Christian Gräff

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin ja nicht ganz so oft mit dem Herrn Kollegen Stroedter einer Auffassung, aber ich möchte doch mal tiefer auf Ihren Antrag eingehen. Schade, dass Ihre Fraktionsvorsitzende nicht im Raum ist, denn ich hätte mich eigentlich gefreut, wenn sie den Antrag vorher gelesen hätte, denn ich glaube, Herr Hansel, was Sie hier aufgeschrieben haben oder irgendein Pförtner, das werde ich Ihnen gleich so um die Ohren hauen. [Ronald Gläser (AfD): Das ist eine Beleidigung für den Pförtner!] Es ist wirklich eine intellektuelle Zumutung, was Sie uns hier vorlegen, [Ronald Gläser (AfD): Quatsch!] und ich sage Ihnen auch gleich, warum. Erstens, der erste Punkt in Ihrer Begründung: „Die Situation ist nicht länger tragbar.“ – Das muss man dann schon mal lesen, da muss man schon mal reingehen. – Die Entscheidung, gegen den wichtigsten Energielieferanten mit schweren Wirtschaftssanktionen und Waffenlieferungen vorzugehen – das ist die Begründung dafür? – Nein, es ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, warum wir das machen, und nicht das, was Sie hier sagen, dass wir möglicherweise keine besseren Themen haben als gegen Russland, gegen den Energielieferanten vorzugehen. Wie absurd! [Vereinzelter Beifall bei der CDU, den GRÜNEN, der LINKEN und der FDP] Und jetzt kommen wir zum Inhalt. Vor nicht einmal 20 Minuten haben Sie diesem Parlament einen Antrag vorgelegt, in dem Sie gesagt haben, wir sollen im Bundesrat auffordern, die Maßnahmen, die zur Energieeinsparung eingesetzt worden sind, wieder zurückzunehmen, weil sie falsch sind. Und in Ihrem eigenen Antrag, den Sie wahrscheinlich nicht mal gelesen haben – Sie haben nicht geschrieben, und Sie haben nicht gelesen, sonst wäre es ja noch schlimmer –, schreiben Sie: Dabei darf der Einsatz von Steuermitteln nicht den Anreiz für einen erhöhten Energieverbrauch setzen, sondern muss in der gegenwärtigen Situation Energieeinsparungen befördern. Ja, sagen Sie mal – lesen Sie eigentlich irgendwie, was Sie da aufgeschrieben bekommen? Was ist das für ein Unfug, für ein Quatsch? [Vereinzelter Beifall bei der CDU, den GRÜNEN, der LINKEN und der FDP – Beifall von Dirk Liebe (SPD)] Vor 20 Minuten erzählen Sie uns das Gegenteil, vor 20 Minuten! Ich weiß, Sie brauchen die Reden hier nur für einen YouTube-Kanal, aber ich hoffe, dass die Bürgerinnen und Bürger sich auch mal den Rest dieser Debatte nur des einen gleichen Antrags anhören. Da kann man vielleicht die eine oder andere – ich drücke es mal vorsichtig aus – intellektuelle Unterversorgung aufklären.