Robert Crumbach

Ich besitze einen privaten Anhänger, der auf mich zugelassen ist, den ich auch selbst versichere und versteuere. (Beifall der Abgeordneten Dr. Jouleen Gruhn [BSW] – Lachen bei der CDU und der AfD) Steeven Bretz (CDU):* Meine Frage ist folgende: Sie haben beklagt, dass die Defizite, als Sie das Amt übernommen haben, größer waren als jetzt. Doch, Herr Minister, ist es nicht üblicherweise so, dass die Ressorts, wenn sie ihre Mittelanmeldungen vornehmen, naturgemäß einen höheren Betrag anmelden? Und ist es dann nicht geradezu Ihr Job, darauf hinzuwirken, dass dieses Defizit reduziert wird? Zweiter Punkt, Herr Minister: Sie sagten ja: „Brandenburg lebt über seine Verhältnisse […].“ Sie sagten gerade auch noch – ich zitiere Sie wörtlich –: Wir müssten eigentlich noch mehr tun. – Diese Aussagen haben Sie gerade getätigt. Sie müssen verstehen, dass, wenn Sie als derjenige, der dafür die Verantwortung trägt, hier im Parlament eine solche Aussage tätigen, ich als Abgeordneter nicht nur darauf eingehen muss, dass Sie diese Aussage tätigen, sondern Ihnen auch die Frage 6 Landtag stellen muss, was Sie konkret tun, um dieses Defizit zu reduzieren. (Zuruf des Abgeordneten Lars Günther [AfD]) Die Aufnahme von Schulden – von konjunkturellen Schulden wohlgemerkt – ist doch keine Antwort auf diese Frage! Wenn Sie sich dann hier hinstellen und sagen, dass wir eigentlich noch mehr tun müssten, kann das doch keine befriedigende Antwort sein. (Lars Hünich [AfD]: Ist das jetzt eine Frage oder ein Statement?!) Deshalb noch einmal meine Frage: Was tun Sie jetzt konkret, um diese strukturellen Defizite auf Dauer zu reduzieren?