Björn Höcke

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, Energie ist nicht alles, aber ohne Energie ist alles nichts. Die Bedeutung der sicheren Energieversorgung unseres Landes ist von den Vorrednern herausgearbeitet worden – zu Recht. Zu Recht hat Minister Kummer darauf hingewiesen, dass …

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auf die weitere Aussprache. Danke schön. (Beifall AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne, erst mal von meiner Seite einen herzlichen guten Morgen ins Hohe Haus! Ich will eingangs gestehen, dass es mir fast etwas unangenehm ist, die Begründung für diesen Antrag hier vortragen zu müssen. Warum ist es mir unangenehm? Es ist mir …

Nein, ich habe so wenig Redezeit, mit Verlaub, da habe ich jetzt keine Zeit für. Trennen Sie doch endlich mal die Asylzuwanderung, und da möchte ich von Ihnen das hören, was ich gerade in meiner eben kurz gehaltenen Rede schon betont habe, dass Sie klarmachen, Asylzuwanderer, die werden nicht integriert. Die kriegen auch keine deutsche …

Also, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und Zuschauer auf der Tribüne, sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich wollte mich eigentlich tatsächlich zu diesem Tagesordnungspunkt gar nicht nach hier vorn bewegen. Daniel Haseloff hat zu Ihrem Antrag alles gesagt: Das ist ein reiner Schaufensterantrag und deswegen unter den Oberbegriff …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Es ist mir ein Bedürfnis, noch mal auf die Ausführungen von Frau Ministerin Beate Meißner zu antworten. Frau Ministerin, ich habe gut zugehört und ich will nicht zu viel hineinlesen in Ihre Ausführung, aber ich habe das Gefühl, dass …

Das ist eine einzige Propagandaveranstaltung und da machen wir nicht mit. (Beifall AfD)

Wie viele sind das? Genau null dürften das sein.

Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, ich habe leider nicht so viel Redezeit wie die Landesregierung, die grundsätzlich unbegrenzt reden kann. Ich habe nur noch zweieinhalb Minuten. Sonst würde ich damit anfangen, sehr geehrter Herr Staatskanzleiminister Gruhner, Ihnen jeden einzelnen …

Vielen Dank, Herr Präsident, ich will es auch gar nicht so lang machen. Herzlichen Dank für den Sofortbericht, Herr Minister. Ich will nur noch mal auf etwas eingehen, das eben von Kollegin Marx thematisiert worden ist und das von hier vorn wiederholt fälschlich dargestellt worden ist. Innenminister Maier, der Innenminister des …

Nein, danke. Aber genau dieser Angriff zeichnet sich für den 4. und 5. Juli ab. Es zeichnet sich ab, dass Erfurt in einen Ausnahmezustand versetzt wird, und zwar nicht durch die AfD, sondern durch Ihr, sehr geehrte Kollegen von den Altparteien, parteipolitisches Vorfeld, von der bunten Zivilgesellschaft. Diese bunte Zivilgesellschaft …

Jetzt bin ich einverstanden. Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, sehr geehrter Herr Präsident, es ist kein gutes Zeichen für eine Volksherrschaft, wenn sich die mit Abstand beliebteste Kraft nach Umfragen – und das ist die AfD in Deutschland – Sorgen darüber machen muss, ob sie einen Bundesparteitag …

3 Minuten und 5 Sekunden ist mir zu wenig, Herr Präsident.

Ja, ist denn schon wieder Murmeltiertag? Ja, es ist Murmeltiertag. (Beifall AfD) Es ist der Tag des Thüringen-Monitor. An der Stelle auch von meiner Seite einen wunderschönen guten Morgen ins Hohe Haus! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne, besonders herzlich willkommen den …

Ja, wir haben heute vieles gehört. Besonders gut – und jetzt kommt mal ein Kompliment, Herr Bühl –, ich finde es – und das meine ich jetzt wirklich ernst – immer gut, wenn wir auch mal aus der Profanität der Alltagspolitik heraustreten und wenn wir in unseren Reden, gerade in solchen Grundsatzreden, die ja heute auch gehalten worden …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, mein Kollege Daniel Haseloff, der zunächst für die AfD-Fraktion ausgeführt hat, für die größte Fraktion im Hohen Haus, hat darauf hingewiesen, dass wir fraktionsintern eine Diskussion geführt haben. Die Diskussion …

Herr Dr. Weißkopf, das Problem ist, dass Ihnen die Menschenwürde der Deutschen völlig egal ist. (Beifall AfD) Das habe ich in der letzten Sitzung schon ausgeführt. (Unruhe CDU) Sie zerstören die innere Sicherheit dieses Staates. Sie zerstören dieses Staatswesen, das unserem Volk Schutz und Recht gewährt. Dann ist in der Folge auch für …

Danke schön. Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, ich will jetzt gar nicht so weit ausholen. Herr Dr. Weißkopf, gucken Sie nach Polen, gucken Sie nach Ungarn. (Beifall AfD) Das sind Gesellschaften, die wahrscheinlich noch tiefer im christlichen Glauben drinstecken als die deutsche Gesellschaft – da würden Sie mir vielleicht sogar recht …

Das ist eine Politik gegen Thüringen, das ist vor allen Dingen eine Politik gegen den ländlichen Raum in Thüringen, und da machen wir als AfD mit Sicherheit nicht mit. Vielen Dank. (Beifall AfD)

Herr Präsident, werte Abgeordnete, werte Besucher und Zuschauer! Herr Herzog, ein Sonderplenum zum Thema „Energie“ vor dem Hintergrund, dass unsere Wirtschaft existenziell bedroht ist, vor dem Hintergrund, dass Millionen Menschen im Land Existenzsorgen haben, wenn das kein Thema für ein Sonderplenum ist, dann weiß ich nicht, welches …