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Dr. Robbin Juhnke

CDU 18.12.2025 Sitzungen 19/77

Keine Zwischenfragen! [Zuruf von Daniel Wesener (GRÜNE)] Wir haben natürlich auch Korrekturen am Kulturhaushalt vorgenommen, das ist klar. Wir haben verschiedene Verstärkungen vorgenommen wie bei den LISTEN TO BERLIN:AWARDS, dem Landesmusikrat, bei Jugend musiziert, Ausstellungshonoraren und vielen anderen Dingen. Die Zeit hier vorne läuft ein wenig ab; ich könnte das problemlos noch mehrere Minuten weiterführen. [Zuruf von den GRÜNEN] Wir haben kulturpolitische Akzente gesetzt, wir haben Schieflagen repariert. Ein ganz wichtiges Thema, das ich nicht unerwähnt lassen möchte, ist, dass wir für die Festanstellungsquote in den bezirklichen Musikschulen jedes Jahr 4 Millionen Euro eingestellt haben, um auf das sogenannte Herrenberg-Urteil zu reagieren. [Beifall von Robert Eschricht (AfD)] In diesem Zusammenhang möchte ich mich besonders beim Kollegen Dennis Haustein bedanken, [Beifall bei der CDU – Beifall von Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)] der dieses Thema mit Kraft nach vorne geführt hat, auf dem Landesparteitag der CDU, aber dann auch in seiner Arbeit im Hauptausschuss. Vielen Dank! Auch im Bereich Gesellschaftlicher Zusammenhalt gibt es wichtige Themen, wie zum Beispiel die Orte für Engagement oder den Lernort Zivilgesellschaft. Auch dort gibt es also Unterstützung.

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