Danny Freymark

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Reifschneider! Sie haben Ihrem Kollegen Christian Wolf als Lichtenberger Abgeordnetem gerade keinen Gefallen getan, so despektierlich über die S 75, über eine wichtige Verkehrstangente zu sprechen, über das Engagement vieler lokaler Politiker – Sie haben ja gehört: Selbst Die Linke vor Ort setzt sich dafür ein – [Zuruf von Kristian Ronneburg (LINKE)] und so despektierlich über ein Kommunalblatt zu sprechen, von dem wir froh sein können, dass wir gemeinsam dort die Möglichkeit haben, auch lokale Politik darzustellen. Das verbitte ich mir; ich distanziere mich davon. [Beifall bei der CDU] Ich bedauere, dass Sie die Chance nicht genutzt haben, noch mal über die Verkehrssituation des Landes Berlin zu sprechen, über die wichtige Anbindung Lichtenbergs und Pankows, sondern Sie, aus welcher Situation heraus auch immer, unbedingt versucht haben, die CDU zu disqualifizieren. Das gehört sich nicht. Wir werden das nicht machen und es auch nicht mehr weiter kommentieren. Ich will aber die Gelegenheit noch mal nutzen, um darzustellen, dass seit sechs Jahren die Menschen im Nordosten davon ausgehen, dass die S 75 wieder bis Westkreuz, vielleicht sogar bis Spandau zumindest im 20-Minutentakt zu fahren hat, und zugleich die Hoffnung besteht, die Bezirke Lichtenberg und Pankow besser miteinander zu vernetzen. Dass die i2030-Planung auf den Weg gebracht wurde, haben wir immer unterstützt, wir haben es mitbestimmt, und wir wollen es auch. Aber es ist nicht finanziert, es gibt keinen Zeitplan, und im letzten Jahr stellte man fest, nachdem man vor fünf Jahren von Zugmängeln gesprochen hat, von Personalmängeln gesprochen hat, dass jetzt die Stromwerke nicht ausreichen. Ja, wo leben wir denn? [Paul Fresdorf (FDP): Ja, Kruzifix!] Das hat vor fünf, sechs Jahren keiner dokumentiert oder gesagt, und jetzt wird es als Thema rausgeholt, als wenn es was ganz Neues wäre. Das muss man doch vorher feststellen. Was ist denn mit der Infrastruktur des Landes Berlin los? [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der AfD] Ich wundere mich auch, um das auch mal ganz klar zu adressieren: Es sind ja einige Hohenschönhausener und Lichtenberger Kollegen hier im Raum. Ich weiß nicht, wie Sie alle abstimmen werden, Herr Liebe, Frau Schmidt; Sie sind lokal alle als Unterstützer der S 75 bekannt. [Steffen Zillich (LINKE): Eben! Reicht doch!] Werden Sie in einer, zwei oder drei Minuten den Raum verlassen, oder stimmen Sie mit dem Antrag der CDU, was selbstredend ist, wenn man im Wort der Leute vor Ort steht, Zusagen gemacht hat, lokale Anträge stellt; und dann agiert man hier doppelzüngig. Ich verbitte mir das. Wir machen das so nicht. Die CDU-Fraktion steht zu ihrem Wort, wir stehen zu unserem Wort, und wir werden sicherstellen, dass die S 75 möglichst nicht erst 2029 wieder bis Westkreuz fährt oder bis nach Pankow, sondern möglichst schneller, und dafür werden wir uns einsetzen. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der CDU]