Dr. Stefan Wogawa

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, es gibt doch noch Ausschussvorsitzende mit Sinn für Humor und deswegen bin ich der Berichterstatter für diesen Tagesordnungspunkt. Die Fraktion Die Linke hat mit Drucksache 8/64 die Einsetzung einer Enquetekommission „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen ziehen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen“ beantragt. Ziel ist, die Erfahrungen aus der Zeit der Coronapandemie zu bündeln und Handlungsempfehlungen für künftige Krisenlagen zu erarbeiten. Dieser Antrag wurde zunächst durch Beschluss des Landtags an den Justizausschuss überwiesen, der damals zuständig war. Er empfahl die Ablehnung. Der Antrag ist dann erneut im Plenum beraten worden und durch Beschluss des Landtags in seiner 8. Sitzung am 31. Januar 2025 gemäß § 59 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags an den inzwischen konstituierten Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie überwiesen worden. Der Ausschuss hat den Antrag in seiner 2. Sitzung am 27. Februar 2025 beraten. In Vorlage 8/208 hatten die Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD hierzu einen Änderungsantrag eingebracht; er nimmt unter anderem Familien und den Öffentlichen Gesundheitsdienst stärker in den Fokus. Zudem wurde eine Datumsangabe im Ursprungsantrag ersetzt. Die antragstellende Fraktion stimmte diesem Änderungsantrag zu. Der Ausschuss beschloss daraufhin mehrheitlich die Annahme des Änderungsantrags. Abschließend beschloss der Ausschuss, dem Landtag die Annahme des Antrags in Drucksache 8/64 unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag in Vorlage 8/208 zu empfehlen. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)