Dr. Stefan Wogawa

Wir stimmen zu, Herr Präsident.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, zum Sachverhalt der Aktuellen Stunde: Die AfD-Fraktion behauptet, dass ihr in zurückliegenden Legislaturen, Ausgangspunkt sind Ereignisse aus dem Jahr 2012, unter einer anderen Regierung und bei anderen Mehrheiten Minderheitenrechte in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Minister Schütz, lieber Steffen Schütz, der Landtag hat 2021 die Landesregierung aufgefordert, eine zentrale Videokonferenzlösung für die Landesverwaltung und für die Kommunen zur Verfügung zu stellen. Diese Lösung sollte sowohl die Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung als auch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte darum bitten, die Sitzungsunterbrechung bis 14.30 Uhr zu verlängern.

Vielen Dank, Herr Präsident. Im Namen der Koalitionsfraktionen beantragen wir die Federführung beim Ausschuss für Digitales und Infrastruktur.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Danke sehr für die Beantwortung. Es ist jetzt das Stichwort „kommunaler Investitionsstau“ gefallen. Lässt sich der denn beziffern, dass wir doch mal eine Hausnummer hier haben, um die Dimension der Aufgaben, die beim Doppelhaushalt vor uns liegen, uns hier noch mal durchdenken zu können? Er lässt sich …

Danke schön, Frau Präsidentin. Meine Frage richte ich an die Finanzministerin. Sehr geehrte Frau Ministerin, liebe Katja Wolf, viele hier im Hohen Haus nehmen neben ihrem Landtagsmandat auch kommunale Mandate in Stadträten, Kreistagen oder als ehrenamtliche Bürgermeister wahr, darunter auch ich. Deshalb interessiert mich, wie es um die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer, wir sprechen heute über diejenigen, die täglich, meist im Stillen Großes leisten, nämlich die pflegenden Angehörigen. Es sind Menschen, die ohne großes Aufsehen Verantwortung übernehmen, die für ihre pflegebedürftigen Eltern, Partner oder Kinder da sind, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream. Man sagt ja, 20 Minuten können eine Ewigkeit sein. Zum Beispiel, wenn man mit Schmerzen im Wartezimmer sitzt und darauf wartet, dass der Arzt einen endlich aufruft. Doch was ist, wenn diese 20 Minuten gar nicht erst …

Vielen Dank, Herr Präsident. Namens der BSWFraktion beantrage ich, Tagesordnungspunkt 13 am Freitag als letzten Tagesordnungspunkt aufzurufen.

Vielen Dank, Herr Präsident. Aufgrund der Bedeutung dieses Antrags für die Kommunalfinanzen beantrage ich namens der BSW-Fraktion Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf.

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, so viel Zeit werde ich nicht brauchen. Ich wollte eigentlich nicht zu diesem Einzelplan reden. Aber der Beitrag des Kollegen Gerhardt hat mich doch dazu gebracht, mich zu Wort zu melden. Einiges hat mir Herr Minister Gruhner vorweggenommen. Ich möchte trotzdem noch mal kurz darauf …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, Gesundheit, Pflege und Soziales – das sind Kernelemente im Koalitionsvertrag der Brombeerkoalition. Leider hat der Einzelplan 08 in der von der Vorgängerregierung vorgelegten Form das nicht wiedergegeben. Es hat einige Anstrengungen gebraucht, diesen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, liebe Gäste! Ich muss zugeben, Herr Dr. Lauerwald, Herr Kollege, Ihre Rede macht es mir etwas schwer, mich sachlich und differenziert mit Ihrem Antrag auseinanderzusetzen. (Beifall BSW) Eines wollte ich meiner Rede voranschicken: …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, in der vergangenen Woche hat der Thüringer Gesundheitsgipfel stattgefunden. Einige Mitglieder des Hohen Hauses – darunter auch wir beide – haben teilgenommen. Dort ist erneut betont worden, dass das Gesundheitssystem nicht nur aus den Säulen ambulant und stationär, …

Ich habe mich gewundert, dass sich Ihre Fraktion als größte Oppositionsfraktion, anders als die zweite Oppositionsfraktion hier im Haus, nicht mit einem eigenen Antrag hieran beteiligt hat. (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Das ist doch ganz normal!) Warum sollen wir jetzt am Ende noch mal damit anfangen? Sie hätten die Möglichkeit gehabt, …

Bitte am Ende, Frau Kollegin. Liebe Kollegen, diese Larmoyanz, die man dann immer hört, und Sie sind ständig betroffen von Dingen, Sie machen sich kleiner, als Sie sind. Das ist doch gar nicht notwendig. Wir können doch in den Dialog kommen, und das hat doch oft genug hier geklappt. Warum immer diese Opferrolle, meine Damen und Herren? …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags ist so etwas wie unsere gemeinsame Hausordnung. Nun liegt Ihnen ein Antrag der Koalitionsfraktionen und ein Antrag der Fraktion Die Linke vor, um diese – bleiben wir bei dem Begriff – „Hausordnung“ der inhaltsreichsten und umfangreichsten …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer, wenn man als Letzter in der Debatte redet, ist sicherlich das eine oder andere schon gesagt. Ich möchte trotzdem einen Punkt an den Beginn meiner Rede setzen. Beim Antrag der Linksfraktion „Armut in Thüringen bekämpfen“ fällt natürlich sofort auf, dass er vorrangig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, mit dem Antrag „Stationäre Versorgung in Thüringen sichern – Transformation unterstützen“ liegt Ihnen eine wichtige parlamentarische Initiative der Koalitionsfraktionen zur Gesundheitspolitik vor. Sie thematisiert die Situation der Kliniken im Freistaat und …