Dirk Stettner

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich tue mich ein klein wenig schwer, nach dem Duktus, den wir hier gerade gehört haben, zum Thema zu reden. Eigentlich ist die Eigentumsbildung in Berlin ein wirklich wichtiges Thema. Es wurde miserabel vorgetragen, aber das Thema ist wichtig. Ich versuche deshalb, mich …

Die von Ihnen ausgeübten Vorkaufsrechte sind angekaufte Häuser und sind gerade erklärtermaßen rechtswidrig. Bekanntermaßen können wir – – [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)] – Ja, aber haben Sie doch verstanden, oder? – Was hat denn Rot-Rot-Grün nicht getan? – Rot-Rot-Grün hat nicht zusammen mit Genossenschaften, privaten Bauherren und …

Wie gesagt: immer!

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! – Ja, Entschuldigung, habe ich tatsächlich übersehen, mache ich normalerweise nicht. – Es ist schon frappierend: Wir reden zum zweiten Mal über das wichtigste Thema Berlins, und alle von der Regierungskoalition stellen sich hier hin, die jetzt fünf Jahre lang wirklich beim …

Sehr geehrte Frau Senatorin! Ist es denn nicht richtig, dass wir beim WLAN-Ausbau vier Monate verlieren und die Schul- und Sportämter keine Möglichkeit haben, selber zu agieren, bevor der neue Rahmenvertrag nicht ausgeschrieben und vergeben worden ist?

Vielen Dank für die Auskünfte! – Verstehe ich das dann richtig, dass davon auszugehen ist, dass vor der ganz kalten Winterphase die logistischen Voraussetzungen nicht geschaffen sein werden, um flächendeckende PCR-Pooltests durchführen zu können, und darauf aufbauend die Frage: Plant der Senat dann bei den steigenden Inzidenzen …

Vor dem Hintergrund der galoppierenden Inzidenzen gerade bei jungen Menschen frage ich den Senat: Seit Juli 2021 läuft das Pilotprojekt mit dem Einsatz von sogenannten PCR-Lollitests. Die Senatsverwaltung kündigte die Ergebnisse für August 2021 an. Bis heute liegen, zumindest mir, keine Ergebnisse vor, und es werden keine …