Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank für Ihre Initiative, Herr Dr. Taschner! In Absprache mit unserem Abgeordneten Christian Gräff, der bei uns die Energiepolitik verwaltet, [Zuruf von Frank-Christian Hansel (AfD)] werden wir uns die Punkte genau anschauen. Ich habe …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Erst mal herzlichen Dank, lieber Maik Penn als unser Vorsitzender im Ausschuss, für die Sitzungsleitung, für die gute Zusammenarbeit, für das Vertrauen! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Es macht große Freude, und ich darf ja …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnenund Kollegen!Wir haben mittlerweile die höchste Anzahl an öffentlichen Toiletten in der Geschichte Berlins. Das ist eine Leistung der letzten Jahre, über 472 Toiletten, davon 100 kostenfrei. Ich finde, das ist eine starke Leistung. Da kann man sich bei denen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm ist wichtig. DeswegenhabenwirdasjainderdamaligenRegierungszeitmit SPD und CDU verabredet, aufgeschrieben und organisiert. Ich glaube, dass seitdem einiges passiert ist – im Übrigen, Herr Dr.Taschner, …
Vielen Dank, Herr Kollege! Danke auch für die Ausführungen! – NurzumVerständnis:DerRatderBürgermeister besteht ja auch aus sehr vielen grünen Stadträten. Die haben dem Entwurf schon mal zugestimmt. Haben Sie sich noch nicht abgestimmt, oder haben Sie eine andere AuffassungalsalleanderenKollegenalsStadträte? [BeifallbeiderCDU]
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!LiebeKolleginnenundKollegen!Erstmalvielen Dank, liebe Frau Manja Schreiner, dass Sie das hier auf den Weg gebracht haben und dass Sie uns einen guten Vorschlag erarbeitet haben, mit dem wir gut arbeiten können.VielenDank! [BeifallbeiderCDU] …
Lieber Herr Scheel, vielen Dank! Ich hoffe, dass die Wartezeit nicht von Ihrer Redezeit abgezogen wird, möchte aber kurz nachfragen, ob Sie mit der Bilanz der vorigen Regierung insofern zufrieden sind, dass Sie sagen, das Thema Geothermie braucht gar keinen weiteren Anschub, denn wir sind schon auf dem Stand der Dinge, …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Senator Evers! Wie bewerten Sie denn die Frage des Kollegen Franco hinsichtlich der Abschätzigkeit gegenüber der Tatsache, Polizeireviere sanieren und den ÖPNV ausbauen zu müssen? Offensichtlich wurde die Notwendigkeit des Sondervermögens nicht verstanden.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich würde heute gerne den Bericht des Petitionsausschusses zum Anlass nehmen, um auch über Vertrauen und Verlässlichkeit zu sprechen. Warum über Vertrauen und Verlässlichkeit? – Weil es genau das ist, wovon eine Gesellschaft profitiert, wodurch …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Charta Stadtgrün ist uns sehr wichtig, weil sie ein sehr umfassendes Werk dafür ist, wie wir mit unseren Grünanlagen, mit unserem Stadtgrün, mit Tieren, aber auch mit den Menschen in der Stadt umzugehen bereit sind. Im Jahr 2020 gab es dafür ja …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für die einleitenden Worte, muss man sagen, Herr Schwarze, und dafür, dass Sie schon mal selbstkritisch deutlich gemacht haben, dass es den meisten Anwesenden bisher nicht gelungen war, die Kleingärten wirklich so langfristig zu sichern, …
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier einen Antrag vorliegen, der, ehrlich gesagt, maximal obsolet und gar nicht notwendig ist. Wenn Sie auch nur einmal mit dem Tierheim Berlin gesprochen oder sich bei der zuständigen Senatsverwaltung erkundigt hätten, dann wüssten Sie, …
Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bitte entschuldigen Sie! Es ist nicht meine Art, hier zu spät zu erscheinen. Ganz im Gegenteil: Ich war schon ganz motiviert und freue mich über den Antrag, über die Initiative der Koalition, die vielleicht ein bisschen zu spät kommt, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine gute Gelegenheit, über das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm zu sprechen! Es ist etwas, das wir in der vorletzten Wahlperiode hier gemeinsam parlamentarisch auf den Weg gebracht hatten. 390 Seiten sind mittlerweile zum Nachlesen bereit …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Reifschneider! Sie haben Ihrem Kollegen Christian Wolf als Lichtenberger Abgeordnetem gerade keinen Gefallen getan, so despektierlich über die S 75, über eine wichtige Verkehrstangente zu sprechen, über das Engagement vieler lokaler …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich erst mal, dass wir heute den Haushalt beschließen werden, auch wenn natürlich die geäußerte Kritik dazu führt, dass die CDU-Fraktion dem nicht zustimmen kann; aber die Stadtgesellschaft hat darauf gewartet. Seit einem halben Jahr gab …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal ein ganz herzliches Dankeschön an die Initiative Klimaneustart, die dieses Engagement, diese Leidenschaft für unsere Umwelt, für die Klimaneutralität Berlins an den Tag gelegt hat, Zehntausende Unterschriften gesammelt hat, …