Michael Hofmann

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt wird es hier endgültig zum Komödiantenstadel. Was Sie hier beantragen, ist ein absoluter Witz! (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der GRÜNEN) Es hat Sie zu Beginn der Debatte überhaupt nicht interessiert, ob der Ministerpräsident da ist oder nicht. Erst ab dem Zeitpunkt, als der Kollege Thomas Huber erklärt hat, dass er beim Koalitionsausschuss ist, und Sie deswegen wissen, dass er überhaupt nicht kommen könnte, wenn Sie ihn herbeizitieren, nutzen Sie dieses Instrument. (Zurufe von der AfD) Wie tief wollen Sie denn eigentlich noch fallen? Wie tief wollen Sie noch fallen, um parlamentarische Instrumente zu missbrauchen? Das ist bodenlos! (Beifall bei der CSU, den FREIEN WÄHLERN, den GRÜNEN und der SPD – Zurufe von der AfD – Unruhe – Glocke des Präsidenten) Ich kann wirklich nur hoffen, dass sich viele diese Debatte anschauen, (Katrin Ebner-Steiner (AfD): Das hoffen wir auch!) weil man nämlich genau merkt, worum es der AfD an dieser Stelle geht: Ihnen geht es um Clownerie, Ihnen geht es darum, Ärger zu bereiten, Ihnen geht es darum, Instrumente, die wir in der Demokratie liebgewonnen haben und für wichtig erachten, zu missbrauchen, (Zuruf von der AfD) weil Sie glauben, dass Sie damit ein politisches Pfund gewinnen, nicht mehr und nicht weniger. Es ist ärgerlich, dass Sie sich von der Kollegin Post haben anstecken lassen, weil die schon auf den Ministerpräsidenten eingegangen ist. (Andreas Winhart (AfD): Offensichtlich zum Thema!) Wir lehnen Ihren Antrag ab. In dem Zusammenhang verweise ich darauf, dass wir einen stellvertretenden Ministerpräsidenten und eine stellvertretende Ministerpräsidentin hier im Haus haben. Das wird genügen. Ich bin fest davon überzeugt: Der Ministerpräsident wird seine Entscheidungen auch in dem Zusammenhang hier bei Gelegenheit nochmal außerordentlich und ausdrücklich erklären. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN sowie Abgeordneten der GRÜNEN – Christoph Maier (AfD): Bei Gelegenheit? – Weitere Zurufe von der AfD)