Björn Höcke

Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrter Herr Präsident, auch von meiner Seite herzlich willkommen zum Sonderplenum, das die AfD-Fraktion beantragt hat. Thema ist die Energiekrise. Mit Blick auf die Bedeutung der Energie kann man in Abwandlung eines Aphorismus von Arthur Schopenhauer feststellen: Energie ist nicht alles, aber …

das ist, glaube ich, eine Selbstverständlichkeit in einem funktionierenden Rechtsstaat. Die Kirche hat keine Sonderrechte, sondern die Kirche ist nicht mehr Staatskirche im mittelalterlichen Sinn, sondern hat sich selbstverständlich der rechtsstaatlichen Ordnung zu unterwerfen. Ich danke Ihnen. (Beifall AfD)

Nein, im Augenblick nicht. Was ist mit der Menschenwürde des Armutsrentners, der in jämmerlichen Verhältnissen in einem angeblichen Wohlstandsland lebt, weil dieser Staat aufgrund der Plünderung seiner Sozialversicherungssysteme nicht mehr in der Lage ist, die alte Generation auskömmlich zu versorgen? Was ist mit der Menschenwürde der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Abgeordnete, Recht ist geronnene Moral. Ich glaube, das verstehen viele im Hohen Hause nicht. Es darf kein individuell bestimmtes Sonderrecht geben, das sich auf Moral gründet, das keine Allgemeinmoral ist, die institutionalisiert ist – so jedenfalls in einem funktionierenden Rechtsstaat. …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Liebscher, wer will Millionen deutsche Staatsbürger vertreiben? Ich darf Sie jetzt keinen Lügner nennen, weil ich sonst wahrscheinlich einen Ordnungsruf vom Präsidenten bekomme, aber ich darf „Lügner“ denken. (Beifall AfD) Herr Bühl, auch Sie darf ich nicht Lügner nennen, aber auch Sie …

Werter Herr Präsident, wertes Auditorium, wir haben heute ein Misstrauensvotum auf die Tagesordnung gesetzt, weil die Thüringer das Vertrauen in Ministerpräsidenten Voigt verloren haben. (Beifall AfD) Ja, Anlass ist die Aberkennung seines Doktortitels durch die Universität Chemnitz nach einem langen Prüfverfahren und nach einem …

in den Wind gesprochen ist, aber ich bitte Sie trotzdem, Herr Ministerpräsident, ziehen Sie endlich die politischen Konsequenzen und befreien Sie die Thüringer von diesem Innenminister. Ich bedanke mich. (Beifall AfD)

weil sie eben solchen Männern wie Maier die Stange halten. Noch mal abschließend: Wer von staatspolitischer Verantwortung nicht nur reden, sondern sie auch leben will, der muss jetzt die Konsequenzen ziehen. Und ich weiß, dass es in die Luft gesprochen,

Wir müssen auch den Blick darauf richten, dass Maier und Kramer für die Kontinuität der Politik von Rot-Rot-Grün stehen. Maier wurde 2017 Innenminister, Kramer bereits 2015 Verfassungsschutzchef. Beide haben den Drift in den Ideologiestaat, in den Linksstaat unter Ramelow maßgeblich exekutiert. Ginge es Ministerpräsident Voigt …

Ungern, Frau Präsidentin, aber bitte.

wir müssen noch einen Blick darauf richten, dass Maier und Kramer für die …

Sehr geehrte Damen und Herren,

Oder die zweite Möglichkeit ist, Maier mistbraucht bewusst sein Amt, um ein AfD-Verbot zu provozieren. Das ist freilich bizarr. Der Vertreter einer 6-Prozent-Partei, die mit einer an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in der nächsten Legislatur nicht mehr in diesem Hohen Haus sitzen wird, will die Demokratie retten, indem sie eine …

Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, zunächst im Namen der ganzen AfD-Fraktion ein glückliches, gesegnetes und gesundes Jahr 2026. (Beifall AfD) Ja, Innenminister Maier, was soll man dazu sagen? Es ist schon einiges gesagt worden. Ich will grundsätzlich anfangen, Herr Innenminister Maier. Mitglieder …

und das ist auch gut so. Ich bedanke mich. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, ich habe gestern Abend die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zugeschickt bekommen, habe sie gelesen und habe dann relativ spontan entschieden, dass ich mich eigentlich zu dem, was dort formuliert war, nicht äußern möchte. Ich habe mich an einem Satz in besonderer …

Aber diese CDU wird keine gute Zukunft haben, weil sie dieses Land und dieses Volk verraten hat. Vielen Dank. (Beifall AfD)

mit dieser phrasengeschwängerten Rede, die Sie hier im Konrad-Adenauer-Spin gehalten haben, könnten Sie vielleicht Karriere in einer CDU machen, wenn diese CDU noch eine gute Zukunft hätte.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, verbale Brunnenvergiftung – Herr Geibert, Sie haben mich indirekt als Anführer bezeichnet. Frau Marx hat noch eins draufgesetzt, mich als Führer bezeichnet. Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, wenn wir so weitermachen wollen, können wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, wie Boris Pistorius für Deutschland will Fabien Mandon, der französische Generalstabschef, die Kriegstüchtigkeit für Frankreich. Er fordert – ich zitiere –: Das Land muss bereit sein, seine Kinder zu verlieren. Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, nehmen Sie jetzt bitte …