Danny Freymark

Ja, natürlich, von Herr Dr. Altuğ immer. Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Danke, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Freymark, dass ich eine Frage stellen darf! Mich würde interessieren, wie Sie bewerten, dass die Fraktion Die Linke beziehungsweise die Kollegin Gennburg diesen Antrag einbringen, beziehungsweise dass sie zehn Jahre mit Rot-Rot und …

Im Umwelt- und Fachausschuss haben Sie nicht die Möglichkeit, aus anderen Bereichen umzuschichten. Das Privileg haben Sie im Hauptausschuss. Das wissen Sie vermutlich, weil Sie dort sitzen. Das haben Sie leider, für uns zumindest, nicht erfolgreich praktiziert, sonst hätten wir ja mehr Geld gehabt. Die Mehrheit hat sich leider darauf …

Na klar!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Frau Gennburg, das war so überzeugend, dass der Kollege Schulze sofort losgelaufen ist, die Redezeit zu verlängern. Ach nein, er ist sitzen geblieben. Das ist aber nicht schlimm. Ich fand die Geschichte, die Sie hier versucht haben zu erzählen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Liebe Frau Schubert! Vielen Dank für Ihren Einsatz! Auch wenn es heute mit etwas im Hals ein bisschen schwieriger für Sie war, habe ich herausgehört, dass Sie mit großer Leidenschaft für den VBB-Begleitservice kämpfen. Ich glaube, damit sind Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Schneider, vielen Dank noch einmal für den weiteren Beitrag! Ich habe, während Sie das gesagt haben, kurz daran gedacht, dass ich gestern zum Beispiel den Weihnachtsbaum vor die Tür gestellt habe. Für uns in der Fraktion ist auch immer die Frage: Wollen wir jetzt wirklich für alles einzelne …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Trotzdem vielen Dank, wie gesagt, für die konstruktive Debatte! Sie hat mich bereichert, auch wenn wir zu einem anderen Ergebnis gekommen sind, Frau Schneider! – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU]

Ich bin mir gerade unsicher. Ich habe einen kleinen Vorschlag, Frau Schneider. Ich würde es so machen, dass ich noch kurz die anderen Gründe ausführe, die zu unserer Entscheidung geführt haben. Vielleicht ist es dann für Sie auch noch ein Ticken spannender, als wenn Sie jetzt nur auf diese rechtliche Komponente kommen. Wir haben, ehrlich …

Ja, ich weiß das noch. Ich hatte jetzt nicht vor, McDonald’s zu nennen, aber das haben Sie ja jetzt übernommen. Ich finde, dass es mir nicht zusteht, diese Klage zu bewerten. Ich kann nicht einschätzen, wie sie ausgeht. Aber ich habe die Aufgabe, gemeinsam mit unserer Fraktion und auch in dieser Koalition, Schaden von uns abzuhalten. …

Na klar!

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für diesen Antrag und den mittlerweile zweiten Aufschlag! Wir hatten im Plenum bereits die Debatte geführt, haben es dann im Fachausschuss fortgeführt, auch mit einer Anhörung – Sie hatten es beschrieben –, wir hatten eine Dame aus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Ebert! Der Tätigkeitsbericht ist mehr als ein Nachweis der geleisteten Arbeit. Er ist Kompass, er ist Übersicht, er ist Nachweis, er ist Motivation und Mahnung für uns alle. Deswegen danke ich Ihnen im Namen der CDU-Fraktion, aber …

Vielen Dank, Herr Kollege, für die Möglichkeit des weiterenDialoges! – DieFachaufsichtexistiertseit1958.Sie wird weder geschwächt noch gestärkt, sie bleibt einfach bestehen. Es wird aber eine weitere Stabsstelle geben, wie in vielen anderen Bereichen auf Landes- und Bezirksebeneauch. [ZurufevondenGRÜNENundderLINKEN – …

Vielen Dank! Darauf gehe ich gern gleich ein; ich hoffe, SiehabensovielGeduldmitgebracht! Wirhabengeradedeutlichgemacht,dasswirdieLandeszentrale für politische Bildung sehr schätzen. Deswegen sind wir umso enttäuschter über die Debatte der letzten Wochen – eineDebatteohneNot,dieamGrundverständnisderCDU-Fraktionrüttelt. …

Sehrgerne!

Gerne! VizepräsidentDennisBuchner: – desAbgeordnetenFrancoausderGrünenfraktionzulassenmöchten.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich fast ein bisschen gefreut, Frau Jarasch, dass Sie sprechen, weil ich nämlich geglaubt habe, dass Sie den Kurs, den Ihre Fraktion eingeschlagen hat, vielleicht etwas korrigieren. Ehrlich gesagt, haben Sie mich jetzt sogar noch mehr …

Danke schön! Wir hatten mit Frau Gennburg sehr ausführliche Debatten dazu im Ausschuss, teilweise aus meiner Sicht wirklich unredlich, den Eindruck zu vermitteln, man würde die Freiheit einschränken oder einen Polizeipark daraus machen. Ich glaube, dass Sie aufgrund dieser Haltung nicht mehr Teil der Landesregierung sind, weil Sie damit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Gennburg! Um es ganz klar zu sagen: Unsere Grünanlagen sind keine rechtsfreien Räume, [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD] und deswegen ist es nur folgerichtig. Ich möchte an der Stelle auch Danke sagen, dass der Senat …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! – Herr Bertram, vielen Dank für die Initiative! Sie haben da wirklich sehr umfassend etwas aufgeschrieben, von dem ich bei vielen Dingen sagen würde: Es ist auch ein Kompliment an die Stadt. Denn die grünen Lernorte gibt es ja schon. Sie wünschen …