Kristian Ronneburg

Eijeijei! Zu später Stunde haben wir noch mal sehr starke Debatten im Hause. Lassen Sie mich vielleicht einmal so anfangen, zur Güte. In diesem Hause möchte ich doch erst einmal feststellen: Für diese Sicherheitsfragen gibt es keine absolute Lösung, weil es sich um gesellschaftliche Probleme handelt, die jetzt beispielsweise nicht allein im öffentlichen Nahverkehr verhandelt werden. Lassen Sie mich auch noch mal kurz eines voranschicken: Es gibt durchaus auch weibliche Perspektiven, auch aus der Mobilitätsforschung, die Frauenabteile in ihrer Wirkung kritisieren und kritisch hinterfragen, indem sie davon sprechen, dass gesellschaftliche Themen in andere Sphären verschoben werden, dass wir nicht an die Wurzel dieser Themen gehen. Deswegen lassen Sie mich doch noch mal kurz darauf Bezug nehmen, dass wir im Abgeordnetenhaus eigentlich schon seit Monaten eine sehr lebendige Debatte haben, wie wir die Sicherheit im Nahverkehr, im öffentlichen Verkehr stärken. Ich darf an den Antrag meiner Fraktion zur Einführung eines Frauennachttaxis erinnern, wo wir auch das Abgeordnetenhaus dazu aufgefordert haben, mit dem Senat ein Maßnahmenpaket für die Verbesserung der Sicherheit im und um den ÖPNV auf den Weg zu bringen. Wir haben dabei auch ganz konkret über Maßnahmen gesprochen wie beispielsweise Umsteigebeziehungen, Ausleuchtung von Haltestellen, städtebauliche Kriminalprävention. Dann würde ich uns ganz gern alle ernsthaft dazu bringen, dass wir die Debatte im Ausschuss dann in ihrer Gesamtheit führen und wir anerkennen, dass die Vorschläge von allen Fraktionen, die hier vorliegen, nicht abschließend sind, sondern ein sehr wichtiger Bestandteil dessen, dass wir die Diskussion in Berlin gemeinsam mit dem Senat und der BVG voranbringen müssen, wie wir die Sicherheit im Nahverkehr stärken. Dabei möchte ich eines noch mal betonen: Es ist natürlich auch eine Frage von Personal. Ich bin nicht dafür, dass wir versuchen, das eine gegen das andere auszuspielen, denn wir haben natürlich auch das Thema, dass der Senat einige Projekte auf den Weg gebracht hat und wir diese verstetigen müssen. Natürlich sind echte Menschen, echte Aufsichtskräfte an den Bahnhöfen, aber auch in den Verkehrsmitteln sehr wichtig ‒ wichtig dafür, dass eben gleich und schnell eingegriffen werden kann. Da komme ich auch noch einmal zu dem Punkt der Erfahrungen. Da bitte ich auch wirklich um Klarheit und um Ehrlichkeit, denn wir kennen eben nicht nur die Beispiele aus Indien oder Brasilien, sondern wir kennen natürlich auch deutsche Beispiele. Davon können und sollten wir lernen. Insofern kann ich nur daran appellieren, dass wir uns hier wissenschaftliche Expertise im Fachausschuss dazu holen, dass wir dazu eine Anhörung durchführen und all diese Vorschläge, die hier bereits im politischen Raum versammelt sind, dann auch gemeinsam diskutieren und hier möglicherweise übergreifend zu einer Gesamtlösung kommen, wie wir die Sicherheit im Nahverkehr stärken können. Ich wiederhole mich noch mal: Ich denke, es gibt nicht die absolute Lösung, aber trotzdem müssen wir diese Debatten führen, und ich freue mich sehr darauf. ‒ Danke schön! [Beifall bei der LINKEN]