Dr. Stefan Wogawa

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Muhsal, ich weiß nicht, wo Sie sich die letzten Monate aufgehalten haben; in einer Parallelwelt, mit Sicherheit nicht im Thüringer Landtag. Denn sonst hätten Sie nicht so einen Unsinn erzählt, wie Sie ihn gerade hier vorn vom Pult uns allen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, es gibt doch noch Ausschussvorsitzende mit Sinn für Humor und deswegen bin ich der Berichterstatter für diesen Tagesordnungspunkt. Die Fraktion Die Linke hat mit Drucksache 8/64 die Einsetzung einer Enquetekommission „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen …

Ich wollte doch noch mal auf Ihren Redebeitrag reagieren. Frau Kollegin Güngör, Sie haben auf Brandenburg hingewiesen und auf die Tatsache, dass die dortige BSW-Fraktion einer Enquetekommission zugestimmt hat, und uns den Rat gegeben, uns mit den Kollegen dort doch vielleicht mal abzusprechen oder zu verständigen. Das machen wir …

Meine Wortmeldung bezog sich auf Tagesordnungspunkt 9 a, Herr Präsident. Danke schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Gäste, liebe Zuhörer am Livestream, erneut befassen wir uns im Hohen Haus mit der Aufarbeitung der Coronapandemie und den Maßnahmen zu ihrer Überwindung. Es liegen zwei Anträge auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses vor. Einer ist beantragt von den …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vereinbarkeit von Familie und Schichtdienst bei der Thüringer Polizei Die Vereinbarkeit von Familie und Schichtdienst stellt für viele Beschäftigte der Thüringer Polizei eine bedeutende Herausforderung dar. Die oft unregelmäßigen Arbeitszeiten und der Dienst in wechselnden Schichten erfordern ein hohes Maß …

Herr Kollege, ich glaube, Sie haben sich verhört. Ich habe Neuhaus gesagt, Sie haben von Sonneberg geredet. Ich denke, wir sind uns einig, dass das zwei unterschiedliche Dinge sind. (Zwischenruf Abg. Thrum, AfD: Neuhaus ist Teil des Sonnebergers!) Danke sehr. Ich bleibe jetzt trotzdem bei der anderen Klinik, der in Schleiz. Die ist wegen …

Bitte.

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, wir befassen uns heute in zweiter Lesung mit dem Versuch der AfDFraktion, das Thüringer Krankenhausgesetz auf eine – vorsichtig ausgedrückt – eigenwillige Art zu verändern. Es ist schon angesprochen worden, die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer auf der Besuchertribüne und am Livestream, ja, die Situation ist problematisch. Mehr als die Hälfte der deutschen gesetzlichen Krankenkassen haben das Jahr 2025 mit Beitragserhöhungen begonnen, einzelne Kassen sogar um mehr als 4 Prozent. Die Linke fordert …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, gut gemeint ist das Gegenteil von gut gemacht, heißt es im Sprichwort und wir als BSW-Fraktion schätzen ein, dass die vorliegende Gesetzesänderung nicht einmal gut gemeint ist, von gut gemacht kann erst recht keine Rede sein. (Beifall CDU, BSW) Die AfD-Fraktion verlangt, …

Vielen Dank. Bürgschaftsprogramm des Freistaats Thüringen für Kliniken in wirtschaftlicher Not Im April 2024 ist durch den Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen ein Bürgschaftsprogramm angekündigt worden, um Kliniken in wirtschaftlicher Not zu helfen. Dazu schrieb der Ministerpräsident am 23. April bei Facebook – Zitat –: „Einen …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste hier im Hohen Haus und am Livestream, das ist jetzt schon der dritte Tagesordnungspunkt in dieser Plenarsitzung im November, bei dem wir uns mit der Coronaaufarbeitung beschäftigen. Das zeigt, wie wichtig das Thema ist und wie ernst es auch von den Fraktionen hier im …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste! Sehr geehrte Frau Güngör, wenn Sie so zart besaitet sind, dass Sie einen Untersuchungsausschussantrag für ein Schafott halten, haben Sie vielleicht den Beruf verfehlt. Wer Angst vor Hitze hat, sollte sich nicht ans Feuer setzen. (Beifall BSW) Vielleicht mal so viel zu …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, die Novembersitzung des Thüringer Landtags ist sehr stark von der Coronapandemie und den Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung geprägt. Gleich vier Anträge unterschiedlicher Fraktionen liegen uns hierzu vor. Und es ist auch nicht verwunderlich, dass fraktionsübergreifend hier …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe gegen diesen Änderungsantrag gestimmt, weil er unter anderem vorsieht, 13 Millionen Euro beim Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen zu kürzen. Das halte ich für inhaltlich extrem negativ. Der Öffentliche Gesundheitsdienst ist unter anderem dafür zuständig, das …

Herr Präsident, ich möchte eine Erklärung zu meinem Abstimmverhalten nach § 45 der Geschäftsordnung abgeben.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer, der Einzelplan 08 berührt den Kern unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts. Er entscheidet beispielsweise darüber, wie gut Menschen in Thüringen medizinisch versorgt - 33. Sitzung - 17. 12.2025 2593 /18. werden und wie …