Reden (472)
05.03.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung
Vielen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich für die Möglichkeit, im Ausschuss zur Diskussion über diesen Gesetzentwurf zu kommen. Es geht um folgenden Sachverhalt: Wir haben seit vielen Jahren in Thüringen die Möglichkeit, sogenannte Bauanzeigen in Gebieten, wo es …
31.01.2020 — Papiermüllflut durch Kassenbonpflicht schnellstmöglich beenden!
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, es sind doch ein paar Notizen, die ich mir jetzt während der Reden gemacht habe, die mich jetzt hier noch mal nach vorn treiben. Wenn Frau Kollegin Lehmann die Existenz der kleinen Bäcker so darstellt, als gäbe es sie fast nicht mehr, dann ist das bedauerlich. …
31.01.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Typengenehmigung einführen –serielles Bauen ermöglichen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich glaube, es ist eine gute Chance, um die Redezeiten wieder etwas zu verkürzen und nicht so viel Zeit zu verbrauchen wie vorher, (Beifall DIE LINKE, FDP) aber nicht, weil ich den Antrag für schlecht halte. Ich teile zwar die Auffassung, dass wir erheblichen Bedarf …
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein paar Argumente, die heute hier vorgebracht worden sind, haben mich doch noch mal motiviert, hier etwas sagen zu wollen. Amüsiert habe ich mich, dass die Linke sich hier heute als Interessenvertreter des Adels dargestellt hat. Das ist eine Rolle, die ist mir neu bei …
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Sehr geehrte Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Gäste, liebe Zuhörer, ich stehe in der Umwelt- und Energiepolitik für drei Dinge: für eine stabile Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen, ich stehe für Umwelt- und Ressourcenschonung auch durch Kreislaufwirtschaft und ich stehe für Vereinbarkeit von Natur und Technik. Und das …
30.01.2020 — Thüringer Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive 2020 bis 2024
Vielen Dank, Frau Präsidentin, ich werde die Zeit nicht ausschöpfen. Aber erst mal ein Wort vorweg: Herr Kollege Bilay, die Art und Weise, wie Sie hier versucht haben, einen Kollegen verächtlich zu machen, fand ich schon unterirdisch, das habe ich so überhaupt noch nicht erlebt. (Beifall AfD, CDU, FDP) Ich finde es im Gegenteil sehr …
30.01.2020 — Thüringer Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive 2020 bis 2024
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, zunächst einmal, Herr Kollege Hey, ein herzliches Dankeschön für das Erwähnen der kommunalen Familie. Hier steht einer aus der kommunalen Familie. Ich mache jetzt in diesem Jahr ein Vierteljahrhundert ehrenamtliche …
11.12.2019 — f) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „UNWeltklimagipfel in Madrid – Handlungsnotwendigkeiten für die Thüringer Politik“
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, verehrte Zuhörer, „Madrid verhandelt – Thüringen handelt“ – der Ausspruch gefällt mir eigentlich. Als Treibhausgas wird ja im Wesentlichen CO ver2 antwortlich gemacht. Jetzt stelle ich mal eine Behauptung auf und sage: CO ist kein Schadstoff, 2 CO ist ein Rohstoff. 2 (Beifall AfD) …
11.12.2019 — e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „30 Jahre Besetzung der Stasi-Zentrale in Erfurt – Anlass für eine Verstärkung der Aufarbeitung von SED-Diktatur und DDR-Unrecht“
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema zur Aktuellen Stunde ist ein hervorragender Anlass, den Aktiven bei der Besetzung der Staatssicherheit in Erfurt zu danken. Diese Handlungsweise war mutig, denn keiner der Beteiligten wusste, wie das für ihn am Ende ausgehen …
11.12.2019 — d) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Realisierung der Stellenmehrung für die Thüringer Polizei im Haushaltsjahr 2020“
Vielen Dank, Herr Präsident. Es freut mich, dass ich bei meiner ersten Rede hier sagen kann: Ich bin wieder da und rede zur Polizei. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) In diesem Zusammenhang, meine sehr verehrten Damen und Herren, glaube ich, sollten wir mal einen Gedanken voranstellen. Ich musste nämlich etwas schmunzeln, als ich …
11.12.2019 — b) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Automobilbranche in Thüringen sichern – Strukturwandel aktiv unterstützen“
Schönen guten Tag! Ich möchte, nachdem ich diese Debatte hier gehört habe, mal eine Idee einwerfen, und zwar reden wir einerseits von Fachkräftemangel und andererseits bezahlen wir Leute in Kurzarbeit. Vielleicht wäre das mal eine Aufgabe für diesen Landtag, für die Regierung, eine geführte Transformation zu machen, dass die Leute, die …
26.11.2019 — Wahl und ggf. Verpflichtung der bzw. des Bürgerbeauftragten des Freistaats Thüringen
Dirk Adams, René Aust, Franziska Baum, Patrick Beier, Dirk Bergner, Dr. Ute Bergner, Sascha Bilay, André Blechschmidt, Torben Braga, Andreas Bühl, Jens Cotta, Torsten Czuppon, Steffen Dittes, Cordula Eger, Volker Emde, Kati Engel, Karlheinz Frosch, Markus Gleichmann, Thomas Gottweiss, Birger Gröning, Lena Saniye Güngör, Ronald Hande, …