Jens Thomas

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, im Einzelplan 09 setzen wir als Linke deutliche Schwerpunkte für mehr Klimaschutz, Ressourcenschonung und die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Energiewende. Diese Themen sind aktueller denn je und verlangen konkrete Antworten – nicht irgendwann, sondern jetzt. Ein gutes Beispiel dafür ist der Reparaturbonus. Dieses erfolgreiche Instrument hilft, Abfall zu vermeiden, es schont Ressourcen und stärkt zugleich das lokale Handwerk. Die Nachfrage ist hoch und sie zeigt: Die Menschen wollen nachhaltiger leben. Umso wichtiger war es uns, im Haushalt 2025 die Finanzierung des Reparaturbonus abzusichern. Wir haben die Mittel gezielt aufgestockt, damit das Programm auch in diesem Jahr und möglichst bis Jahresende fortgeführt werden kann. (Beifall Die Linke) Damit schaffen wir nicht nur ökologische, sondern auch soziale Mehrwerte, denn Reparieren ist oft günstiger als Neukaufen und somit eine Entlastung für viele Haushalte. Darüber hinaus stellen wir mit einem Änderungsantrag 200.000 Euro für den Thüringer Bürgerenergiefonds bereit. Das ist ein klares Signal: Bürgerinnen und Bürger sollen aktiv an der Energiewende mitwirken können. Doch dafür braucht es Planungssicherheit. Deshalb fordern wir die Landesregierung auf, die Förderrichtlinie unverzüglich fortzuschreiben, damit neue Bürgerenergieprojekte insbesondere in der Start- und Planungsphase zielgerichtet unterstützt werden können. Gerade in ländlichen Räumen eröffnet das Potenzial für regionale Wertschöpfung, Beteiligung und Unabhängigkeit. Auch auf kommunaler Ebene braucht es konsequente Unterstützung. Die Mittel für das Förderprogramm KlimaInvest haben wir daher von 3,5 auf 6,15 Millionen Euro erhöht. Klar ist aber: Diese Mittel dürfen nicht ausschließlich zur Abfinanzierung überfälliger Anträge dienen. Die hohe Nachfrage zeigt, dass die Kommunen bereit sind, Klimaschutz ernsthaft voranzutreiben. Wir erwarten von der Landesregierung, dass sie die KlimaInvest-Richtlinie umgehend neu auflegt und das Programm fortführt. (Beifall Die Linke) Gleichzeitig braucht es eine Verstetigung dieser Förderung, um kommunale Klimaschutz- und Anpassungsstrategien verlässlich umsetzen zu können. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall Die Linke)