Michael Hofmann

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bürgerlich-konservative Politik ist gut für das Land. Sie ist gut für Deutschland, sie ist gut für Bayern, und sie ist gut für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wer feststellen will, ob diese Aussage zutrifft oder nicht, schaut nach …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Staatsminister, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin in einem kleinen Dorf aufgewachsen, ungefähr 600 Einwohner. Zur Zeit meiner Geburt gab es bei uns keine Autobahn. Als ich ins Gymnasium gewechselt bin aus einer Klasse mit ungefähr 28 oder 29 …

Sehr geehrter Herr Kollege von den GRÜNEN, Sie haben jetzt gerade wieder kritisiert, dass der Ministerpräsident nicht da wäre. Wenn Sie länger im heutigen Plenum gesessen wären, dann wüssten Sie, dass er als Bayerischer Ministerpräsident im Koalitionsausschuss in Berlin ist. Gerade aufgrund der jüngsten aktuellen Entwicklungen ist es …

Wissen Sie, mir ist durchaus bewusst, dass ein Unternehmen möglicherweise Begründungen formuliert, damit die Sache in der Öffentlichkeit nicht anders dargestellt wird. Und da kann die Bahn sagen, was sie will: So etwas hat natürlich auch betriebswirtschaftliche Gründe. Anders kann man sich das nicht erklären. Was das Thema Missbrauch …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will die Familienfreundlichkeit der Deutschen Bahn schon noch einmal aufgreifen. Ich glaube, dass Herr Kollege Wagle noch einmal deutlich gemacht hat, in welcher Art und Weise wir als Flächenland Bayern darauf angewiesen sind, dass die Deutsche Bahn ihren Auftrag …

Sehr geehrter Herr Kollege Köhler von der AfD, Ihre Rede hat wieder einmal gezeigt, dass Sie tatsächlich vor gar nichts zurückschrecken. Ihre Rede ist im Grunde genommen ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich in dem Zusammenhang sportorganisatorisch betätigen und arbeiten, die sich ehrenamtlich engagieren. Die Art und Weise, wie Sie …

Ich hätte, weil Sie das gerade angesprochen haben, ganz gerne von Ihnen gewusst – Sie haben dem Freistaat Bayern quasi vorgeworfen, dass er die Aufgaben des Bundesteilhabegesetzes auf die Bezirke übertragen hat –, welches Bundesland denn die Aufgaben des Bundesteilhabegesetzes allein in eigener Verantwortung erledigt, ohne Mithilfe von …

Herr Kollege Halbleib, Dankbarkeit eines Sozialdemokraten für einen CSUler ist immer etwas ganz Besonderes, Danke schön. (Anna Rasehorn (SPD): Weil Weihnachten ist!)

– für eine kostenlose Meisterprüfung sprechen, dann muss ich sagen: Sie hätten es auf Bundesebene schon längst machen können. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN – Claudia Köhler (GRÜNE): In Bayern gibt es das!)

Liebe Frau Kollegin Köhler, auch wenn Sie es sich vielleicht nicht vorstellen können: Wir sind in einem engen Austausch mit der Staatsregierung. (Claudia Köhler (GRÜNE): Sehr spannend!) Wenn mich etwas interessiert, dann frage ich jemanden. Selbstverständlich, Sie könnten sich auch von Ihrem Sitz hochbewegen und mit einem der Minister …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Ministerpräsident hat heute vor dem Hohen Haus eine Regierungserklärung gehalten, und ich halte es für absolut zutreffend und richtig, dass es nach den letzten Wochen, in denen wir einen kommunalen Finanzausgleich in Rekordhöhe …

Nach der ganzen Aufgeregtheit, Herr Kollege Becher, möchte ich einfach einmal nüchterne Gesetzestechnik und Haushaltstechnik anwenden, weil ich die Hoffnung habe, dass Sie es vielleicht doch noch lernen. Wenn Sie erzählen, dass Sie in den Haushaltsberatungen immer wieder gefragt haben, ob man denn nicht umschichten kann, und dass Sie …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt wird es hier endgültig zum Komödiantenstadel. Was Sie hier beantragen, ist ein absoluter Witz! (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der GRÜNEN) Es hat Sie zu Beginn der Debatte überhaupt nicht interessiert, ob der Ministerpräsident da ist …

– Sie wären für sie. Dabei waren Sie von Anfang an gegen das Bayerische Familiengeld, das Sie jetzt ach so sehr verteidigen. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)

Frau Kollegin, Sie haben die Hälfte Ihrer Redezeit darauf verwendet, persönliche Diffamierungen gegenüber dem Ministerpräsidenten auszusprechen (Unruhe bei den GRÜNEN) und ihn schlicht und ergreifend mit Dreck zu bewerfen, (Widerspruch der Abgeordneten Gülseren Demirel (GRÜNE) – Tanja Schorer-Dremel (CSU): Jetzt spricht der Herr …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu dem Geschäftsordnungsantrag, der hier vorgelegt worden ist, Stellung nehmen. Aber zunächst einmal möchte ich deutlich machen, dass ich ausdrücklich zu dem Verfahren und dem prozessualen Thema reden werde und nicht wie meine Vorredner auch in inhaltlicher …

Dafür gibt es einzelnen Applaus des parlamentarischen Geschäftsführers der SPD – Harry, das ist ausbaufähig. Aber sei es drum, gehen wir noch mal kurz zur Sache zurück. Wenn du mir das ausrichtest, hätte mich interessiert, ob es sich dabei um einen Bürgermeister aus der ländlichen Region handelt. (Harry Scheuenstuhl (SPD): Ja, mehrere! …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Morgen wird der kommunale Finanzausgleich zwischen dem Finanzminister und den kommunalen Spitzenverbänden beraten. Deswegen ist natürlich nachvollziehbar, dass man sich in der Plenarsitzung mit den kommunalen Finanzen beschäftigt. Das haben wir in den letzten Wochen oft …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Tagesordnung der heutigen Sitzung haben wir genauso wie all die anderen Tagesordnungen im Ältestenrat vorbereitet. Dabei waren auch Vertreter der AfD-Fraktion anwesend. Man hätte jederzeit vorsorglich beantragen können, eine Aussprache durchzuführen. Das tut man auch …

Liebe Frau Kollegin Rasehorn, ich möchte mich ganz herzlich dafür bedanken, dass Sie heute diesen Dringlichkeitsantrag eingereicht haben. Sie sehen, was daraus entstehen kann, wenn wir uns gemeinsam Gedanken machen. Es entsteht etwas, was den Menschen und vor allem den Hebammen hilft. Ich bin Ihnen auch dankbar, dass Sie Ihren …