Danny Freymark

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnenund Kollegen!Wir haben mittlerweile die höchste Anzahl an öffentlichen Toiletten in der Geschichte Berlins. Das ist eine Leistung der letzten Jahre, über 472 Toiletten, davon 100 kostenfrei. Ich finde, das ist eine starke Leistung. Da kann man sich bei denen bedanken,diedasmöglichgemachthaben. [BeifallbeiderCDUundderSPD] DasSchöne ist, dassbeider Auswahlder Standorteviele Abgeordnete Vorschläge gemachthaben, ganz viele auch ausderStadtgesellschaft,Seniorenbeiräte,Behindertenrat etcetera.EsgabalsoüberalldieMöglichkeit,sicheinzubringen.DeswegenistdaseinetolleLeistung. Wir haben als Abgeordnetenhaus für das Jahr 2024 und 2025 den regulären Haushalt noch mal um 800000 Euro ergänzt. Dasheißt, wirhabenauchdenAnspruch,dassnochmehr Toilettengeschaffenwerden.Wirhabenaberzugleichdie Situation, dass wir alltägliche Herausforderungen haben. DazuhattenwirletzteWocheeineAusschussberatung.In der Anhörung wurde noch mal deutlich, wie kompliziert eigentlich die gegenwärtige Situation ist, zum Beispiel durch Vandalismus oder durch die Einbruchsserie der letzten Jahre, bei der Tausende Toiletten aufgebrochen und zerstört wurden. Bei mir im Wahlkreis in Hohenschönhausen wurde eine Toilette in die Luft gejagt. Das heißt, es passiert regelmäßig etwas, was eigentlich nicht einkalkuliert und auch nicht vorhersehbar war. Ich bin deswegen unserer Senatorin und auch unserer Staatssekretärininsbesonderesehrdankbar, weil siesichdieMühe gemacht haben, sich damit einmal sehr ernsthaft und detailliertzubeschäftigen.FrauStaatssekretärinBehrendt isteinenhalbenTagmitgefahrenbeiderWallGmbHund hat dort mitgewirkt und sich das mal angeschaut. HerzlichenDankdafür! [BeifallbeiderCDU] Wir haben ein paar Herausforderungen. Der Antrag der Linken fasst einige dieser Punkte, finde ich, wirklich auchgutzusammen,überdiewir miteinanderdiskutieren müssen. DasgehtbeiderKostenfreiheitlos, esgehtauch über die Erweiterung durch Begrünung auf dem Dach oder Solarpanels, darüber kann man dann sprechen, aber es geht natürlich auch darum: Wie können wir die Zugangsbarrieren noch deutlicher verändern? – Bei den Ökotoiletten war ein Thema: Wie kann man die gegebenenfalls auch behindertengerecht machen? – Da kommt alsoeinigesaufunszu. Aber ich willauchganz offen sagen, FrauGennburg:Ich finde, dass die meisten Berlinerinnen und Berliner schon sehr dankbar sind, dass es dieses breite Netz überhaupt gibt. Deswegen jetzt zu sagen, es muss zwingend und sofort kostenfrei sein – ich glaube, dass viele Berlinerinnen und Berliner voranstellen, dasssie überhaupt verfügbar, sauber und nutzbar sind. Ich denke, da haben wir nocheinbisschenetwaszutun.Darüberwerdenwirdann im Ausschuss miteinander beraten. Ich bin mir sicher, dasswirdadaseineoderanderenochentwickelnkönnen. Aber es ist auch bedauerlich, dass Sie in der Zeit, in der SiedieVerantwortungdafürhattenunddenNutzungsvertrag erstellt haben, ebendie Dinge, die Sie sich jetzt von unswünschen,nochnichteingearbeitethaben.Esistaber legitim, sie jetzt einzufordern, und darüber werden wir dannmiteinanderberaten. – VielenDank! [BeifallbeiderCDUundderSPD – ZurufvonderCDU:Bravo!] VizepräsidentDennisBuchner: EsfolgtdannfürdieFraktionBündnis90/DieGrünendie KolleginDr.Haghanipour.