Dr. Robbin Juhnke

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Frau Billig, es war sehr interessant, Ihnen zuzuhören. Es war so ein kulturpolitischer Rundumschlag, alles, was Sie schon immer mal sagen wollten. Nur zu Ihrem eigenen Antrag haben Sie wenig gesagt. Das finde ich bedauerlich, denn der Antrag ist genauso überflüssig und falsch wie das, was Sie zur Kulturpolitik in Berlin gesagt haben. [Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE)] Gleichwohl will ich versuchen, das ein bisschen zu korrigieren und mich etwas mehr auf das zu fokussieren, was Sie eigentlich wollten, nämlich ökologische Nachhaltigkeit. Das fordert Ihr Antrag, und da sind Sie vielleicht noch so ein bisschen in der Vergangenheit verhaftet und der Auffassung, das sei ein Alleinstellungsmerkmal der Grünen. Ich muss Ihnen leider, ganz im Gegenteil, dazu sagen, dass die Praxis der Verwaltung teilweise schon bedeutend weiter ist, als das, was der Antrag von Ihnen fordert oder suggeriert. Hier würden auch zehn Minuten, die mir nicht zur Verfügung stehen, nicht reichen, um alles darzustellen, was in dem Zusammenhang schon gemacht wird. Aber ich kann Ihnen versichern, dass die Senatsverwaltung bereits aktiv die Verbesserung der ökologischen Nachhaltigkeit im Kulturbereich betreibt und die Erfassung und Umsetzung von Nachhaltigkeitsmaßnahmen voranbringt, genauso wie sie den Aufbau der notwendigen Strukturen unternimmt. Der Fokus liegt dabei kurzfristig auf der Zusammenarbeit und dem Wissenstransfer innerhalb der Kulturlandschaft. Mittelfristig geht es um die dauerhafte Integration von ökologischen Nachhaltigkeitsaspekten in den Kulturbetrieb. Längerfristig geht es um die Unterstützung von Kultureinrichtungen bei der Umsetzung investiver nachhaltiger Maßnahmen, mit dem Ziel eines regelmäßigen Monitorings. Es gibt eine riesengroße Liste von Pilotprojekten, von Sharingangeboten und anderen Dingen bei den Museen, den Bühnen und Orchestern, in der freien Szene, bei den Großveranstaltungen, bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Kulturbereich. Ich erspare uns, das jetzt alles aufzuzählen, weil es, wie gesagt, ohnehin den Zeitrahmen sprengen würde. Darüber hinaus gibt es auch flankierende Mittel, die von woanders kommen, von der Kulturstiftung des Bundes, die auch in Berlin klimaneutrale Projekte fördert. Auch der Bund hat bei BKM schon eine Ägide angefangen, als übrigens auch die CDU regiert hat. Von daher ist auch das etwas, was Ihre Philippika, die Sie gerade vom Stapel gelassen haben, nicht wirklich mit Realität unterstreicht. Es gibt auch EU-Mittel, die wir umsetzen, die wir zum Beispiel im Berliner Programm – –