Christian Gräff

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Auf diesen Titel der Koalitionsfraktionen für die heutige Aktuelle Stunde muss man erst mal kommen – ist nicht ganz so einfach –; ehrlicherweise nur, damit Frau Jarasch heute noch mal reden darf. Aber Chapeau, Sie haben es geschafft! [Zuruf von Benedikt Lux (GRÜNE)] Beim Thema Klimakrise fällt mir eigentlich nur das Klima in der Koalition ein. [Anne Helm (LINKE): Das ist uns klar, dass Ihnen dazu nichts einfällt!] Die Stimmung in der Koalition ist eisig, und im Roten Rathaus ist ein ziemlich eisiges und einsames Klima. Das ist schon mal ein Auftakt. [Beifall bei der CDU] Frau Regierende Bürgermeisterin! Nach den Vorfällen der letzten Stunden: Eine Regierende, die sich in so einer Situation, in der Sie persönlich und Ihr Wirtschaftssenator zum Beteiligungsprozess an die Anlieger der Friedrichstraße und die Berliner Wirtschaft Zusagen gemacht und sich zu eigen gemacht haben, nicht durchsetzen will, nicht durchsetzen kann, sollte auch nicht auf dem Platz von Vorgängern wie Ernst Reuter und Richard von Weizsäcker sitzen. [Beifall bei der CDU] Sagen Sie hier und heute, dass Sie eine rot-rot-grüne Koalition für die Zukunft ausschließen! Es ist Ihre letzte Chance, glaubwürdig zu sein, Frau Regierende Bürgermeisterin! [Beifall bei der CDU – Niklas Schenker (LINKE): Das ist Ihre letzte Chance!] Zur Spitzenkandidatin der Grünen: Wenn Sie den Klimaschutz so angehen wie die Friedrichstraße, dann habe ich ehrlich gesagt große Angst um die zukünftigen Generationen dieses Landes. [Beifall bei der CDU] Ich persönlich sorge mich auch um das Demokratieverständnis der Grünen, wie Sie mit Anwohnern und Gewerbetreibenden umgehen, [Zuruf von der CDU: Pfui!] und darf Sie mal ganz ernsthaft fragen, Frau Senatorin Jarasch: Finden Sie nicht, dass es auch Machtmissbrauch sein könnte, was Sie mit der Friedrichstraße und den Anliegerinnen und Anliegern machen? [Beifall bei der CDU und der AfD – Vereinzelter Beifall bei der FDP]