifall AfD) Wir werden unsere Kommunen selbstverständlich weiter unterstützen, insbesondere auch Frankfurt (Oder). Aber sowohl Cottbus, Frankfurt (Oder), Brandenburg an der Havel und Potsdam – wie alle anderen Kommunen – wissen, dass sie einen erheblichen Teil selbst leisten müssen. Ich glaube, die Zahlen, die ich Ihnen eben zu den Teilentschuldungsprogrammen genannt habe, sprechen für sich. Das Land Brandenburg geht sehr fürsorglich mit seinen Kommunen um. Herr Hohm, zum Familienleistungsausgleich: Wir sprechen mit den Kommunen, wir sprechen mit den kommunalen Spitzenverbänden. Wir haben uns im Laufe dieser Woche mehrfach unterhalten. Ich bin zuversichtlich, dass wir diese Gespräche mit einem guten Ergebnis abschließen werden und dass wir dieses gute Ergebnis in Form von möglichen Änderungsanträgen dann auch in den Landtag, in den entsprechenden Ausschuss einbringen können. Es ist noch viel zu früh, über Details zu reden; die stehen noch nicht fest. Wir reden miteinander; aber miteinander reden ist auch die Grundvoraussetzung dafür, eine gute Lösung zu erzielen. Ich bin mir sicher, dass wir die erzielen werden. – Danke.