Dr. Robbin Juhnke

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir legen mit dem Kulturhaushalt für die nächsten beiden Jahre einen Rekordhaushalt vor, und das nicht nur, weil er jedes Jahr absolut steigt, sondern weil wir, ich glaube, weltweit keine Stadt haben, in der so viel Geld für Kultur ausgegeben wird. Ich darf die Zahlen mal allen zu Gemüte führen. Wir haben nach dem Ist von 965 Millionen Euro, die wir 2024 ausgegeben haben, jetzt einen Plan für 2026 mit knapp 990 Millionen und 2027 1 006 Millionen Euro, also über eine Milliarde. Das heißt also, wir gehen von einem wachsenden Kulturhaushalt aus. Es ist kein Crashkurs im Sparen, wie immer behauptet wird und zu lesen ist. [Beifall bei der CDU] Ich sage allen, die hier übermäßige Kritik üben: Natürlich ist im Detail immer eine Diskussion möglich. Das ist auch gut so, und die führen wir auch um den Kulturhaushalt. Wer aber die Kultur in Berlin in Bausch und Bogen schlechtredet und so tut, als ob morgen nichts mehr stattfindet, der sägt an dem Ast, auf dem wir alle sitzen. Ich bitte alle, mit Maß und entsprechend auch Vernunft an diese Diskussion heranzugehen und der Kultur in Berlin und dem Ansehen der Stadt nicht zu schaden. Das sage ich den Verbänden, das sage ich aber auch der Opposition hier in diesem Haus. Wir setzen mit diesem Haushalt bei den Werten auf, die wir 2025 hatten, etwa vor der pauschalen Minderausgabe. Es bleibt trotzdem ein Sparhaushalt, das ist richtig, weil die Preise und Gehälter ja auch parallel steigen. Zum Beispiel sind für 2027 36 Millionen Euro dafür drin, dass die Gehälter steigen können. Dennoch haben wir die Grundprämissen eingehalten, die wir uns von vornherein gegeben haben, das heißt, kein Haus soll geschlossen werden. Die größeren haben mehr Spielräume als die kleineren, entsprechend haben wir auch die Sparsummen etwas variiert, 3 Prozent für die großen, 1,5 Prozent für die etwas kleineren, aber auch viele geschont, die keine Spielräume zum Sparen haben. Und natürlich haben wir besonders die schon bisher strukturell unterfinanzierten Bereiche berücksichtigt, sodass wir die Kürzungen möglichst schonend und spartengerecht in der Breite verteilen konnten. Wir haben die Honoraruntergrenzen finanziert, wir haben begonnene und auch zwingend notwendige Investitionsprojekte auch weitergeführt. Das bezieht sich auch auf das Arbeitsraumprogramm. Leider wird das Schaffen von viel mehr an neuen Ateliers nicht möglich sein. Das ist schmerzlich, das schmerzt auch uns, aber wir wollen die, die da sind, erhalten. Das kann man auch denjenigen sagen, die aktuell Angst haben um ihr Atelier. [Zuruf von Daniel Wesener (GRÜNE)] Wir machen uns aber auch resilienter für die Zukunft, und zwar mit dem Transformationsfonds von 17 Millionen Euro in jedem Jahr für die Transformationsgelder, die dort eingestellt werden, wovon wir uns Synergien und auch Dinge versprechen, die uns zukunftsfähiger aufstellen, beispielsweise ein Zentraldepot für die landesgeförderten Kultureinrichtungen und Museen oder auch einen Drehscheibenstandort für die Museen und Synergien im Bühnenbereich. Das gemeinsame Ticketingsystem ist, glaube ich, ein Zug, der schon auf seine Abfahrt wartet [Zuruf von Daniel Wesener (GRÜNE)] und auch sinnvoll sein wird, um in der Zukunft bestimmte Einsparungen zu ermöglichen. [Zuruf von Daniel Wesener (GRÜNE)] – Und wenn Sie, Herr Wesener, der dort gerade irgendwas ruft, als grüne Opposition diesen Transformationsfonds vollkommen streichen wollen und mit dem Geld, das Sie dann dort eingesammelt haben, jeden glücklich machen und es über alle Dörfer verteilen wollen, dann ist das keine zukunftsgerichtete Haushaltspolitik, sondern bestenfalls Scharlatanerie, [Beifall bei der CDU – Beifall von Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)] und das muss ich streng zurückweisen, weil Sie sich damit einer ernsthaften Diskussion über die Fragen und die Prioritäten im Kulturbereich vollkommen entziehen. – Da ist die Linkspartei noch seriöser, denn Sie, Frau Dr. Schmidt, haben wenigstens gesagt, wo Sie etwas einsparen wollen, nämlich bei der Opernstiftung. Das ist wenigstens eine kulturpolitische Weichenstellung, die Sie vornehmen. Die teile ich nicht, aber Sie haben sich wenigstens in dieser Form geäußert. Das haben die Grünen nicht gemacht, sondern sie haben hier ein Voodoo und ein Wünsch-dir-was für alle vorgelegt. Das ist etwas, was ich nicht akzeptabel finde.