Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Frank Ebert! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute spazieren wir mühelos über den einstigen Todesstreifen, und die Normalität hat die Spuren der Teilung überwunden, aber unter der Oberfläche sieht es anders aus. Wer genau hinsieht, erkennt, dass die Wunden der SED-Diktatur in Berlin noch lange nicht …
Das sind zum Beispiel die konkreten Maßnahmen einer Kompetenzstelle bei der Berlinischen Galerie für nachhaltiges und klimaneutrales Sammeln und Ausstellen, Beratungsanlaufstellen wie der Green Culture Desk, Pilotprojekte, Best-Practice-Beispiele bei verschiedenen Institutionen, die natürlich die Kulturverwaltung mit ihren Mitteln und …
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Frau Billig, es war sehr interessant, Ihnen zuzuhören. Es war so ein kulturpolitischer Rundumschlag, alles, was Sie schon immer mal sagen wollten. Nur zu Ihrem eigenen Antrag haben Sie wenig gesagt. Das finde ich bedauerlich, denn der Antrag ist genauso überflüssig und falsch wie …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – In dem Zusammenhang interessiert mich, ob Ihnen bekannt ist, dass das in Kritik stehende Haber-Verfahren dem Vernehmen nach auch von der Vorgängerin von Herrn Weimer, Frau Claudia Roth, angewendet wurde. [Zuruf von Dennis Haustein (CDU) – Zuruf von der AfD: Hört, hört!]
Das Kulturangebot in Berlin wird auch mit diesem Haushalt das bleiben, was es immer war, nämlich vielseitig, vielfältig, spannend und innovativ. Von der freien Szene über Museen und Bibliotheken und so weiter bis zu den Berliner Philharmonikern, in Berlin hat alles Platz zwischen Avantgarde und Exzellenz. – Ich bedanke mich bei allen …
Keine Zwischenfragen! [Zuruf von Daniel Wesener (GRÜNE)] Wir haben natürlich auch Korrekturen am Kulturhaushalt vorgenommen, das ist klar. Wir haben verschiedene Verstärkungen vorgenommen wie bei den LISTEN TO BERLIN:AWARDS, dem Landesmusikrat, bei Jugend musiziert, Ausstellungshonoraren und vielen anderen Dingen. Die Zeit hier vorne …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir legen mit dem Kulturhaushalt für die nächsten beiden Jahre einen Rekordhaushalt vor, und das nicht nur, weil er jedes Jahr absolut steigt, sondern weil wir, ich glaube, weltweit keine Stadt haben, in der so viel Geld für Kultur ausgegeben wird. Ich darf die Zahlen mal …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich darf mich bei Ihnen, Frau Senatorin, sehr herzlich für diese klare Prioritätensetzung bedanken, die Sie dort zum Ausdruck gebracht haben, und auch für die Tatsache, dass das Thema offensichtlich für Sie auch eine Herzensangelegenheit ist. Deswegen meine Frage: Wie geht es denn weiter mit der …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich noch gut und gerne an den 3. Oktober 1990. Es war ein sonniger, ein spätsommerlicher Tag, und es wurde ein großes Fest gefeiert, Unter den Linden, am Bebelplatz, mit Buden, Speisen, Getränken, Bühnen und Musik. Und es gab einen Button. Den trage ich hier …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion legt uns hier heute einen längeren Entschließungstext vor, und wenn man nach dem Sinn sucht, dann könnte man meinen, es geht vielleicht wieder um die Neigung von Herrn Trefzer zu kleineren historischen Abhandlungen. So werden zunächst erst mal die …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 1985 hat Bundespräsident Richard von Weizsäcker anlässlich des 8. Mai ein rhetorisches Monument hinterlassen, dessen 14-seitige Lektüre sich auch heute noch lohnt. Ich darf daraus Folgendes zitieren: „Wir dürfen den 8. Mai 1945 nicht vom 30. Januar 1933 trennen. Wir haben …
Frau Präsidentin! Frau Dr. Schmidt! Ich kann mich eigentlich nur wiederholen. Ich habe auch nicht gesagt, dass der Antrag in irgendeiner Form problematisch ist, oder Ihr Engagement an der Stelle in Abrede gestellt. Ich habe sogar Ihre persönliche Glaubwürdigkeit an dieser Stelle in keiner Weise irgendwie in Abrede gestellt. Aber Sie …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, gegen die Grundintention dieses Antrages kann man überhaupt nichts haben. Ich kenne die Details nicht ausreichend genug, die sich dort darstellen, ob es noch stadtentwicklungspolitische Fragen zu klären gibt, ob es dieses Kunstobjekt sein muss beziehungsweise ob …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ursprünglich hatte ich mir vorgenommen, mich an dem Text des Antrages zu orientieren und nicht hineinzuinterpretieren, was man da vielleicht hineininterpretieren kann, aber Ihre Ausführungen haben deutlich gemacht, wessen Geistes Kind dieser Antrag ist. Wenn man es auch im …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den politischen Erdbeben des gestrigen Tages fällt es nicht leicht, hier zur Tagesordnung im Haus überzugehen, aber ich glaube, die Beschäftigung mit dem 9. November beinhaltet auch Aspekte, die uns bei Themenstellungen weiterhelfen, die uns aktuell bewegen. Erlauben Sie …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, heute zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen zu dürfen – ein wichtiges Anliegen hier im Haus. Lassen Sie mich zunächst kurz referieren, was es in Berlin im Wesentlichen gibt an Orten, die an die Teilung dieser Stadt erinnern. Da haben wir das Brandenburger Tor, …
Der Landesmusikrat – ein geschätztes Gremium. Dennoch ist es unüblich, Fachvorträge oder Fachvorschläge, -konzepte eins zu eins zu übernehmen, so, wie Sie es in dem Antrag fordern. Auch das wird sicherlich der Prüfung unterliegen. Wir arbeiten mittelfristig an einem Musikschulgesetz; das können Sie dem Koalitionsvertrag entnehmen. Wir …
