Christian Zander

Herzlichen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Eralp! Malen Sie den Teufel nicht an die Wand, und erzählen Sie keine Unwahrheiten! Wir sind nicht dafür, dass Vivantes privatisiert wird, und wir wollen nicht alles verscherbeln! [Zurufe von Elif Eralp (LINKE), Katina Schubert (LINKE) und Tobias Schulze (LINKE): Damals wollten Sie das aber! – Zuruf von Kristian Ronneburg (LINKE)] Wir stehen eindeutig – das steht auch in unserem Wahlprogramm – für die Trägervielfalt in der Krankenhauslandschaft. Dazu gehören öffentliche Träger, private Träger und freigemeinnützige Träger. Dafür setzen wir uns ein. [Beifall bei der CDU – Zuruf von Elif Eralp (LINKE)] Dafür, dass Vivantes auf die Beine kommt, haben wir viele Anstrengungen unternommen, indem wir unter anderem engeren Kontakt mit der Geschäftsführung haben, indem wir der Geschäftsführung mehr Beinfreiheit lassen wollen, indem sie mehr unternehmerische und krankenversorgerische Entscheidungen treffen kann und nicht ideologisch motivierte Entscheidung Ihrerseits von den Linken. [Elif Eralp (LINKE): Das sind die Forderungen der Beschäftigten! Das hat mit Ideologie nicht zu tun!] Dann kommt man nämlich gar nicht mehr auf einen grünen Zweig als Krankenhausträger. Deshalb unterstützen wir das. Wir haben in die Gremien von Vivantes auch Experten reingeschickt, das Ganze sehr fachgerecht und sehr intensiv und motiviert betrachten, zum Wohle von Vivantes, für die Gesundheitsversorgung, für die Beschäftigten, aber auch für die Patienten, ob sie Berlinerinnen und Berliner sind oder hier gerne mal als Gesundheitstouristen ankommen. Das Zweite ist: Es gab aber dieses Angebot. Inzwischen ist es zurückgezogen worden. Ich habe ja gesagt, einige Rahmenbedingungen, aber ich kann genauso gut erinnern: Man hätte dieses Angebot auch annehmen können. Da hätte man schon seit Monaten Sicherheit gehabt. [Beifall bei der CDU – Elif Eralp (LINKE): Aber es war etwas anderes versprochen worden!]