Dirk Stettner

Ich bin der neue Gräff! – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzliche Grüße von Christian Gräff, den ich gerne versuche, für den Moment zu ersetzen. Dr. Taschner! Wir sind generell keine besonderen Freunde der Rekommunalisierung, und wir glauben auch nicht, dass das als Selbstzweck notwendig ist, das zu tun. Ich und die CDU-Fraktion stimmen Ihnen aber zu, dass wir Milliarden Euro in unsere Netze werden investieren müssen, wenn wir die Anforderungen der Zukunft meistern wollen. Wenn wir klimaneutraler werden wollen, wenn wir die von Ihnen beschriebenen Techniken einsetzen wollen, dann haben wir nicht nur die Aufgabenstellung Stromnetz – das ist hier nicht das Thema, wir reden hier nur vom Wärmenetz –, sondern dann müssen wir Milliarden Euro investieren und brauchen dafür selbstverständlich sowohl bei der Mitarbeiterschaft als auch im Gesellschafterkreis privates Know-how. Das erscheint uns ein Schritt zu früh zu sein, jetzt festzulegen, dass wir bei einer eventuellen Rekommunalisierung über die Arbeitnehmerschaft sprechen. Es werden offenbar Verhandlungen geführt; wir sind nicht eingebunden. Wir hören, dass die Stimmung gut sei, wir hören, dass der Eigentümer verkaufen möchte, also wird das ein Thema für das Hohe Haus werden. Dem werden wir uns in keiner Art und Weise versperren. Allerdings ist es bei jeder Firmenübernahme eine Selbstverständlichkeit, dass man das Know-how der Arbeitnehmerschaft erhält und einbindet. Dass man dafür die Konditionen, das, was die Menschen verdienen, nicht verschlechtert, dürfte eine Selbstverständlichkeit sein. Das können wir dann im Ausschuss genauer beraten, wenn wir die Details dieses eventuellen Deals kennen – was wir momentan nicht tun –, wenn wir darüber Erkenntnis haben, was es kosten wird, wenn wir zum Beispiel das Gasnetz für Wasserstoff fit machen. Wir haben keine Vorstellung, wie viele Milliarden Euro wir in die Hand nehmen werden müssen. Wir wissen aber, dass wir in jedem Fall das private Know-how auch dabei brauchen. Eine komplette Übernahme erscheint uns aus heutiger Sicht nicht sinnvoll zu sein. Wir denken, dass die Verhandlungen nicht in diese Richtung führen, sondern es um einen Teilerwerb geht. Das heißt, wir müssen darüber reden, welche privaten Eigentümer mit welchem privaten Know-how an Bord bleiben. Dann müssen wir entschlossen diskutieren, wie wir diesen Weg hin zu einer Vorreiterrolle einer energetischen Sanierung unserer Netze insgesamt stemmen können. Das werden wir im Ausschuss hoffentlich auf einer besseren Datenbasis tun, als wir sie jetzt haben. – Danke schön! [Beifall bei der CDU]