Kristian Ronneburg

Also rede ich einfach, okay! – Also, die Studie soll wirtschaftliche, soziale, sportpolitische, jugendschutzpolitische Aspekte berücksichtigen. Darauf basierend soll dann eine ressortübergreifende Strategie entwickelt werden. Eine solche Studie können wir unterstützen, auch wenn es natürlich Fragen gibt, wo die Koalition langfristig hin …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielleicht gehe ich am Anfang noch einmal auf die Unterschiede zwischen den beiden Anträgen ein. Der Antrag der Koalition fordert den Senat dazu auf, eine umfassende Analyse der Potenziale und der Bedürfnisse im Bereich E-Sport durchzuführen. Die Studie soll wirtschaftliche, …

– und 2032 17 weitere Fahrzeuge. Diese Krise wäre dann hausgemacht. Lassen Sie mich zusammenfassen: Dieser Senat muss dringend in den Erhalt dieser Infrastruktur investieren und in den öffentlichen Nahverkehr. [Beifall von Anne Helm (LINKE)] Daran werden wir Sie messen. Wir werden Ihnen nicht durchgehen lassen, dass Sie in absurde …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Infrastruktur in unserer Stadt – Schienen, Straßen, Rad- und Fußwege, unsere BVG, unsere S-Bahn, der Regional- und Fernverkehr – ist entscheidend für die Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger. Sie ermöglicht Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Sie gewährleistet …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Transsexualität im Frauensport ist ein Thema, das oft von Missverständnissen, aber auch von Vorurteilen geprägt ist. Wir haben heute den Redner der AfD-Fraktion dazu gehört. Es ist unerlässlich, dass wir uns diesem Thema mit Klarheit, Empathie und Engagement für …

– kann jetzt schon handeln. Nehmen Sie sich bitte ein Beispiel an Leipzig! – Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN]

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Wie ich bereits im Mobilitätsausschuss angekündigt habe, unterstützt die Linksfraktion den Antrag von SPD und CDU zum Berliner Taxigewerbe vollumfänglich. Die Koalition musste dazu im vergangenen Jahr einige Diskussionen führen, auch ein bisschen Überzeugungsarbeit leisten …

– wir ändern das GWB. – Das haben Sie alles nicht gemacht, und deswegen werden Sie diese Stadt vermutlich weiter ins Chaos reiten, wenn Sie hier bei der S-Bahn-Ausschreibung nicht endlich etwas gebacken bekommen. [Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] BVG und S-Bahn haben mehr verdient als diese Koalition. Das machen die Ereignisse der …

Es handelt sich jetzt um die siebente Vertagung der S-Bahn-Ausschreibung, obwohl da die Messen schon längst gesungen sind. Sie hätten es wie die Vorgängerkoalition machen und ganz klar sagen können: Wir treten mit dem Bund und der Deutschen Bahn in Verhandlungen zum Kauf der S-Bahn, wir bauen ein eigenes EVU auf, –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der öffentliche Nahverkehr in Berlin steht dieser Tage vor entscheidenden Weichenstellungen. Der neu zu verhandelnde Tarifvertrag Nahverkehr wird darüber entscheiden, ob die Kolleginnen und Kollegen der BVG künftig unter besseren Bedingungen arbeiten können. Er wird darüber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor fast einem Jahr haben wir als Linksfraktion einen Antrag mit der Überschrift „Das Berliner Taxigewerbe kann ,Berlinaleʻ! – Kooperation und Sponsoring mit ,Uberʻ beenden“ hier in das Parlament eingebracht. Ich darf sagen, ein Teil des Antrags ist mittlerweile eingelöst: Seit …

Ich komme jetzt zum Ende. – Aber diese Formulierung, die Sie hier getroffen haben, geht eindeutig zu weit. Wir wollen auch keine Übervorteilung. Landeseigene Flächen sind aus unserer Sicht für andere Dinge da, für Wohnungen, für Grünflächen, für Kitas, für Schulen. Insofern: Wir wünschen Ihnen viel Glück mit diesem Antrag – wir werden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden heute abschließend über den Antrag der Koalition zu den Ladesäulen für Elektrofahrzeuge. Wir können erst mal feststellen, dass der Antrag bezüglich der Ausbauziele, die übertroffen werden sollen, doch sehr schwammig bleibt. Der Antrag wird dort wenig konkret und …

Ich schlage vor, dass wir ab dem 1. März dazu übergehen, mit dem Taxigewerbe die BVG-Rufbusse zu ersetzen, denn gestern im Ausschuss kam die Information von Senatorin Bonde, dass diese ab dem 1. März in Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und in Lichtenberg nicht mehr fahren sollen. Liebe SPD-Fraktion, lasst uns bitte gemeinsam …

Ich komme zum letzten Punkt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Da ist er nun, der lange angekündigte Antrag der Koalition zum Berliner Taxigewerbe. Lange musste sich die Koalition hinter den Kulissen einigen, ein bisschen streiten, bis es geklappt hat und sie diese Einigung gefunden hat. Da kann ich erst mal nur gratulieren. Wir werden …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zum AfD-Antrag ist jetzt schon einiges gesagt worden. Ich möchte insofern noch mal mit der Feststellung beginnen: Die BVG hat diesen Schritt damit begründet, dass das Umfeld auf X nicht mehr zu den Werten der BVG passe. Sie befindet sich da im Einklang mit vielen anderen …

Mit dieser Frage möchte ich Sie entlassen, und danke für Ihre Aufmerksamkeit! [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN]

Und nun wird von den Befürwortern immer eingewandt: Nein, Deutschland habe sich doch so verändert. – Ist das so? Diese Frage sollten Sie sich wirklich stellen. Leben wir heute, 80 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus durch die Alliierten, nicht in Zeiten, in denen faschistisches Gedankengut immer mehr Raum greift? Welchen Weg …

Nein, danke! – Offenbar ist der Geist von Olympia aber in Berlin nicht ganz verschwunden. Alle Umfragen zu diesem Thema haben in den vergangenen Monaten ein durchweg negatives Bild der Berliner gegenüber einer olympischen Bewerbung gezeichnet. Die Berliner Stadtgesellschaft hat sich bereits zweimal lautstark gegen diesen Größenwahn …