Kristian Ronneburg

Wir sprechen heute erneut über die Berliner Bäder. Wir sprechen darüber, weil die Realität in unserer Stadt immer noch folgendermaßen aussieht: Wer in den Ferien oder an den Feiertagen schwimmen gehen will, steht viel zu oft vor verschlossenen Türen. Wer im Sommer seine Bahnen ziehen will, bibbert im kalten Wasser, und wer wenig Geld …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Statt Mobilität zu fördern, hat der Senat Berlin in die Mobilitätskrise geführt. Bus und Bahn fahren immer unzuverlässiger, Rad- und Gehwege werden nicht gebaut, Straßen und Brücken zerbröseln. Statt die Krise zu bekämpfen, hat er Probleme ausgesessen. Wenn die Milliarden des …

So, Aufmerksamkeit, bitte! – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Senat setzt im Sportbereich die falschen Prioritäten, wenn er meint, mit jeweils 4 Millionen Euro Steuergeld in den beiden Haushaltsjahren die NFL, die reichste Sportliga der Welt, für drei Spiele in den nächsten Jahren nach Berlin holen zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD fordert in diesem Antrag, dass Parkscheinautomaten nicht mehr auf regulären Parkflächen aufgestellt werden sollen. Sie wollen, dass bestehende Automaten auch noch umgesetzt werden, wenn es dafür geeignete Alternativen gebe. Da sind wir auch schon beim Knackpunkt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Am 3. Juli 2024 hat die BVG die zweite Generation der Flexityflotte vorgestellt. Wir sind erst einmal glücklich über diese Fahrzeugparkentwicklung bei der Straßenbahn, aber das geht noch besser. Warum ist das so? – Viele an der Entwicklung Beteiligte haben immer wieder betont, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich wähle mal einen anderen Einstieg in eine solche Rede. Ich würde jetzt damit anfangen, dass die AfD mit diesem Antrag eigentlich an das erfolgreiche Regierungshandeln von SPD, Grünen und Linken anknüpft, denn Sie bestärken uns darin, was wir mit der BVG erreicht haben: die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Grünen fordern den Senat dazu auf, die Bußgeldstelle neu aufzustellen. Damit die Bußgeldstelle ihre Aufgaben erfüllen kann, soll sie in einen Wirtschaftsplan überführt werden. Die Einnahmen der Bußgeldstelle sollen maßgeblich einerseits für den Betrieb und die …

– um den Umstieg von Pkw auf umweltgerechte Verkehrsmittel zu ermöglichen. Wir werden in der Debatte solidarisch weiter mit den Initiatoren und anderen verkehrspolitischen Akteuren an den großen Herausforderungen der Verkehrswende arbeiten und nach Lösungen suchen. – Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir diskutieren heute das erste Mal im Plenum über das Volksbegehren „Berlin autofrei“. Ich darf bemerken, dass das längst überfällig ist. Viel zu lange musste die Initiative auf die Prüfung durch den Berliner Verfassungsgerichtshof warten. Die Initiative hat hier echtes …

Welche Schlüsse ziehen Sie denn aus diesen Versprechungen des Koalitionsvertrages und Ihrem heutigen Handeln?

Vielen Dank, Herr Kollege, für die Zwischenbemerkung, Zwischenfrage! Sie haben ein bisschen die Entwicklung der Vergangenheit beschrieben, aber wenn wir in die Vergangenheit schauen, haben Sie 2023 als SPD mit der CDU einen Koalitionsvertrag aufgestellt und haben sich darin sowohl zu einem unbefristeten 29-Euro-Ticket und zu einem …

Vielen Dank, Herr Buchner! – Vielleicht noch mal ein bisschen zur Differenziertheit: Es freut mich, dass Sie Interesse an der Linkenpolitik in Rostock haben. Zwei Dinge dazu: Ist Ihnen bekannt, dass die Stadt Rostock davon ausgeht, dass die Austragung von Olympia dort vergleichsweise weniger Aufwand bedeuten wird als die Hanse Sail und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zunächst mit Intransparenz beginnen. [Heiko Melzer (CDU): Das ist ja immer ein guter Beginn für eine Rede!] Wir haben einen Missbilligungsantrag eingebracht, weil der Haushaltsgesetzgeber hier sehr wohl an der Nase herumgeführt worden ist. Wir haben einen Haushalt, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei der Frage des Weiterbaus der A100 in unserer Stadt geht es um eine entscheidende Zukunftsfrage, um Weichenstellungen, die die Abgeordneten heutigen und zukünftigen Generationen hinterlassen werden. Es geht hier nicht nur um eine weitere Betonpiste mitten durch Berlin, es …

Eijeijei! Zu später Stunde haben wir noch mal sehr starke Debatten im Hause. Lassen Sie mich vielleicht einmal so anfangen, zur Güte. In diesem Hause möchte ich doch erst einmal feststellen: Für diese Sicherheitsfragen gibt es keine absolute Lösung, weil es sich um gesellschaftliche Probleme handelt, die jetzt beispielsweise nicht allein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden wieder einmal über den Bericht des Petitionsausschusses. Wir reden über das, was uns im Jahr 2024 bewegt hat. Lassen Sie mich vorher noch einmal mich dem Dank anschließen, den die Kolleginnen und Kollegen, wie es üblich ist und wie es sich gehört, hier schon …

Danke schön! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Koalition hat heute die Aktuelle Stunde zum Thema „Berlin macht Tempo bei Brücken und Verkehrsfluss“ angemeldet. Ich denke, die Aktuelle Stunde wollte ein bestimmter Koalitionspartner gern haben, damit man eben auch einmal über die wenigen positiven Dinge …

Die Zeit läuft schon. Darf die zurückgestellt werden?

[Trinkt ein Glas Wasser.] Damit ich besser schwimmen kann. [Stephan Standfuß (CDU): Nicht, dass es zu kalt ist!] Ja, genau. – Nein, es hatte eine angenehme Temperatur. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Linksfraktion hat nach der Verkündung der Sparmaßnahmen dieses Senats im Bereich der Berliner Bäder und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zum dringlichen Antrag der Grünen tut es mir leid, aber der Antrag scheint mir doch auch ein Schnellschuss zu sein. [Christian Gräff (CDU): Und das kommt von Ronneburg! Uiuiui! ‒ Weitere Zurufe von der CDU] Welche Straßen sollen ausschließlich für Feuerwehr, Rettungsdienste …