Dirk Stettner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die meisten Menschen, die sich politisch engagieren, tun dies aus einem Impuls heraus, aus einem Traum heraus. Vielleicht darf ich bei mir beginnen und auch erklären, wo der Bezug zum heutigen Feiertag herzustellen ist. Ich entstamme einem zutiefst kommunalpolitischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Rassismus war für mich in meiner Jugend tatsächlich kein Thema. Dabei ist Rassismus [Katina Schubert (LINKE): Wo haben Sie denn Ihre Jugend verbracht, Sie Idiot?] schon immer eine unserer hässlichsten menschlichen Eigenarten und natürlich immer, auch früher, sehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! So hat es damals auch angefangen. Ich sage nur, wir müssen vorsichtig sein; es darf nicht wieder geschehen, was war. So äußerte sich unsere Berliner Ehrenbürgerin Margot Friedländer. – Liebe Frau Friedländer! Damit haben Sie uns wieder einmal aus dem Herzen gesprochen. …

Zwei Sätze. Danke! – Und damit dies so bleibt, müssen wir da hingehen, wo es wehtut; wir müssen da hinschauen, wo unterstützt werden muss; wir müssen das Miteinander suchen. [Werner Graf (GRÜNE): Wie viele Phrasen kommen denn jetzt noch?] Dafür steht Berlin: für Freiheit, Toleranz, Innovation, Mut, Freude und gute Lösungen. Gestalten und …

Danke! – Wir denken langfristig über die vermeintlichen Grenzen einer Legislaturperiode hinaus. Wir investieren für unsere Kinder und unsere Enkel. Hätten unsere Altvorderen ohne Mut und zaghaft agiert und nur für den eigenen zeitlichen Vorteil gedacht, hätten wir heute keinen S-Bahn-Ring. [Beifall bei der CDU] Was sind schon 19 Jahre …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist ein schöner Tag, denn heute bündeln wir die einzelnen Fäden zu einem festen Band zusammen, zu einem Band der Demokratie und Handlungsfähigkeit. Acht Monate mit sehr viel Arbeit liegen hinter uns, und heute werden wir in einer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Jüdinnen und Juden! Ich habe überhaupt keine Vorstellung, wie schrecklich es sein muss, sich in seinem Haus verbarrikadieren zu müssen, seine Familie schützen zu wollen, ständig Angst haben zu müssen, überfallen zu werden. Ich kann mir nicht vorstellen, welche Ängste …

Nein! – Platz brauchen wir für Unterkünfte für Flüchtlinge, für Schulen und Kitas, [Zuruf von der AfD: Für Berliner!] für Studenten- und Werkswohnungen, für soziale Einrichtungen, für Wohnen insgesamt, für ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum. [Zuruf von der AfD: Für Berliner!] Die Berlinerinnen und Berliner dürfen niemals das Gefühl …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Lieber Herr Graf! – Eines haben Sie ganz sicher nicht gemacht: den Koalitionsvertrag gelesen, die Richtlinien der Regierungspolitik gelesen. Manchmal sollten Sie unter der Überschrift ein bisschen weiter lesen, ich glaube, da hätten Sie ganz viele Hinweise …

Ich bin der neue Gräff! – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzliche Grüße von Christian Gräff, den ich gerne versuche, für den Moment zu ersetzen. Dr. Taschner! Wir sind generell keine besonderen Freunde der Rekommunalisierung, und wir glauben auch nicht, dass das als Selbstzweck notwendig ist, das zu tun. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben das Gesetz in der zweiten Lesung, und ich glaube, wir haben am 15. Dezember 2022 in der ersten Lesung alle dazu gesprochen. Die Linke möchte ganz gerne wieder zu einem nicht veränderten Gesetz sprechen. Ich erspare es Ihnen, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Sehr geehrter Herr Generalsekretär! Im Ziel scheinen wir uns alle einig zu sein und zu wissen, dass wir Neubau dringend brauchen, um die Wohnungskrise Berlins auflösen zu können. [Beifall bei der CDU] Zumindest all die, die das bisher gesagt haben, sind …

Vielen Dank, Herr Kollege Otto! Stimmen Sie mir denn zu, dass wir rausgearbeitet haben, dass es in jedem Fall Fälle gibt, wo es viel zu lange dauert, und dass es in jedem Fall helfen würde, es so zu machen? Sonst hätten Sie es ja auch nicht in Ihren Koalitionsvertrag geschrieben. [Anne Helm (LINKE): Da stehen nur wichtige Sachen drin!] …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, dass die Verkehrssenatorin auch bald im Raum ist; das ist bei der Änderung des Straßengesetzes von Bedeutung. Der Fachsenator ist auch da. Herr Düsterhöft hat das in einer Debatte heute schon gesagt – und ich glaube, die Erkenntnislage ist bei der Koalition …

Sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das können wir ja mit der Beratung zum letzten Tagesordnungspunkt verbinden. Für die AfD ist jeder Ausbau der Energieinfrastruktur vollkommen unsinnig, die lehnen das prinzipiell ab, und bei Ihnen in der Koalition habe ich immer den Eindruck, Sie reden sich ein bisschen die Welt …

Vielen Dank! – Wie beurteilt der Senat, auch vor dem Hintergrund des bereits problematischen aktuellen Mietspiegels und der drohenden massiven Erhöhungen der Heiz- und Energiekosten, die Tatsache, dass es im Mai 2023 mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keinen qualifizierten Mietspiegel geben wird?

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wirtschaft, Betriebe, Energie – ich darf mit herzlichem Gruß von Christian Gräff ihn vertreten und zunächst einmal festhalten, dass ich das Lob für Herrn Senator Schwarz auch im Namen der CDU-Fraktion durchaus weitergeben kann. Das ist auch im Ausschuss bereits gesagt worden. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Damen und Herren! Ich habe mir jetzt den ganzen Tag die Reden angehört. [Anne Helm (LINKE): Tapfer, tapfer! – Steffen Zillich (LINKE): Echt, alle?] Das ist ein Format, das uns, glaube ich, nicht alle durchgehend glücklich macht. Sie berauschen sich daran, wie …

Vielen Dank zunächst einmal für die Gnade der ersten 100 Tage! – Das habe ich ja gerade eben selber auch gesagt, dass wir es beschlossen haben. Was hat denn die Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts in den letzten sechs Jahren aus Ihrer Sicht an Ergebnissen zum Vorteil der Berlinerinnen und Berliner erbracht?

Ganz herzlichen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt bin ich, glaube ich, auch zu hören. Mittlerweile hat der Saal sich auch gefüllt, der zuständige Senator ist auch wieder da. – Das klingt nämlich nach so einem kleinen Thema, das gar nicht spannend ist, ist es aber …