Dr. Stefan Wogawa

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, wir befassen uns heute in zweiter Lesung mit dem Versuch der AfDFraktion, das Thüringer Krankenhausgesetz auf eine – vorsichtig ausgedrückt – eigenwillige Art zu verändern. Es ist schon angesprochen worden, die AfD-Fraktion will, dass der Freistaat für alle insolventen Kliniken, die keinen Betreiber finden, eintritt. Und es ist bereits in der ersten Lesung und auch heute deutlich geworden, dass nur die Antragsteller ihr Ansinnen befürworten, sonst niemand. Die AfDFraktion hat etwas aufgeregt reagiert, als ich in der ersten Debatte auf das geschlossene Krankenhaus in Neuhaus eingegangen bin, denn ich hatte auf die Verantwortung des dortigen AfD-Landrats für sein kommunales Krankenhaus hingewiesen. (Beifall BSW) Gestern hat der Ministerpräsident in dankenswerter Weise in seiner Regierungserklärung das noch mal prägnant thematisiert. Deswegen wende ich mich heute der anderen im letzten Jahr geschlossenen Klinik zu, der in Schleiz.