Reden (42)
30.09.2026
Wie ich vorhin ausgeführt habe, besteht jetzt schon die strukturelle Verankerung von verschiedenen Möglichkeiten und Aufgaben. Das ist die Folge der PISA-Ergebnisse, die wir bekanntlich nicht auf Bayern herunterbrechen können. (Zuruf der Abgeordneten Gabriele Triebel (GRÜNE)) Aber wir nehmen uns ihnen an, weil wir von anderen …
30.09.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, liebe Kollegin Gabi Triebel, Lesen ist der Schlüssel zur Welt. Das ist absolut richtig. Das sage ich hier als Papa mit voller Überzeugung, weil ich weiß, wie wichtig es ist, mit den Kindern zu lesen und sich die Zeit dafür zu …
22.07.2026
Nein, ich verbiete die Wahlfreiheit nicht. Der Gesetzentwurf trägt einfach Rechtsunsicherheit in sich. Darauf sind wir in der Debatte im Ausschuss bereits eingegangen. Deswegen glaube ich, dass nicht die Wahlfreiheit das Ganze konterkariert, sondern dass der vorgeschlagene Gesetzentwurf zu Rechtsunsicherheiten führen wird. Deshalb lehnen …
22.07.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir debattieren heute in Zweiter Lesung. Wir haben geprüft und beraten und sind zu einer Erkenntnis gekommen. Das Ergebnis ist für mich eindeutig und klar. Gut Ding will Weile haben; aber manchmal braucht es auch den Mut zur Klarheit, …
22.07.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Wochen, am 26. Juni, haben 30.000 junge Menschen ihre Zeugnisse in der Hand gehalten. Das war der erste G 9-Abiturjahrgang, und man konnte sehen: Es war kein Experiment mehr, es war ein Ergebnis, und das, was hier …
06.05.2026
Entschuldigung, dass ich von einem Antrag gesprochen habe und nicht von einem Gesetzentwurf. Ich bitte Sie dann darum, beim nächsten Mal nicht von der Staatsregierung zu reden, sondern vom Hohen Haus. Das haben Sie vorhin gemacht. Ich habe es nicht angesprochen. Aber das gehört dann der Ehrlichkeit halber auch dazu. (Beifall bei der CSU …
06.05.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Schülerinnen und Schüler! Ihr hört jetzt eine interessante Debatte. Ich wünsche euch viel Spaß dabei, diese zu verfolgen. Als ich den Titel "Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen" gelesen habe, habe ich mir gedacht: Öffnungsklausel klingt nach Wahlfreiheit, …
28.04.2026
Herr Lipp, herzlichen Dank für Ihre flammenden Worte. Ich erspare es uns jetzt, Ihren Antragstext vorzutragen. Dann wäre die Minute um. Spaß beiseite. Wir konnten lesen, dass es im Bundestag AfD-Kollegen gab, die im Kontext ihrer Abgeordnetentätigkeit YouTube-Videos monetarisiert haben, um damit Geld zu verdienen. Die Frage dazu: Sie …
28.04.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen, liebe Kollegen! Herzlichen Dank, Herr Atzinger, dass Sie es immer wieder schaffen, mit Ihren toten Ideen in einer toten Sprache hier vor das Plenum zu treten, das sagt einfach viel über einen Zustand aus, den ich hier nicht näher kommentieren möchte. Wir reden heute über das G9. …
22.04.2026
Herr Jurca, herzlichen Dank. Das war eine kurze und knappe Ausführung. Ich habe eigentlich gedacht, Sie würden uns noch etwas zur Arbeit der Justiz erzählen. Sie haben entsprechend gute Erfahrung damit. Daher möchte ich Sie fragen, ob Sie, wenn Sie davon sprechen, dass die Justiz zu entlasten sei und keine Verfahren führen sollte, die …
21.04.2026
