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Dr. Robbin Juhnke

CDU 06.06.2024 Sitzungen 19/49

Der Landesmusikrat – ein geschätztes Gremium. Dennoch ist es unüblich, Fachvorträge oder Fachvorschläge, -konzepte eins zu eins zu übernehmen, so, wie Sie es in dem Antrag fordern. Auch das wird sicherlich der Prüfung unterliegen. Wir arbeiten mittelfristig an einem Musikschulgesetz; das können Sie dem Koalitionsvertrag entnehmen. Wir arbeiten – der Senat hat das unterstrichen, der Senator vorhin – gerade sehr intensiv und sehr kurzfristig an einer Lösung für die Festanstellungsfrage, und zwar in den Gesprächen mit den Bezirken, Musikschulen und Sozialversicherungsträgern, also allen Stakeholdern, die irgendwie daran beteiligt sind. Darauf können Sie sich verlassen und können sich das auch gern noch mal im Ausschuss darstellen lassen, wo wir diesen Antrag dann sehr wahrscheinlich ablehnen werden; das kann ich Ihnen auch schon mal sagen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

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