Dr. Stefan Wogawa

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Muhsal, ich weiß nicht, wo Sie sich die letzten Monate aufgehalten haben; in einer Parallelwelt, mit Sicherheit nicht im Thüringer Landtag. Denn sonst hätten Sie nicht so einen Unsinn erzählt, wie Sie ihn gerade hier vorn vom Pult uns allen mitgegeben haben. (Beifall BSW) Zitiert haben Sie mich richtig, aber Sie sind offenbar nicht mal in der Lage, Aussagen in Zusammenhang zu bringen. Ich habe nie gesagt, dass ich eine Enquetekommission nicht möchte. Ich habe nie gesagt, dass unser Untersuchungsausschuss nicht stattfindet – im Gegenteil. Das war der erste Antrag unserer Fraktion, den wir hier eingebracht haben, da waren wir 14 Tage schneller als Sie. Dass Sie das wurmt, kann ich verstehen, aber so ist es nun mal. (Beifall BSW) Wir haben hier gemeinsam im Thüringer Landtag zwei Untersuchungsausschüsse zusammengebracht, unseren und Ihren, anscheinend haben Sie das nicht gemerkt. Der ist konstituiert, wir wählen heute Vorsitz und stellvertretenden Vorsitz. Haben Sie vielleicht die Tagesordnung nicht gelesen? Der Vorwurf, dass wir das nicht weiterverfolgen, ist einfach Unsinn; das ist unredlich und das lasse ich so auch nicht stehen. Zur Enquetekommission: Ich habe immer gesagt, dass ich diese für ein Instrument halte, was auch geeignet ist, Sachverhalte aufzuklären. Ich habe immer gesagt, dass ich den Untersuchungsausschuss für das wichtigere Instrument halte, um Basisarbeit zu machen. Den haben wir und das werden wir auch führen. Wir sind in einer Koalition, ich habe mich überzeugen lassen, dass es unschädlich ist, dass wir beide Instrumente gleichzeitig bearbeiten. (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Eine Debat- te, wo Sie nicht da waren!) Wir haben das nicht nur im Sozialausschuss behandelt, wir haben auch im Koalitionsarbeitskreis intensiv darüber gesprochen. Und dass ich 2 Minuten nicht da war, als die Berichterstattung festgelegt worden ist, darüber habe ich selber meinen Spaß gemacht. Wenn Sie das witzig finden, gern. Ich sorge gern auch für Erheiterung bei der Opposition, wenn das nötig ist. Sie haben ansonsten ja nicht viel zu lachen. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)