Christian Zander

Frau Senatorin, Sie hatten ja gerade gesagt, Sie sind nahe dran, und hatten auch schon den Ort beschrieben und die finanzpolitischen Notwendigkeiten. Fehlen noch weitere Schritte oder konkrete Maßnahmen, um das Projekt wahr werden zu lassen, die nicht finanzpolitischer Natur sind?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! – Ich frage den Senat, welche kulturpolitische Bedeutung er der Schaffung eines House of Jazz in Berlin als regionalem und überregionalem Ankerort für Jazz und improvisierte Musik beimisst.

Das ist ein deutliches Zeichen, das die Koalition hier gesetzt hat. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich fünf oder sechs Punkte aus dem Bereich Gesundheit und Pflege herausgreifen, die ich betonen möchte. Zuerst geht es um das Krankenhaus des Maßregelvollzugs. Hier haben wir als Koalition, hier hat der Senat etwas geschafft, was den Senaten zuvor nicht gelungen …

Nein, danke schön! Ich habe auch nur noch eine Minute Zeit. [Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] Ich komme zum Schluss. Wie gesagt, der Dreiklang zwischen Gesetz, Verwaltungsvorschriften und Zielvereinbarungen soll zu einer gelungenen Lösung führen, mit der wir hier ein einheitliches Vorgehen in ganz Berlin gewährleisten können, damit …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schatz, Sie haben recht, es ist ein guter Ansatz, und es soll nicht nur ein Ansatz bleiben, sondern auch ein gutes Gesetz werden, mit allem Drum und Dran, was dazugehört. Deshalb haben wir als Koalition ein sehr gutes Verfahren begonnen, das wir auch zum Abschluss bringen wollen. Ich …

Herr Kollege Franco! Ich habe mich schon eine Weile eingedrückt, deshalb ist Ihre Äußerung, auf die ich mich beziehe, schon ein paar Sekunden her. Sie hatten gerade gesagt, dass Sie das Thema nicht wichtig finden. Das finde ich sehr bemerkenswert. Können Sie das noch mal begründen, warum das Thema für Sie nicht wichtig ist?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit mindestens zwei Jahren, würde ich sagen, wird regelmäßig und auch sehr oft über Lachgas berichtet und darüber, dass es missbräuchlich als Droge verwendet wird. Über die Gefahren von Erfrierungen bis hin zu tödlichen Folgen haben wir im Juni bereits im …

Vielen Dank! – Welche besonderen Ursachen für die Störungen konnten denn identifiziert werden, und konnten diese auch behoben werden?

Vielen Dank! – Meine Frage betrifft die Berliner S-Bahn, und zwar, ob es erste Kennzahlen gibt, wie sich die vom Senat initiierte Taskforce insbesondere auf die Verbesserung des Betriebs der Berliner S-Bahn auswirkt.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen mal zu einem Problem im Gesundheitsbereich, das, sage ich mal, sehr konkret ist und auch nicht so ein Knäuel, das unlösbar erscheint, denn es gibt folgende Fragestellung: Wie würden Sie hier im Saal entscheiden, wenn Ihnen jemand sagt, dass es etwas gibt, das mit …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben hier einen Antrag eingebracht, Sie haben es Zwölf-Punkte-Programm genannt, aber es ist im Prinzip ein Rundumschlag zu allem, was man sich um das Thema Krankenhaus herum vorstellen kann. Wir haben darüber schon im Gesundheitsausschuss diskutiert, liebe Silke Gebel, und damals haben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nur eine Sache klarstellen: In Ihrem Antrag steht, es gibt zu mehreren Verordnungen Entwürfe, auch zum Gesetz, und der Referentenentwurf zu der Mitgestaltungsverordnung verzögert sich nicht, sondern er wurde schon vorgelegt. Dazu gab es eine Anhörung mit …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Lux! Ich möchte nur etwas zu den Trinkbrunnen sagen. Sie hatten das vorhin in Ihrer Rede gesagt, und jetzt auch wieder: Sie fordern mehr Trinkbrunnen. Das steht gar nicht in Ihrem Antrag. Da steht nur: „Wir fordern, die Funktionstüchtigkeit aller öffentlichen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lux! Sie haben gerade gesagt, dass letzte Woche für Sie der Weckruf war, weshalb Sie den Antrag aufgeschrieben haben. Genau so sieht das auch aus: Sie haben die ganzen Weckrufe die vielen Jahre davor gar nicht wahrgenommen. Wir haben uns hier auch schon im letzten Jahr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute wollen wir uns mit dem Antrag und dem Ziel beschäftigen, dass wir Lachgas nicht mehr frei verkäuflich anbieten und zugleich auch die Prävention in diesem Bereich verstärken, damit Jugendliche und junge Menschen nicht mehr dazu verleitet werden, einigermaßen sorglos und …

Herzlichen Dank! Ich wollte noch mal fragen, ob Ihnen der Unterschied vielleicht aufgefallen ist zwischen dem KHVVG, woraus Sie ein Zitat gebracht haben und dem bayerischen Modellprojekt zum Bürokratieabbau. Ist Ihnen denn aufgefallen, dass gelobt worden ist, dass es bei dem Modellprojekt in Bayern tatsächlich zu Bürokratieabbau kommt? …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben es gerade gehört: Es ist eine Beschlussempfehlung. Das heißt, wir haben auch schon im Ausschuss darüber geredet, und das gibt mir, obwohl ich der erste Redner bin, die Gelegenheit, schon einmal auf einige Punkte einzugehen, die wahrscheinlich auch heute wieder vonseiten der …

Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerschaft und Zuschauerschaft! Um Bürokratieabbau geht es im Prinzip in jeder Plenarsitzung. So war es und ist es auch heute und war es sogar bereits gleich zu Beginn in der Aktuellen Stunde, in der mein Fraktionskollege Christian Goiny und auch der …

Was man auch erkennen kann, ist, dass die Marken immer mehr den Anteil der Zero-Produkte erhöht haben, und dass wir in diesem Bereich auf einem guten Weg sind. Aber wir werden im Ausschuss sicherlich noch näher darüber sprechen können, da diese Review sehr interessante Ergebnisse enthält. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU]