Christian Gräff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Das war natürlich nur teilweise zu dem Antrag, aber ich verstehe das, dass Sie die Gelegenheit wahrnehmen, auch die Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, über das Thema Wärmewende zu sprechen. Da sage ich aber …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Anmerkung sei mir schon gestattet: Wenn Frau Gennburg von der Förderung von Unternehmen spricht, auch von kleinen und mittleren aus Berlin oder aus der Region, muss man natürlich ein bisschen schmunzeln. Sie hat wahrscheinlich so viel mit …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Also Herr Hansel, wenn Sie schon beim Thema, wie Sie es genannt haben, dumm sind, dann sage ich Ihnen: Das ist wirklich bisher – jedenfalls in diesem Jahr – der dümmste Antrag, der hier im Parlament vorgelegt worden ist. [Beifall bei der CDU und der SPD – …

Nein, von Frau Gennburg nicht. Vielen Dank, Herr Präsident! Das, glaube ich, können wir uns wirklich schenken. Und wir haben Fragen, gerade zu dem Thema, wie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umgegangen wird. Ich glaube und ich bin mir ganz sicher, dass das die Wirtschaftssenatorin und ihre Kollegen, die Staatssekretäre und das Haus, …

Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es mal an der Stelle: Wenn das die wirtschaftspolitische Kompetenz der Opposition ist, dann gute Nacht. [Ronald Gläser (AfD): Nein, die kommt noch! – Katalin Gennburg (LINKE): Ach komm!] Und Sie haben sich ja auch in Ihrer Rede selbst widersprochen. Das Gegenteil ist der …

Gerne, Frau Kollegin! – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir reden jetzt nicht über die A 100 und auch nicht über die TVO, sondern wir reden über andere Dinge. Der vorliegende Antrag macht einen, ehrlich gesagt, schon ein bisschen betroffen. Ganz, ganz kurz vor den Wahlen, wirklich wenige Stunden davor, legen Sie einen Antrag …

Ja, genau! Ich spreche über Verbraucherinnen und Verbraucher und Klima. [Zuruf von der CDU] Dann möchte ich sehr gerne, auch zum Thema Verbraucherinnen und Verbraucher, ein Wort zum Wohnungsbau verlieren. [Unruhe] Sie bauen keine neuen Wohnungen mehr, weil es der Umwelt schadet. Ja, geht es denn noch, dass Sie keine neuen Wohnungen mehr …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Auf diesen Titel der Koalitionsfraktionen für die heutige Aktuelle Stunde muss man erst mal kommen – ist nicht ganz so einfach –; ehrlicherweise nur, damit Frau Jarasch heute noch mal reden darf. Aber Chapeau, Sie haben es geschafft! …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Unabhängig von der strafrechtlichen Verfolgung der einzelnen Beteiligten würde mich natürlich interessieren, wie die Auftragsvergabe, also die Ausschreibungskriterien und die Auftragsvergabe, bewertet und ausgewertet werden und was im Senat unternommen wird, um das aufzuklären.

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senat: Gegen die ehemalige Senatorin Dilek Kalayci läuft wegen des Auftrags für die Kampagne „Pflege deine Zukunft!“ an eine Kommunikationsagentur, die unter anderem auch der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, und die stellvertretene Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist bei dem Thema auf jeden Fall bezeichnend: Die SPD-Fraktion, Herr Schneider aus Pankow, lacht sich einen Ast. [Torsten Schneider (SPD): Ich war gar nicht da! Der Schneider war’s!] Die Grünen sagen: Ist ja nicht so schlimm. Das können wir …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat, bemerkenswerte Rede! Zunächst einmal wollen wir festhalten, dass es ehrlicherweise nicht unsere Schuld ist, dass wir heute nicht über ein Gesetz abstimmen, sondern immer noch Ihre, nämlich die der Berliner SPD, egal ob man für oder gegen Mindestlohn oder Vergabelohn oder …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind der FDP-Fraktion sehr dankbar für diesen Antrag. Zum Thema Rechenzentrum in Mahlsdorf: Welcome back, lieber Herr Czaja! – Da kommen nur die Besten her. Insofern: Schön, dass Sie das Rechenzentrum besucht haben, auch wenn es schon ein bisschen in der Ansiedlung ist! In der …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das werden möglicherweise lustige Koalitionsverhandlungen, wenn es denn so kommt. Ich glaube es noch nicht, und ich hoffe, dass Berlin da einen wirklichen Neustart erlebt. Das, was wir hier erlebt haben, beschreibt vielleicht auch ein bisschen den Zustand der Berliner SPD ganz gut. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Hansel! Ich weiß jetzt nicht, wie das technisch abläuft, aber ich stelle erst mal fest: Sie haben Ihren Antrag von vor 20 Minuten hiermit zurückgezogen. [Lachen von Ronald Gläser (AfD)] Davon gehe ich aus, denn Sie haben darin ja beantragt, dass wir …

Ja, das glaube ich Ihnen sogar, dass das besser ist! Da können Sie uns ja hier vorne irgendwas erzählen. – Und dann der zweite Fall, auch noch aus Ihrer Begründung: „Aufgrund der Unterbrechung der russischen Gaslieferungen“ – – Vielleicht können Sie, wenn Sie nachher vorgehen, gleich mal erklären: Wenn gar kein Gas mehr durch Nord Stream …

Bitte schön, Herr Hansel!

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin ja nicht ganz so oft mit dem Herrn Kollegen Stroedter einer Auffassung, aber ich möchte doch mal tiefer auf Ihren Antrag eingehen. Schade, dass Ihre Fraktionsvorsitzende nicht im Raum ist, denn ich hätte mich eigentlich gefreut, wenn sie den Antrag vorher gelesen hätte, denn …

Schicke ich Ihnen gerne zu.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Kollege! Ist Ihnen eine offizielle Präsentation der Senatsverwaltung für Finanzen zur Frage der von Ihnen eben angesprochenen unterschiedlichen Bewertungsmaßstäbe und der Folgen, also beispielsweise bis zu einer Verdreifachung in der Regel, nicht in der Ausnahme, für …