Herr Kollege von Brunn, herzlichen Dank für die Ausführungen. Wenn ich es richtig vernommen habe, sehen Sie es sehr kritisch, dass sich Big-Tech-Konzerne in Bayern ansiedeln. Ich würde Sie darum bitten, mir zu sagen, wie Sie aus Ihrer sozialdemokratischen Sicht einem jungen Menschen, der beispielsweise in der IT-Branche arbeitet, …
24.03.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen heute den bundesrechtlichen Rechtsanspruch auf ganztägliche Bildung und Betreuung im Grundschulalter in bayerisches Landesrecht um. Der Bund hat entschieden; wir sorgen dafür, dass dieser Anspruch in Bayern vor Ort praxisnah erfüllt werden kann. Ab dem …
19.03.2026
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Vorbereitung der heutigen Rede zur Aktuellen Stunde habe ich überlegt, was ich zu dem Titel "Schulen am Limit – Kein Sparkurs bei der Bildung" sagen kann. Ich habe mich gefragt, warum die SPD an der Stelle kein schlechtes Gewissen hegt. Die SPD …
11.03.2026
Herr Halemba, herzlichen Dank für Ihre Ausführungen über die Fastenzeit. Da habe ich jetzt eine Frage an Sie. Sie waren in Würzburg Spitzenkandidat der AfD zur Stadtratswahl. Jetzt wollte ich mal fragen, wie Sie Ihr Ergebnis bewerten, dass Sie vom ersten Platz auf den ersten Nachrückerplatz gewählt wurden, also von Platz eins auf Platz …
28.01.2026
Herr Stadler, herzlichen Dank. Ich durfte lesen, dass gegen Sie ein Parteiausschlussverfahren läuft, das von Ihrer Fraktionsvorsitzenden Frau Ebner-Steiner angestoßen wurde. Mich würde einmal interessieren, ob Sie uns hierüber kurz berichten würden, und welche Konsequenzen Sie ziehen, wenn Sie aus der AfD ausgeschlossen werden; denn wie …
09.12.2025
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns mitten in der Adventszeit. Wir bereiten uns auf Weihnachten vor. Letztes Jahr, fast auf den Tag genau, habe ich Ihnen von dieser Warte aus Zeit geschenkt. Heute habe ich eine kleine Geschichte dabei. Begeben wir uns gedanklich in das Jahr 6 nach der Geburt …
25.11.2025
Frau Gmelch, ich gebe Ihnen noch einmal die Chance, auf die erste Frage des Kollegen Lausch nach dem Wasserpreis in Ihrer Heimatgemeinde und den konkreten Auswirkungen auf diesen zu antworten. Sie haben vorhin angebracht, dass das Wasser in der einen Jahreszeit zwar weniger, dafür aber in der anderen Jahreszeit mehr vorhanden ist. …
25.11.2025
Hier in der Mitte, Herr Jurca, nicht rechts außen. Ja. (Lachen bei der AfD – Andreas Jurca (AfD): Alles gut!) Hier in der Mitte. Sie waren ja als Wahlbeobachter in Russland, wenn ich das richtig vernommen habe. Sie wurden dafür auch vom AfD-Bundesvorstand gerügt. Jetzt haben Sie gerade gesagt, dass es von Ihnen keine Bilder mit Putin …
13.11.2025
Herr Schmid ich verstehe Ihr Versprechen, sich das Land zurückzuholen, als Familienvater eher als Drohung. Ich kann Ihnen versprechen, dass wir weiterhin alles dafür tun werden, dass wir Familienland Nummer eins bleiben. Damit leite ich zu meinen beiden Fragen über. Ich gebe Ihnen die Chance zu sagen, wie viel Sie im kommenden Monat von …
16.10.2025
Werter Herr Schmid, eine kurze Frage an Sie: Sie haben in vielen Bereichen sehr viel über Schweinfurt gesprochen. Mich würde interessieren: Haben Sie das fraktionsintern mit Ihrem Kollegen Graupner, der vor Ort versucht, Schweinfurt zu stärken und viele Dinge zu tun, abgestimmt? Sie haben jetzt abfällig von zwanzig Arbeitsplätzen …
