Christian Zander

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Krüger! Ich finde es ein bisschen schade, dass Sie hier falsch abgebogen sind; nicht nur, dass Sie jetzt eigentlich über einen anderen Antrag gesprochen haben, der hier gar nicht auf der Tagesordnung steht, sondern dass Sie uns hier vorwerfen, dass wir das Thema …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Täglich gibt es mehr als 50 Opfer sexualisierter Gewalt in Deutschland. Das ist aber nur die offiziell bekannte Datenlage. Gerade bei solchen Taten gibt es jedoch eine sehr hohe Dunkelziffer, sodass die tatsächliche Anzahl der Betroffenen um ein Vielfaches höher liegt. Wir …

Vielen Dank! – Sie haben gerade den 13-Punkte-Plan erwähnt und auch, dass das eine Aufgabe über die Legislaturperiode hinaus ist. Deshalb würde mich interessieren, welcher weitere Umsetzungsprozess für diese Maßnahmen aus Ihrer Sicht vorgesehen ist.

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage: Wie bewertet der Senat das kürzlich veröffentlichte Berliner Konflikt- und Gewaltbarometer allgemein sowie die daraus ableitbaren zentralen Ergebnisse und Entwicklungen für die Berliner Schulen? [Vasili Franco (GRÜNE): Das haben Sie genau so letztes Mal gefragt!]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt sagten Sie am Ende, wir sollten das Thema mit dem gebotenen Ernst behandeln, und machen selbst aus meiner Sicht den Spaßvorschlag, dass der Senat bis Ende August ein mit allen Ressorts abgestimmtes Gesamtkonzept vorlegen soll. Das können Sie ja wohl selber nicht ernst …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist richtig und wichtig, dass man sich vor dem traurigen Hintergrund, dass Frauen sich nicht nur subjektiv unsicher fühlen, sondern in der Tat auch oft Opfer von verbalen und auch tätlichen Übergriffen, bis hin zur Vergewaltigung und anderen Delikten werden, darüber …

Herzlichen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Eralp! Malen Sie den Teufel nicht an die Wand, und erzählen Sie keine Unwahrheiten! Wir sind nicht dafür, dass Vivantes privatisiert wird, und wir wollen nicht alles verscherbeln! [Zurufe von Elif Eralp (LINKE), Katina Schubert (LINKE) und Tobias Schulze (LINKE): Damals …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Eralp! Worüber reden wir denn hier? – [Tobias Schulze (LINKE): Über Ihren Koalitionsvertrag!] Wir reden über eine Konstruktion von Tochtergesellschaften von Vivantes, die deshalb existieren, weil Linke und SPD dieses Konstrukt damals beschlossen haben, um …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier bereits vor zwei Wochen darüber geredet. Im Ausschuss hatten wir die Anhörung. Ich bin sehr froh darüber, wie die Anzuhörenden unser Gesetzesvorhaben bewertet haben. Das war sehr differenziert, sehr wohlwollend, und im Ergebnis haben alle begrüßt, dass wir ein Verfahren, …

Ich habe diesen Vergleich gewählt, um zu zeigen, dass in einem eigentlich sehr detaillierten Ausführungsgesetz nicht alles im Detail geregelt werden kann, weil man Standards immer den Situationen, den Bedarfen angepasst festlegen muss. Auch deshalb finden diese Diskussionen statt, die auch immer wieder anders geartet sind, weil sich …

Ja, gerne!

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Berlin wird älter, und das ist eine gute Nachricht, denn es zeugt von Lebensqualität und zeigt auch unseren medizinischen Fortschritt. Gleichzeitig stellt uns diese Entwicklung aber auch vor neue Herausforderungen und genau darauf geben wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Dennoch war die Antwort nicht lang genug, um noch weiter ausführen zu können. Deshalb nutze ich die Gelegenheit einer Nachfrage. Sie hatten angedeutet, dass das viele neue Impulse für die Arbeit setzen wird und dass Sie bereits an der Entwicklung von bestimmten KI-Modulen arbeiten. Können Sie schon etwas …

Vielen Dank, liebe Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat, wie er die Potenziale von künstlicher Intelligenz in der Steuerverwaltung und dabei insbesondere bei der Bekämpfung von Steuerkriminalität bewertet.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist ja fast so ähnlich wie beim Tagesordnungspunkt davor, ich dachte, Sie würden mehr über Ihren Antrag reden, aber Sie haben das mal ein bisschen nonchalant zur Seite gepackt und dann über das große Ganze gesprochen, um vielleicht einige Unzulänglichkeiten dieses …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Der Text Ihres Antrags, die Überschrift ist überholt. Sie haben zu Recht selbst gesagt, dass wir jetzt sozusagen fertig sind, am Ende des Erarbeitungsprozesses, und ins nächste Plenum wird dann dieser Gesetzesentwurf eingebracht werden. Darüber bin ich froh, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Wahrsager Schulze, indem Sie jetzt schon wissen, was ich jetzt sagen werde! [Anne Helm (LINKE): Immer das Gleiche!] Ich dachte eigentlich, wir würden uns mehr auf den Zwischenbericht konzentrieren, der hier auf der Tagesordnung steht. Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, Sie sind zu Hause und haben Atemnot oder einen Hexenschuss. Sie wissen, was zu tun ist: Sie rufen entweder den ärztlichen Bereitschaftsdienst an unter der 116117 oder die Feuerwehr mit dem Notruf über die 112. Es gibt also eine für uns verlässliche …

Vielen Dank! – Einerseits frage ich mich, wie Sie dazu kommen, für alle Anwohnerinnen und Anwohner zu sprechen, und ob Sie wissen, dass wenn man diese Lösung nicht wählt, die wir jetzt anstreben, es über ein Jahrzehnt lang zu erheblichen Belastungen in einem Schöneberger und einem Tempelhofer Kiez kommt und diese dann zugestaut sein …

Vielen Dank! – Gibt es noch weitere Maßnahmen, die geplant sind, um Pflegefamilien langfristig zu unterstützen und die Stabilität von Pflegeverhältnissen zu fördern?