Dirk Bergner
Sechstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung
Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die derzeitige Pandemie hat uns alle, glaube ich, vor Erfahrungen gestellt, die wohl keiner in seinem Leben so bis jetzt sammeln konnte oder musste. Es wird Sie nicht wundern, wenn ich hier auch mit dem Erfahrungshintergrund eines ehrenamtlichen Bürgermeisters stehe und berichte, dass wir dann ganz schnell an Punkte gekommen sind, wo wir gar nicht so recht wussten, wie wir mit der ganzen Situation umgehen sollen. Wie wir das machen sollen, wenn jetzt Gremiensitzungen nicht so ohne Weiteres möglich sind. Wie wir das lösen sollen, wenn eine Öffentlichkeitsbeteiligung unter den Bedingungen – zumindest, wie es bis jetzt war –, nicht möglich ist. Das, meine Damen und Herren, ist der Grund, warum wir uns hingesetzt haben und die Auffassung vertreten, dass wir miteinander ins Gespräch einsteigen müssen, wie wir auch dauerhaft Lösungen schaffen können, die, wenn ein ähnliches Problem – sei es durch eine Pandemie, sei es durch eine Katastrophe – wieder auftritt, schnelle Lösungen, schnelle Entscheidungen ermöglichen, ohne dazu jedes Mal erst wieder eine Änderung der Rechtslage herbeizuführen und ohne erst einmal zum Anfang auch eine gewissen Unsicherheit dabei zu verspüren. Deswegen, meine Damen und Herren, wohlweislich in dem Bewusstsein, dass es da auch weitere Ideen geben kann, andere Ideen geben kann, würden wir sehr gern dazu mit Ihnen in eine sachliche Fachdebatte einsteigen und ich freue mich auf die Diskussion. Danke schön.
(Beifall FDP)
