Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien, Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung, Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion greift hier ein heißes Thema auf, das uns auch schon in der Fragestunde beschäftigt hat, und sie versucht das mit einem Rundumschlag zu machen, indem sie verschiedene Positionen aufgreift, die der Landesmusikrat aktuell formuliert oder auch in der …
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Beitrag der Kunst- und Kulturszene zur Stadt ist, glaube ich, in diesem Haus mittlerweile eine gesicherte Erkenntnis. Sie ist kein Selbstzweck, sondern ein Lebenselixier für Berlin. Allein in dem Cluster Kultur, IKT und Kreativwirtschaft sind 250 000 Menschen beschäftigt. 42 000 …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, lieber Frank Ebert, für Ihren Bericht! Für Sie war das heute eine Premiere hier im Haus, für uns nicht ganz, aber dass wir drei Berichte auf einmal diskutieren, ist auch für uns eine Premiere. Das hat sicherlich auch mit der Pandemie zu tun. Herr Ebert! …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Herr Senator! Mich würde interessieren, welche Reaktionen aus der Stadtgesellschaft Sie erreicht haben, nachdem Sie diesen Vorstoß zum Thema ZLB in der Galeries Lafayette gemacht haben.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ost-Berlin war als Zentrum der DDR der Kristallisationspunkt der Ereignisse rund um den 17. Juni 1953. In Aufruhr war allerdings der ganze sowjetisch besetzte Teil Deutschlands, gerade auch viele ländliche Gemeinden. Die von der DDR-Regierung beschlossenen …
Ich komme zum Schluss, wünsche Ihnen natürlich auch persönlich alles Gute für Ihren kommenden Lebensabschnitt und erinnere daran, dass es bei Ihrer Arbeit, aber auch bei uns im Haus immer darum gehen muss, die Demokratie zu erhalten und stärker zu machen. Wir sollten in der Politik zunächst die Wirklichkeit erkennen und keine Kulissen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Campus für Demokratie ist eines der zentralen erinnerungskulturellen Vorhaben in unserer Stadt. Aber es ist nicht nur ein musealer Komplex, sondern es soll in die Zukunft gerichtet sein. Der Bund baut dort ein Archivzentrum, einen Wissensspeicher, der aber auch ein …
Herr Senator! Vor dem Hintergrund dieses Umstandes und dass wir so etwas ja nicht zum allerersten Mal erleben: Halten Sie es nicht für sinnvoll, dass wir Institutionen, Gruppen, die wir mit öffentlichen Geldern belehnen, auch dazu auffordern, dass wir von ihnen ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlangen dürfen? …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fachleuten und darüber hinaus ist die Diskussion bekannt. Bibliotheken haben heute ganz andere Aufgaben als in der Vergangenheit. Sie sind neben der reinen Buchausleihe oder dem Leseort Orte für Austausch und Weiterbildung, Orte der Schärfung der Medienkompetenz, Orte des …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den etwas euphemistischen Darstellungen meiner Vorrednerin möchte ich kurz erläutern, wie sich aus meiner Sicht – und nicht nur aus meiner, sondern auch aus der Sicht vieler Künstler und beteiligter Verbände – die Situation darstellt. Wir haben bereits in den …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zeit schreitet voran. Bald ist das Ende der Existenz der DDR genauso lange her wie sie gedauert hat. Dennoch müssen wir feststellen, dass die Auswirkungen dieser 40 Jahre uns immer noch beschäftigen. Noch immer suchen Opfer Hilfe. Das können wir auch der empirischen …
Haben Sie einfach mehr Vertrauen in die Kulturschaffenden in dieser Stadt! Die wissen auch ganz gut alleine, was zu tun ist. Wagen Sie etwas mehr Freiheit, wagen Sie mehr Kunstfreiheit! – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei der CDU]
Unsere Aufgabe ist, die Freiheit der Kultur zu verteidigen, und da ist das, was der Senat macht, ein schlechtes Signal, Mittelvergabe nach Identität statt nach Exzellenz, Bevorzugung von Lieblingen und Genehmen, unterschiedliche Behandlung – wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe, wir denken da an Klaus Dörsch, …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vier Minuten, die zweite Rederunde entfällt bei uns, ich will mich also auf vier Punkte fokussieren, der erste sind die Finanzen. Das Geld ist für die Kultur im Aufwachsen gewesen, auch in diesem Haushalt. Das ist erfreulich. Gleichwohl gibt es einen erheblichen …
Ja, vielen Dank! – In dem Zusammenhang darf ich natürlich nachfragen, dass das Verständnis bei vielen Berliner Kulturschaffenden für diese Dinge gering ist, die dort nicht von Ihrer Verwaltung veranlasst wurden, aber würden Sie sich denn dafür einsetzen bzw. verstehen Sie, dass man von Ihnen erwartet, dass Sie Berliner Künstlern die …
Ich kann Sie nur darauf hinweisen, dass Sie so in der „taz“ zitiert wurden und in anderen Zeitungen dann sekundär, und ich stelle fest: Es gibt nach wie vor kein Beispiel für weitere Verfahren dieser Art und Weise. – Deswegen frage ich: Sie haben sich bisher ja immer hinter dem Senat oder anderen Senatoren versteckt, die dafür zuständig …
Warten lohnt sich. – Es kommt natürlich eine Frage zum Thema Kunsthalle Berlin am Flughafen Tempelhof, weil das doch die Gazetten weiter bewegt und der Kultursenator sich mit der Aussage zitieren lässt, dass es in solchen Fällen üblich sei, die Miete zu erlassen bzw. auch Betriebskostenzuschüsse zu gewähren. Vielleicht kann mir der Senat …
